Flüchtlingsunterkunft in Apolda brennt. Nichts neues hier.

Am frühen Sonntagmorgen des 4. Juni, brach ein Feuer in einer Geflüchtetenunterkunft in Apolda, Thüringen, aus. 245 Menschen, vor allem aus Syrien, Afghanistan und der Ukraine hatten dort gelebt und mussten evakuiert werden. Mindestens 11 Personen wurden schwer verletzt. Ein neunjähriger Junge, der vor dem Terror des imperialistischen Krieges in der Ukraine geflohen war, verstarb.

Der Einsatz der Rettungskräfte, die den Brand aufhalten sollten, wurde von Flüchtlingsinitiativen scharf kritisiert: Neben der langen Dauer der Evakuation wurde ein rassistisches Vorgehen angeprangert: Die Menschen wurden nach Herkunftsländern aufgeteilt, wobei ukrainische und russische Geflüchtete stark bevorzugt worden seien – Geflüchtete 1. und 2. Klasse. Das reiht sich in rassistische Narrative ein, die dafür sorgen das Solidarität mit Ukrainer:innen auf Kosten anderer Geflüchtete passiert. Wir erkennen hier, dass der strukturelle Rassismus in Deutschland sich nicht auf einzelne Institutionen, wie die Polizei beschränkt, sondern jedes Organ des Staates durchzieht! Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser dankte den Rettungskräften herzlich auf Twitter.

Wie es zu dem Feuer in der Unterkunft kam, ist laut den Ermittlungen der Polizei noch unklar. Die Migrationsministerin von Thüringen Doreen Denstädt von den Grünen appellierte stark keine Vermutungen anzustellen, wie das Feuer entstanden sein könnte, bevor die Polizei ein Ergebnis ihrer Ermittlungen vorzeigen kann.

Wir dürfen diesen Brand, trotz zum jetzigen Zeitpunkt fehlende Beweise für einen Anschlag, nicht als einzelne Tragödie verstehen, und müssen ihn im Kontext der aktuellen Situation in der Bundesrepublik Deutschland betrachten. Schon 2022 hat die Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migrant:innen wieder stark zugenommen: Laut des Bundesinnenminiserums gab es 121 Überfälle, Anschläge, Sachbeschädigungen und tätliche Angriffe auf Unterkünfte, in denen Geflüchtete leben. Außerdem wurden 1.248 Asylbewerber:innen oder Geflüchtete außerhalb von ihrer Unterkünfte angegriffen. Die Dunkelziffer, welche auch alle unaufgeklärten Fälle mit einschließt, wird noch sehr viel höher sein.

Auch 2023 ist die Tendenz der Gewalt weiter steigend: Am 25. Januar starb eine syrische Frau in Berlin Pankow an den Folgen eines Brandanschlags. Im niederbayerischen Marklkofen wurden im Februar an zwei Tagen zweimal ein Zeltplatz von ukrainischen Geflüchteten angegriffen. Am 21.04, wo viele Muslime Bayram (Fastenbrechen) feierten, brachen zeitgleich zwei Großfeuer, die durch eine brandsichere Mauer voneinander getrennt waren, in einer Asylbewerberunterkunft in Eittingermoos, Bayern, aus.

Rostock-Lichtenhagen, Solingen – das ist kein abgeschlossenes Kapitel deutscher Geschichte. Die faschistische Bewegung nimmt weiter an Stärke zu, und mit ihr die Hetzte und Gewalt gegen Geflüchtete, Migrant:innen, gegen Linke, Frauen und LGBTI+. Mit diesem Wissen müssen wir uns auch den Brand in Apolda angucken und verstehen, dass es eine Wahrscheinlichkeit ist, dass hinter diesem Feuer kein kaputter Toaster, sondern gewaltbereite Faschisten stecken.

Selbst wenn der Brand nicht gelegt wurde ist er mit der katastrophalen Lage und Ausstattung der Geflüchtetenunterkunften in den Kontext zu setzen. Brandschutzmaßnahmen und Evakuierungsmöglichkeiten sind nicht nur in deutschen Unterkünften mangelhaft.

Zeitgleich zu dem Feuer in Apolda fanden in Leipzig große Proteste gegen das absurd schwere Urteil statt, dass die Antifaschistin Lina E. einige Tage zuvor traf. Auch die Aktivist:innen, die sich bei diesen Protesten beteiligten, wurden mit schweren Repressionen getroffen. Legitimiert werden diese Angriffe auf Antifaschist:innen mit der Bedrohung des Linksextremismus in Deutschland und dass der Kampf gegen diesen in den letzten Jahren versäumt wurde. Man dürfe nicht „auf dem linke Auge blind werden.“ Dabei zeigen uns der Brand in Apolda und die erschreckend vielen weiteren Angriffe wie notwendig die antifaschistische Selbstverteidigung und die Bereitschaft gewaltbereite, teils bewaffnete, organisierte und vernetzte Faschisten aufzuhalten auf ihrem Weg des Terrors, der Morde und Brände heute ist!

Deswegen rufen wir alle Jugendlichen auf; organisiert euch gegen den Faschismus! Lasst uns den Opfern der rassistischen Gewalt gedenken und für ein Ende des Faschismus kämpfen!