political prisoners network

Für die internationale Klassensolidarität

Tag: 4. August 2021

Juristischer Sieg für ehemaligen Vorsitzenden der MLPD

Juristischer Sieg für ehemaligen Vorsitzenden der MLPD

In dem gerichtlichen Erfolg sieht Fechtner nicht nur einen Sieg für Engel, sondern für die gesamte Linke. Schließlich sei das Motto »Gib Antikommunismus keine Chance« eine zentrale Parole bei der Solidaritätsdemonstration für Engel durch Meiningen am Dienstagvormittag gewesen.
»Voller Erfolg für Stefan Engel«, erklärte Gabriele Fechtner.

Mehr erfahren
Gefangener gewinnt Klage in Bezug auf Langzeitbesuche in Tegel

Gefangener gewinnt Klage in Bezug auf Langzeitbesuche in Tegel

In den Knästen ist es für viele Gefangene immer noch nicht möglich, ihre Angehörigen, Freunde und Familie zu sehen – oft behaupten sie, dass Besuch für Gefangene die Corona Situation verschärfen könnte. Gerichte schützen die Knäste natürlich meistens in ihren Behauptungen.

Umso erstaunlicher deswegen, dass ein Gefangener aus Tegel einen Rechtsstreit über dieses Thema gewann. Wir dokumentieren nachfolgend den genauen Rechtsweg, weil er auch für andere Gefangene hilfreich sein kann.

Mehr erfahren
Revisionsprozeß gegen Loic im G 20 – Elbchausseeverfahren am 1.September 21 in Leipzig

Revisionsprozeß gegen Loic im G 20 – Elbchausseeverfahren am 1.September 21 in Leipzig

Am 1.9.21 entscheidet der Bundesgerichtshof in Leipzig über die

Revisionen der Verteidigung und der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen das

Urteil des Landgerichts Hamburg, mit dem Loic zu einer Freiheitsstrafe

von 3 Jahren ohne Bewährung verurteilt wurde.

Mehr erfahren