Einige Eindrücke vom 1. Mai 2020 in der BRD

Einige Eindrücke vom 1. Mai 2020 in der BRD

Die diesjährigen 1.Mai- Feierlichkeiten in der BRD waren gekennzeichnet von der aktuellen Krise des imperialistischen Systems und dem, was faktisch ein durch den Staat erklärter Ausnahmezustand, unter dem Vorwand „der Bekämpfung des Corona-Virus“ ist, auf der einen Seite und der Kampf der fortschrittlichen Kräfte und Massen dagegen auf der anderen Seite.

Deshalb wendeten die Maoisten in der BRD, stark inspiriert von den grundlegenden Leitlinien der gemeinsamen Internationalen Erklärung der Marxistisch-Leninistisch-Maoistischen Parteien und Organisationen ( https://demvolkedienen.org/index.php/de/t-theorie/t-dokumente/3924-die-illusionen-verwerfen-und-sich-in-den-kampf-stuerzen ), differenzierte Taktiken an. Wie zum Beispiel die Beteiligungen an der Organisierung von Demonstrationen und Kundgebungen, die den Ausnahmezustand und wie der deutsche imperialistische Staat seine eigenes Grundgesetz außer Kraft setzt, insbesondere durch die Negation der Versammlungsfreiheit, denunzieren. Sowie der Organisierung von Kundgebungen in proletarischen Vierteln und der Beteiligung in allen Kampfformen der Massen. Außerdem haben die Genossen die Rote Fahne mit Hammer und Sichel in verschiedenen Städten gehisst (auch Freunde, die nicht Maoisten sind, haben ähnliche Aktionen gemacht https://komaufbau.org/bericht-vom-revolutionaeren-1-mai-2020/ ).

Diese Aktionen wurden durchgeführt in einem Kontext, in dem die gelben Gewerkschaften alle ihre Demonstrationen abgesagt haben (und mit einem schlechten Witz ersetzt: „Online-Proteste“!) und die Initiativen und Proteste wurden hauptsächlich durchgeführt von der sogenannten „Außerparlamentarischen Linken“. Sehr wenige Demonstrationen wurden durchgeführt und die in Leipzig, Magdeburg, München und Stuttgart sind deshalb nennenswerte positive Beispiele. Außerdem war es sehr gut, dass die „Abend-Demos“ und Aktivitäten, selbst mit starken Begrenzungen, in Berlin und in Hamburg durchgeführt werden konnten. Viele kleinere Kundgebungen fanden überall im Land statt. Trotzdem muss angemerkt werden, dass sich Viele immer noch in einer Art Schock befinden und nicht wissen, wie sie weiter machen sollen.

Was jedem glasklar sein sollte, ist, dass der aktuelle Zustand, die tiefste Krise des imperialistischen Systems seit dem Zweiten Weltkrieg mit all seinen Konsequenzen, kein schlechter Traum ist, der vorüber geht, wenn die Gesundheits-Krise vorbei ist. Das ist die Realität, das ist die konkrete Realität des Klassenkampfes, und die Aufgabe ist, alle Illusionen zu verwerfen und sich in den Kampf zu stürzen – wie in der internationalen Erklärung erklärt.
Die Bedingungen, die Revolutionäre Bewegung voranzutreiben, sind exzellent und die Kommunisten müssen ihre Verantwortung fest annehmen und in der vorderster Front des Kämpfes der Massen stehen, Organisationsformen entwickelnd, die angemessen sind, die Kampfformen zu verändern. Jegliche Idee, das „die Dinge wieder normal werden“, ist falsch. Die revolutionäre Situation in ungleicher Entwicklung schreitet schnell voran und das ist eine gute Sache. Die Aktivitäten am 1. Mai müssen deshalb nur als ein Teil des bescheidenen Beginns von großen bevorstehenden Kämpfen gesehen werden.

Unten folgen kurze Berichte über die Aktionen in verschiedenen Städten wo Maoisten am 1. Mai aktiv waren – es sei angemerkt, das wir nur wenige Fotos aus jeder Stadt aufgenommen haben, umfassendere grafische Impressionen werden sicherlich bald von den Genossen veröffentlicht.

 

In Bremen gab es eine Demonstration von einem kurzfristig gebildeten Bündnis, die auf der Route angemeldet war, die der DGB zuvor abgesagt hatte. 50 Demonstranten hatten die die Auflagen des Ordnungsamtes erlaubt, das doppelte kam tatsächlich. Das Ordnungsamt und die Polizei hatten die Demonstration bereits im Vorfeld mit diversen Auflagen schikaniert und zu einer leeren Worthülse angeblicher Versammlungsfreiheit degradiert. Zu den Auflagen gehörten: Begrenzung auf 50 Teilnehmer, 2 Meter Abstand voneinander, Aufteilung der Demo in fünf Blöcke mit jeweils 10 Teilnehmern, die Abstand von mindestens drei Metern zueinander halten sollten, Verbot von Verteilung von Flugblättern und ähnlichem. Um nur einige zu nennen und natürlich unter der Androhung von „unmittelbarem Zwang“ sollten die Auflagen nicht eingehalten werden. Dennoch startete die Demo dann mit etwa 100 Teilnehmern, die zeigten was sie von dem ausgerufenen Ausnahmezustand und den Auflagen des Ordnungsamtes hielten.

Allerdings ging es den Bullen nach einem Teil der Route dann doch zu weit, da nicht nur die Teilnehmerzahl weit über dem zugelassenen Maximum war, sondern sich auch ansonsten die Demonstranten nicht viel um die Einhaltung der Auflagen kümmerten, so wurden Flugblätter verteilt und Zeitungen in der Demo verkauft. Die Bullen stoppten darum die Demo und verlangten erneut die Einhaltung der Auflagen, besonders im Bezug auf die Teilnehmerzahl. Dieser Umstand wurde von den Demonstranten lautstark denunziert und dann kurzerhand eine zweite Spontandemonstration angemeldet für diejenigen die „zu viel“ waren, die mit einigem Abstand zur ersten Demo lief.

Die Bullen nutzten die Aufsplitterung der Demo für weitere Schikanen gegenüber den Teilnehmern beider Demos. Willkürlich wurde die zweite Demo kurz vor ende von einigen Motorradbullen blockiert und nicht weiter gelassen und nur über einen Umweg zum Endkundgebungsort gelassen, wo wieder versucht wurde Die zweite Demo daran zu hindern sich zu der Abschlusskundgebung anzuschließen. Ebenfalls auf dem Weg zur Endkundgebung wurde der hintere Teil der Demonstration kurz vor dem Domshof von den Bullen angehalten. Lautstark wurde die Aktion der Bullen über ein Megaphon denunziert, es kam zu einigen Wortgefechten mit der Polizei und schließlich wurde die Blockade der Bullen umlaufen. Die Bremer Bullen und der Rest der Exekutive hat diesen 1. Mai deutlich demonstriert was ihnen die Versammlungsfreiheit wert ist und wie die angeblich so liberale Bremer Rechtsverordnung in der Praxis durchgesetzt wird.

Für die Revolutionäre in Bremen war die kämpferische Durchsetzung der Demonstration gegen die Willkür der Bullen und gegen den Ausnahmezustand ein großer Erfolg und es gilt weiter fest zusammen zu stehen und sich nicht durch Spitzfindigkeiten spalten zu lassen.

Nach der 1. Mai-Demonstration gab es auch noch eine kurzfristige antifaschistische Mobilisierung in Bremen, da bekannt geworden war, dass sich einige Niedersächsische Faschisten auf den Weg nach Bremen gemacht hatten. Auch die Bullen hatten vorsorglich den ganzen Bereich um den Hauptbahnhof besetzt, in Furcht vor den antifaschistischen Protesten. Allerdings gelangten die Faschisten gar nicht erst nach Bremen und konnten keine Versammlung abhalten.

Am späteren Nachmittag fand noch eine Kundgebung unter dem Motto „1. Mai – Zusammen kämpfen“ anlässlich des 1. Mai statt, die kurzfristig vom Bündnis das letztes Jahr eine alternative Demo zum DGB durchgeführt hatte bekannt gegeben wurde. Auch hier beteiligten sich einige Maoisten und verteilten Flugblätter.

In Essen wurde die Kundgebung für den 1. Mai, zu der ein Bündnis unterschiedlicher revolutionärer Organisationen aufgerufen hatte, zum spätestmöglichen Zeitpunkt am Vorabend des 1. Mais zwar erlaubt, aber aus der Innenstadt hinaus gelegt, mit der Argumentation, dass diese in der Innenstadt zu viel Interesse erzeugt werden würde. Trotz der kurzfristigen Umverlegung beteiligten sich mehr als die von den Behörden limitierten 50 Personen an der Kundgebung, insbesondere auch, weil die Kundgebung letztendlich vom Oberverwaltungsgericht NRW nach Katernberg verlegt wurde – ein Viertel der tiefsten und breitesten Massen, in dem durch revolutionäre Gruppen immer wieder Propagandaaktionen durchgeführt werden. So solidarisierten sich beispielsweise viele Anwohner, als zum Ende der Demonstration Bullen Freundinnen der Initiative Gerechtigkeit für Adel schikanierten, weil diese Gerechtigkeit für den Mord von Adel B. durch die Hand von Polizisten verlangten.

Am Nachmittag kam, kurzfristig und unangemeldet anberaumt, eine Vielzahl von Menschen an dem Ort zusammen, an dem Adel ermordet wurde. Dort wurde gemeinsam nach einer Schweigeminute und zwei kurzen Reden für Adel zusammen mit Anwohnern, den Freunden und der Familie von Adel die Internationale gesungen.

 

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Freiburg

In Freiburg hatten revolutionäre Organisationen dazu aufgerufen, den Seepark zu besuchen, wo Transparente aufgehängt und Flugblätter verteilt wurden. Um 13:00 erschallte dann über dem Park die Internationale. Gleichzeitig fand eine Mobilisierung zur Kundgebung um 14:00 am Platz der alten Synagoge statt, wo sich ein Kontingent von Revolutionären zusammen mit einem breiten Bündnis unterschiedlicher Organisationen beteiligte. Insbesondere Hervorzuheben ist die Beteiligung eines Kontingents von Sympathisanten der Arbeitskämpfe beim Logistikunternehmen Arriva / Rela die mit einem Transparent in Deutsch und Rumänisch (ein großer Teil der Belegschaft kommt aus Rumänien) dazu mobilisierten für die Durchsetzung des Mindestlohns im Unternehmen zu kämpfen.

Hamburg

In Hamburg sammelten sich trotz massiver Einschränkung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit circa 150 Menschen. Die restriktiven Auflagen beinhalteten u.a. eine Begrenzung auf 25 Teilnehmer und eine stationäre Kundgebung auf dem Fussweg. Trotzdem kamen viele Leute zur Veranstaltung des „Bündnis 1.Mai 2020 Hamburg“. Arbeiter, andere Werktätige und Intellektuelle, Männer und auch ein relativ hoher Anteil an Frauen, Junge und Alte, Kommunisten, Gewerkschafter und Anarchisten, Menschen vom Balkan, aus Asien, Afrika und Lateinamerika, alte Bekannte und viele neue Gesichter – sie alle stellten sich gemeinsam gegen die drakonischen Beschränkungen des Ausnahmezustands.

Die Reaktion fuhr rasch 2 bis 3 mal so viele Bullen wie Demonstranten auf, dazu mehrere Wasserwerfer und verhinderte so den Marsch. Trotzdem wurde sich die Straße genommen. In kämpferischen Reden wurde u.a. die Heuchelei der Herrschenden denunziert und verurteilt. Es wurde gemeinsam unsere Hymne, die Internationale gesungen. Ein erhebender Moment, der mit viel Beifall bedacht wurde.

Nach kurzer Zeit erklärten die Bullen die Veranstaltung für aufgelöst und begannen Menschen einzuschüchtern. Aber die Demonstration wurde aufrecht erhalten bis selbst entschieden wurde die Versammlung zu beenden.

Wir wollen an dieser Stelle unsere Freude und unseren Stolz darüber zum Ausdruck bringen, dass die starke antifaschistische Mobilisierung (in gesamten Stadtgebiet gabe es dutzende von Aktionen verschiedensten Charakters) und die Angst des Staates vor den Massen dazu führte, dass am 1.Mai keine Nazi-Demonstration in Hamburg stattfinden konnte. Daher wollen wir an dieser Stelle alle Antifaschisten, die an diesem Tag auf den Straßen unterwegs waren, besonders herzlich grüßen.

Im Laufe des Abends kam es zu Massenkämpfen, es wurden Barrikaden errichtet und Bullen angegriffen. Die Bullen schickanierten gezielt auch Journalisten, um eine Berichterstattung zu verhindern.

Es hat sich bewiesen: Der 1.Mai läßt sich nicht verbieten!

https://www.demvolkedienen.org/index.php/de/europa/3930-einige-eindruecke-vom-1-mai-2020-in-der-brd

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