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Zur Freilassung von Tom und Nikita
ERklärung zur Freilassung von Tom und Nikita 26.12.10Gut drei Monate ist es her, dass die letzten beiden, uns bekannten Menschen, die im Zuge der Repression nach dem NATO-Gipfel 2009 in Strasbourg inhaftiert wurden, aus dem Gefängnis freigelassen wurden. Am 10.09.2010 kam Tom aus der Haft frei. Zehn Tage später, am 20.09.2010, folgte ihm dann auch Nikita. Die beiden Rostocker wurden der Brandstif...
Categories Nachrichten | international | politische Gefangene | 2010 | Dezember Tags Frankreich | Strasbourg Gefangene -
Aus der Konferenz gegen das Verschwindenlassen
"Krieg, nationale Bewegungen und Verschwindenlassen unter Haft" 25.12.10ABSCHLUSSERKLÄRUNG der 6. Internationalen Konferenz gegen das Verschwindenlassen unter Haft An der 6. Internationalen Konferenz gegen das Verschwindenlassen unter Haft, die vom 9.-12. Dezember 2010 unter dem Titel “Kriege, nationale Bewegungen und Verschwindenlassen unter Haft” in London tagte, nahmen insgesamt 123 Delegierte verschiedener Nati...
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Sicherungsverwahrung und kein Ende
Von Thomas Meyer-Falk 25.12.10SV - Was ist das? Die Sicherungsverwahrung (SV) wurde 1933 von den Nazis (nach Vorarbeiten in der Weimarer Zeit) ins Strafgesetzbuch aufgenommen und ermöglicht seitdem Menschen auch nach Verbüßen der eigentlich zugemessenen Freiheitsstrafe, ggf. bis zu deren Tod zu verwahren. Gingen in Deutschland (nebenbei: in der DDR wurde die SV als „faschi...
Categories Nachrichten | bundesweit | politische Gefangene | 2010 | Dezember Tags Gefangenenbriefe | Knast | Sicherungsverwahrung | Thomas Meyer-Falk -
Solierklärung der Internationalen KommunistInnen
Erklärung zum Polizeiangriff auf iranische Oppositionelle in Berlin 25.12.10Am 10.Dezember wurden 8 iranische Oppositionelle teilweise schwer verletzt, als die deutsche Polizei gegen eine angemeldete Kundgebung vorging. Die iranischen Oppositionellen hatten am Internationalen Tag der Menschenrechte gegen Ausbeutung und Unterdrückung im Iran protestiert. Dabei trugen sie ein Transparent mit der Aufschrift: „Nieder mit ...
Categories Nachrichten | bundesweit | Dokumentiert | 2010 | Dezember Tags Berlin | Iran | Polizeibrutalität -
Mapuche werden kriminalisiert
Wikileaks und Lateinamerika: Berichte der US-Botschaft widerlegen negative Darstellung der Indigenen-Bewegung. Mapuche leiden unter Verfolgung, von Alina Rodenkirchen 21.12.10Protest gegen Präsident Piñera in Berlin: Hinweis auf Anti-Terror-Gesetz Dieser Artikel ist Teil eines Dossiers: Wikileaks-Veröffentlichungen Mit der schrittweisen Veröffentlichung einer Viertelmillion Depeschen des US-Außenministeriums gerät die US-Diplomatie in Erklärungsnot Santiago de Chile/Washington. Die chilenische Regi...
Categories Nachrichten | international | politische Gefangene | Dezember | 2010 Tags Berlin | Chile | ETA | FARC | Mapuche | Wikileaks -
USA: Anarchist im Knast
23 jähriger Anarchist in Pittsburgh im Gefängnis 20.12.10Verurteilung im Zusammenhang mit den Protesten gegen den G20Zahlreiche Solidaritäts-Aktionen David Japega ist ein 23 jähriger Anarchist aus Pittsburgh. Er wurde am 25. August 2010 wegen Sachbeschädigung sowie 4 Bagatelldelikten für Angriffe auf Banken und andere kapitalistische Institutionen während des G20-Gipfels 2009 in Pittsburgh verurteilt. S...
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Spanien: Hungerstreik für Zusammenlegung
Politische Gefangene treten in den Hungerstreik 18.12.10Erklärung des Kollektivs der politischen Gefangenen SRI, PCE(r) - (Rekonstruierte) Kommunistische Partei Spaniens - und der GRAPO - Antifaschistische Widerstandsgruppe Erster Oktober Die PSOE -Spanische Sozialistische Arbeiterpartei aktuell an der Regierung des monarchisch-faschistischen spanischen Staates- nimmt die Schlüssel der Gefängnisse, der...
Categories international | politische Gefangene | 2010 | Dezember | Nachrichten Tags GRAPO | Hungerstreik | PCE(r) | Spanien -
1000 Gefangene in den USA im Hungerstreik
Gefangene protestieren für Menschenrechte 14.12.10Im US Bundesstaat Georgia streiken in sechs Gefängnissen seit gestern mehrere 1000 Gefangene. Die Gefangenen weigern sich, ihre Zellentrakte zu verlassen und haben teilweise die Trakte gegen Kameraüberwachung gesichert. In einigen Knästen haben die Behörden warmes Wasser und Heizungen abgestellt, was wg. der winterlichen Temperaturen wohl große...
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Knastkämpfe in Griechenland
Ein Bericht über die Situation der Gefangenen und ihrer Forderungen 14.12.10Seit dem 29. November 2010 verzichten mehr als 9.000 der landesweit circa 12.600 Gefangenen in Griechenland auf die Gefängnismahlzeiten, etwa 1.200 Gefangene befinden sich zur Zeit in Hungerstreik. Sie alle kämpfen um Menschenrechte und Würde. Die erste Übersetzung beinhaltet ihre konkreten Forderungen, einen Aufruf zur Koordination und Organi...
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10. Dezember - Internationaler Tag der Menschenrechte
UN-Menschenrechtsrat empfiehlt USA: »Beenden Sie die unrechtmäßige Inhaftierung von politischen Gefangenen wie Leonard Peltier und Mumia Abu-Jamal« 12.12.10Um »mit gutem Beispiel voranzugehen«, müssten die USA den Empfehlungen folgen, »bestehende« Mechanismen nutzen oder andere schaffen, um inhaftierte politische Aktivisten aus der Ära des COINTELPRO (1) und der Bürgerrechtsbewegung freizulassen, erklärt die ›Arbeitsgruppe Politische Gefangene und Staatliche Repression‹ des US-Menschenrechtsnetzw...
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Kein gutes Jahr für Gefangene!
Eine Negativbilanz der letzten Monate aus den Knästen, von THomas Meyer-Falk 12.12.10Reformprozesse machen auch vor Gefängnismauern nicht halt; nur bedeuten im Gefängnis Veränderungen in seltensten Fällen etwas Gutes, sondern führen zu Verschlechterungen der Lebensbedingungen der Inhaftierten. Einige dieser Veränderungen, stellenweise exemplarisch anhand der Situation in der JVA (Justizvollzugsanstalt) Bruchsal möchte ich im f...
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