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Für die internationale Klassensolidarität

Tag: 10. Januar 2021

Ver.di Nürnberg: Banu Büyükavci muss bleiben

Ver.di Nürnberg: Banu Büyükavci muss bleiben

Die Angeklagte im TKP/ML-Verfahren und Fachärztin in der Psychiatrie des Klinikums Nürnberg, Banu Büyükavci, wird vom Staat mit Ausweisung und Abschiebung in die Türkei bedroht. Gemeinsam mit neun weiteren Beschuldigten aus der Türkei und Kurdistan war sie im Sommer diesen Jahres für die Mitgliedschaft in der TKP/ML (Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten) verurteilt worden.

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Brandanschläge auf linke Wohnprojekte: Täter angeblich unpolitisch

Brandanschläge auf linke Wohnprojekte: Täter angeblich unpolitisch

Der Prozess gegen einen Brandstifter in Mittelhessen endet mit einer Haftstrafe. Seine Ziele waren linke Wohnprojekte und Kulturzentren. Trotz Verbindungen zur AfD und rechten Aussagen in Chatverläufen sei der Täter kein Rechter. Verschiedene Gruppen in Frankfurt sprechen sich gegen die Entpolitisierung der rechten Brandanschläge aus.
Der Prozess gegen Joachim S. wegen einer Serie von Brandstiftungen endet mit einer langjährigen Haftstrafe. Trotzdem lösen das Urteil und der Prozess in der linken Bewegung Mittelhessens Empörung aus.

Joachim S. wurde wegen insgesamt acht Brandanschlägen gegen autonome Zentren und linke/feministische Wohnungsprojekte verurteilt. Bei zwei Taten wurde er auf frischer Tat ertappt.

Das waren die Anschläge auf das „Autonome Kulturzentrum“ Metzgerstraße in Hanau am 21. Dezember 2018 und auf das feministische Wohnprojekt „Lila Luftschloss“ am 26. Juli 2019. Doch den Brandanschlägen ging ein längerer Kampf des Täters voraus, den er mit legalen Mitteln führte.

Erbitterter Kämpfer gegen Linke

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Prozessbericht – und Erklärung vom 07.01.21 – Diebstahl

Prozessbericht – und Erklärung vom 07.01.21 – Diebstahl

Am 07.01.21 wurde einer Person der Prozess gemacht, weil ihr vorgeworfen wurde, im Wert von fast 50 Euro geklaut zu haben. Im Vorfeld wurde ihr „angeboten“, das Verfahren gegen eine Geldstraße von 150 Euro einzustellen, was sie zweimal ablehnte und es somit auf den Prozess ankommen ließ.

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