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Antifa fordert ­Freiheit für Deniz K.

Von Markus Bernhardt, junge Welt 17.4.2013
Nürnberg. Verschiedene linke Organisationen rufen für kommenden Sonnabend zu einer Demonstration in Nürnberg auf, um ihrer Forderung nach Freiheit für den dort inhaftierten Antifaschisten Deniz K. Nachdruck zu verleihen.

Der 20jährige befindet seit mittlerweile einem Jahr in Untersuchungshaft. Ihm wird seitens der Behörden vorgeworfen, während einer Demonstration gegen die Morde des neofaschistischen Netzwerkes »Nationalsozialistischer Untergrund«, die am 31. März 2012 in Nürnberg stattfand, mit einer zwei Zentimeter starken Fahnenstange auf Polizeibeamte eingestochen haben. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm daraufhin »versuchten Totschlag« in mehreren Fällen vorgeworfen (jW berichtete).

Zwar war K. bereits im November des vergangenen Jahres vom Landgericht Nürnberg zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden, die Anklagevertreter waren jedoch gegen das Urteil in Revision gegangen, womit der Richterspruch nicht rechtsgültig ist. Ursprünglich hatte Oberstaatsanwältin Ulrike Pauckstadt-Maihold eine Haftstrafe von dreieinhalb Jahren erreichen wollen.

Sowohl der Verlauf des gegen K. geführten Prozesses als auch seine Inhaftierung hatten in der Vergangenheit für massive Proteste antifaschistischer Organisationen im In- und Ausland gesorgt. Das Solidaritätskomitee »Freiheit für Deniz K.« hatte den Vorwurf des »versuchten Totschlages« erst kürzlich als »plumpe Propaganda zur Kriminalisierung einer unliebsamen Bewegung« gegeißelt. Die linke Solidaritäts- und Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e.V. kritisierte, daß das Urteil »lediglich auf Indizien wie verschwommenen Übersichtsaufnahmen der Demonstration und vagen Personenbeschreibungen« beruhe.

Tatsächlich war die damalige Demonstration Augenzeugenberichten zufolge von der Polizei ohne Grund angegriffen worden. Obwohl sich nach der Protestaktion keiner der mit Brustpanzern und Helmen ausgestatteten Beamten verletzt gemeldet hatte, hielten die Behörden an dem konstruiert anmutenden Vorwurf gegen Deniz K. fest.

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Antifaschistische Demonstration: »Freiheit für Deniz K.«, 20.4.2013, 13 Uhr, Weißer Turm, Nürnberg