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HH: Veranstaltung zum Prozess gegen Musa Aşoğlu

02.03.18

Download 1am Donnerstag, den 15.März 2018

um 19:00 Uhr

im Rahmen des Cafes des Freiheitskomitee für Musa Aşoğlu

B5, Internationales Zentrum

Brigittenstraße 5

Wer ist Musa Aşoğlu

Der Revolutionär Musa Aşoğlu ist ein niederländischer Staatsbürger und kommt aus der Türkei. Er ist vor über einem Jahr - am 2. 12. 16 - von den deutschen Behörden in Hamburg festgenommen worden und befindet sich seitdem im Hamburger Untersuchungsgefängnis (UG) Holstenglacis 3, 20355 Hamburg in Totalisolation .

Bereits 2014 stellten die USA ein Kopfgeld in Höhe von jeweils 3 Mio. Dollar auf Musa Aşoğlu aus, dem eine Führungspositionen innerhalb der DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) unterstellt wird. Die USA, die die US-Botschaft in Ankara und das Konsulat in Istanbul militant angegriffen hatten, gerieten 2013 ins Visier der DHKP-C.

Auch in der Türkei stand er als Nummer eins auf der Fahndungsliste und das Innenministerium hatte ein Kopfgeld von 1,2 Millionen Euro auf ihn ausgesetzt.

Die Verfolgung durch §129b in der BRD

Der §129b (Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland) kann nur angewendet werden, wenn das Bundesjustizministerium die Bundesanwaltschaft dazu ermächtigt, gegen kurdische und türkische Linke zu ermitteln.

Die BRD beweist dadurch ein weiteres Mal z.B. durch die Festnahme von Musa Aşoğlu, wie konsequent sie ihre Interessen als imperialistische Macht anwendet.

Kürzlich wurde auch Erdal Gökoğlu von Belgien in die BRD ausgeliefert.

In der BRD finden zahlreiche solche „Terrorismusprozesse„ statt und deswegen sind 19 Menschen zur Zeit inhaftiert.

Solidarität für Musa Aşoğlu

Jeden Donnerstag gibt es seit einem Jahr eine Knastkundgebung für Musa um 16 Uhr vor dem UG Jungiusstraße 3, vor dem Eingang Wallanlagen, Höhe Kita.

Zur Veranstaltung

Der §129b-Prozeß gegen Musa begann am Donnerstag, den 25. 1. 2018 vor dem OLG Hamburg, Sievekingplatz 3.

Wir versuchen ein Resümee der ersten Prozesstage zu ziehen. Hauptsächlich wird Musa von den gekauften Verräter und Kronzeugen Alaatin Ates belastet.

Das bisherige Vorgehen des Gerichts zeigt einen starken Verurteilungswille.

Es besteht auf jeden Fall die Gefahr, das Musa hier für 10 Jahre in Isolation eingesperrt wird und/oder er danach in die USA abgeschoben wird.

18.März

Weiterhin werden auch mit dem 18. März, den Tag der politischen Gefangenen befassen.

Der 18. März erinnert an den Aufstand der Pariser Kommune im Jahr 1871, aber auch an ihre Zerschlagung und die folgende Repression. Die Internationale Rote Hilfe erklärte den Tag 1923 zum „Internationalen Tag der Hilfe für die politischen Gefangenen“. Seit 1996 finden jedes Jahr Veranstaltungen und Aktionen statt.

Musa Aşoğlu ist nicht alleine!

Freiheit für Musa Aşoğlu!

Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Weg mit dem Paragraphen §129 !

Freiheitskomitee für Musa Aşoğlu

c/o Brigittenstraße 5 20359 Hamburg

https://m.facebook.com/Freiheitskomitee-1726844214002462/?ref=page_internal&;mt_nav=1

https://freemusablog.wordpress.com + political-prisoners.net

Weitere Prozesstermine:

Donnerstag, den 22.3. 13:00 - 16:00 Uhr

Montag, den 26.3.18 von 12.00 – 16:00 Uhr

Donnerstag, den 5.4. 18 von 10.00 - 16:00 Uhr

Freitag, den 6.4.18 von 12.00 - 16:00 Uhr

Donnerstag, den 12.4. 18 von 10.00 - 16:00 Uhr

Freitag, den 13.4.18 von 10.00 - 16:00 Uhr

Dienstag, den 17.4.18 10:00 -16:00 Uhr

Mittwoch, den 18.4.18 von 10:00 - 16: 00 Uhr

Montag, den 23.4.18 von 10:00 - 16: 00 Uhr

Dienstag, den 24.4.18 von 10:00 -16:00 Uhr

Donnerstag, den 3.5.18 von 10:00 -16:00 Uhr

Freitag, den 4.5.18 von 10.00 - 16:00 Uhr

Termine sind bis zum 6.8.18 terminiert.

Änderungen sind kurzfristig möglich

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