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1. Januar 2018* *Erklärung der Unabhängigen Arbeiterorganisation zu den Straßen Protesten im Iran*

07.01.18

iran.choWenn die Herrschenden in die Sackgasse geraten sind und keine Lösung
haben für eine Krise die sie selbst verursacht haben, und die in die
Enge getriebene Bevölkerung nicht mehr bereit ist die Tyrannei, Gewalt
und Ungerechtigkeiten wie bisher hinzunehmen, dann ist die Zeit für weit
verbreitete Proteste und eine soziale Umwälzung in der Gesellschaft reif.
So haben nun die Menschen, die unter Unterdrückung, Gewalt, Armut,
Verteuerung und Arbeitslosigkeit gelitten haben, in den vergangenen vier
Tagen ihren Protest massiv auf die Straße getragen und ihre Forderungen
nach einem Ende der unerträglichen Situation in der Gesellschaft zum
Ausdruck gebracht.

 

Die Forderungen, die heute Anlass zu landesweiten Massendemonstration
der unterdrückten Bevölkerung im Iran geben, und die sich auf die
Bekämpfung von Verteuerung, Armut und Arbeitslosigkeit konzentrieren,
wurden seit Jahrzehnten von Arbeitern, Lehrern, Studenten,
Krankenschwestern und allen Schichten der arbeitenden Bevölkerung
gestellt. Die Herrschenden haben sie ignoriert und sich stattdessen auf
Plünderung des gesellschaftlichen Reichtums des Landes konzentriert.
Was wir heute in den Straßen verschiedener Städte sehen, ist der
Ausbruch des angehäuften Zorns der Massen der arbeitenden Menschen
angesichts der Plünderung und Unterschlagung von Milliarden durch
höheren Regierungsbeamten, Einzelpersonen und Finanzinstitutionen der
Machthaber im Iran. Es ist der Ausbruch des Zorns angesichts der Armut
und des unerträglichen täglichen Lebens von Millionen von Menschen, der
Massenarbeitslosigkeit von Millionen von Arbeitern und Jugendlichen, der
Festsetzung von Löhnen, diemehrfach unterhalb der Armutsgrenze liegen,
und Bestrafungen, die von Peitschenhieben, zu Gefängnis und Hinrichtung
reichen.
Diejenigen, die bis gestern versuchten, gerechtfertigten Forderung und
Protesten von Arbeitern und Bevölkerung mit Anschuldigungen, Verfolgung, Inhaftierung und Folter zu begegnen, und ihre Forderung nach
Gerechtigkeit und Freiheit als Volksverhetzung und Aufruhr zu
bezeichnen, stehen jetzt Millionen zorniger Menschen gegenüber, die nach
ihren Rechten verlangen. Sie müssen wissen, dass die Zeit für große
Veränderungen in diesem Land gekommen ist. Keine Repressionskräfte
werden in der Lage sein, gegenüber den Forderungen nach Rechten und
Freiheiten unserer Arbeiter und der Bevölkerung Widerstand zu leisten.
Inzwischen ist klar, dass das wonach die werktätigen Massen des
iranischen Volkes schreien, ihre Forderungen nach einer Beendigung der
Armut und des Elends in die Realität umgesetzt werden müssen, und dass
jede Art von Repression und Unterdrückung und Gefängnis beendet werden
muss.
Alle politischen Gefangenen müssen frei gelassen werden. AllePlünderer
und Akteure, die gesellschaftliches Eigentum gestohlenhaben, alle Täter
und Unterdrücker der Bevölkerung, egal in welchem Rang und
Positionmüssen angezeigt, verfolgt und zurRechenschaft gezogen
werden.

Die Mindestlöhne aller Arbeiter, Beamten und des privaten Sektors müssen
um das Fünffache des derzeitigen Betrags steigen. Die unangemessen hohen
Gehälter der Regierungsbeamten müssen abgeschafft werden. Unabhängige
Arbeiterorganisationen und zivilgesellschaftliche Organisationen müssen
zugelassen werden, uneingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit müssen
garantiert werden, und politischen Parteien müssen zugelassen werden.
Die Weigerung, die Forderungen der Arbeiter und Angestellten zu
erfüllen, oder durch Demagogie zu diskreditieren, sowie der Versuch die
Proteste durch massive Repression niederzuschlagen, oder diese Proteste
im Sinne früher herrschender und inzwischen vertriebener politscher
Kräfte zu missbrauchen, werden erfolglos sein. Dieses Mal sind es wir,
die Arbeiter und Massen im Iran, die vereinigt, solidarisch und
kontinuierlich unser Schicksal in die Hand nehmen

Unterschrift Teilnehmer in alphabetischer Reihenfolge
Freie Gewerkschaft der iranischen Arbeiter
Verband der Elektro- und Metallarbeiter von Kermanshah
Gewerkschaft der Maler der Provinz Alborz