Wir dokumentieren hier eine deutsche Übersetzung des Berichts der CRDO (Coordination of Democratic Rights Organisations – Koordination von Organisationen für Demokratische Rechte) vom 9. November […]
WeiterlesenTag: 22. November 2016
B) Fünfter Prozesstag gegen Balu!
Am Freitag den 25.11.2016 ab 10:00 Uhr geht der Prozess gegen Balu in die nächste Runde. Nach den nun mehr vier vergangenen Verhandlungstagen, zahlreichen Aussagen […]
Weiterlesen[W] Lügen haben sehr kurze Beine Schluss mit der Kriminalisierung der AZ Besucher*innen!
Am kommenden Dienstag, den 22. November 2016 um 12:30 Uhr, findet vor dem Wuppertaler Amtsgericht ein Prozess gegen einen Wuppertaler Antifaschisten statt. Der Tatvorwurf lautet: […]
WeiterlesenTÜRKEI-VERANSTALTUNG IN WIEN: AUSNAHME“ZUSTAND“ UND „WIDERSTAND“!
Gestern fand eine weitere Informationsveranstaltung zur Lage in der Türkei im Amerlinghaus in Wien statt. Die Vorstandsmitglied der Progressiven JuristInnenvereinigung CHD und Anwältin der “ […]
Weiterlesen22. November: Eröffnung des §129b-Prozesses gegen Muhlis Kaya
Außenminister Frank-W. Steinmeier setzt IS und PKK gleich Vor dem 6. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart wird am kommenden Dienstag, 22. November, das Hauptverfahren gegen […]
WeiterlesenATIK- Verfahren: Prozessbericht vom 14.11.2016
Die „Verhandlungszelle“ in der JVA München-Stadelheim ist ungeeignetDer 22. Hauptverhandlungstag war der erste, und auch erst einmal der letzte Tag, an dem in den neuen […]
WeiterlesenHH: Breite Str, 7.&14.11. – Aussageverweigerung Zeuginnne, weitere Anträge und Befangenheitsantrag gegen Schöffin
7.11.2016 – zwei Zeuginnen und Nachbesserungen bereits gefällter BeschlüsseEs sind zwei Personen als Zeuginnen geladen, die sich am Abend der Besetzung ebenfalls auf dem Gelände […]
Weiterlesen