Beitrag ausdrucken

Berichte von den Aktionstagen „Repression, Rechtsruck und Aufrüstung entgegentreten!“

10.07.18

repression-300x168In zahlreichen Städten Deutschlands haben während den Ausgerufenen Aktionstagen ein Jahr nach dem G20-Gipfel in Hamburg kleinere und größere Aktionen gegen Repression, Rechtsruck und Aufrüstung stattgefunden.

Die Aktionstage waren gemeinsam von den Organisationen Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen, Kommunistischer Aufbau, Kommunistische Jugend, Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen (Hamburg), North East Antifa [NEA] Berlin, Proletarische Autonomie Finsterwalde/Magdeburg und Siempre*Antifa Frankfurt ausgerufen worden.

Frankfurt

Kurz vor den Aktionstagen gab es durch die SoKo „Schwarzer Block“ in und um Frankfurt Hausdurchsuchungen und vier Festnahmen. So standen die dortigen Aktionen ganz im Zeichen der direkten Repression und der gegen sie gerichteten Öffentichlikeits- und Solidaritätsarbeit. Am 5.7. gingen rund 400 Menschen in Solidarität mit den Verhafteten und für ihre Freilassung in Frankfurt auf die Straße. Ebenso entstanden zahlreiche Solidaritätsfotos, Erklärungen und Banner.

Video zur Demonstration: https://www.youtube.com/watch?v=0MNfp5jAOVU&;

Solidaritätsseite: https://www.fb.com/lasstunsereleutefrei

Düsseldorf

In Düsseldorf konzentrierten sich die Aktionen auf die Großdemonstration gegen das geplante neue Polizeigesetz in NRW am 7.7.. Rund 20.000 Menschen unterschiedlichster politischer und gesellschaftlicher Organisationen gingen hier gegen die im neuen Polizeigesetz konzentrierte Repression, den Rechtsruck und die innere Aufrüstung auf die Straße. Neben großen Demonstrationsblöcken von der Interventionistischen Linken, „Nationalismus ist keine Alternative“ und einem Antikapitalistischen Block, viel vor allem die große Beteiligung von Fußball- und Ultragruppen auf.

Video zur Demonstration: https://www.pscp.tv/w/1kvKpawleWkGE

Bericht von der Jungen Welt: https://www.jungewelt.de/artikel/335582.widerstand-wirkt.html

Cottbus, Hannover, Köln, St. Augustin, Troisdorf

Zahlreiche Graffiti, Banner und Plakate sind während der Aktionstage in verschiedenen Städten wie Cottbus, Hannover, Köln, St. Augustin und Troisdorf aufgetaucht. So konnte die Aktionswoche in zahlreichen Vierteln in die Öffentlichkeit getragen werden. Das Nachrichtenportal Perspektive Online organisierte unter dem Titel „Ein Jahr nach G20 – kommt der Polizeistaat?“ eine Veranstaltungsreihe zur inhaltlichen Diskussion der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen im Bezug auf Repression und Rechtsruck.

Video: https://www.youtube.com/watch?v=OG17iCx-Q9A&;feature=youtu.be

Berlin

Die Noth-East Antifa stellte ihre Mobilisierung gegen eine rechte „Extremismus“-Diskussionsrunde im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschöhnhausen ebenso in den Rahmen der gemeinsamen Kampange. Rund 30 Personen nahmen an der Kundgebung am 5.7. teil. Zudem wurden noch gemeinsam Briefe an die G20-Gefangenen verfasst. Auch in Berlin fand eine Veranstaltung von Perspektive Online statt.

Kundgebung: https://twitter.com/antifanordost/status/1015588497376174080

Magdeburg

Auch in Magdeburg wurde kollektiv den Gefangenen des G20-Gipfels Briefe geschrieben. Zudem wurde im Rahmen der Aktionstage eine Diskussionsveranstaltung durchgeführt. Hier standen insbesondere die Fragen wie Widerstand gegen die anhaltende Repressionswelle geleistet werden und die Gefangenen besser unterstützt werden können im Vordergrund. Ebenso wurde über die Einschätzung der neuen Polizeigesetze und über die Situation der radikalen Linken diskutiert. Auch hier wurde ein Banner in Solidarität mit den G20-Gefangenen aufgehängt.

Gießen:

Mit einem „PAG the Police!“-Wagen hat die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen die Aktionstage auch auf die diesjährige Nachttanzdemo für Menschenrechte in Gießen getragen. Damit sollte gegen die massiven Grundrechtseingriffe und massenhafte Überwachung demonstriert werden.

Rojava:

Auch die GenossInnen der Internationalistischen Kommune in Rojava setzten ein Zeichen gegen die Repression in Deutschland und solidarisierten sich mit den G20-Gefangenen. In einer Erklärung machten die InternationalistInnen auch auf die anhaltende Repression gegen die kurdische Bewegung in Deutschland aufmerksam

Erklärung: http://internationalistcommune.com/against-g20-repression-statement-of-the-internationalist-commune-of-rojava/
http://komaufbau.org/berichte-von-den-aktionstagen-repression-rechtsruck-und-aufrustung-entgegentreten/