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Antisemitismus und Nazismus 2018

24.07.18

antifaImmer wieder ist in der Tagespresse von antisemitischen und faschistischen Angriffen und Entwicklungen zu lesen. Zuletzt machten auch die Berliner und die nordrhein-westfälische Polizeien Schlagzeilen. Und auch in Gefängnissen sind solche Begebenheiten Alltag.

LKA Berlin

Wie das Neue Deutschland (13.7.2018) berichtet, seien im Zuge der Aufarbeitung des Falls „Amri“ polizeiinterne SMS aufgetaucht, die augenscheinlich auf rechtsextreme Gesinnungen innerhalb des Polizeiapparates hinweisen.

So habe ein Polizeioberkommissar der Abt. Staatsschutz im LKA an einen Vorgesetzten gesimst, dieser möge sich „von Merkel und Co und ihren scheiß Gut-Menschen“ fernhalten, eine weitere SMS habe er mit dem Zahlencode „88“ unterzeichnet, was für den achten Buchstaben im Alphabet steht und in der Nazi-Szene als „Heil-Hitler“-Gruß Verwendung findet.

Sofort folgte die Verharmlosung durch die Polizeigewerkschaft, die den Vorgang zu einem „menschlichen Fehler“ herabstufte. Auch innerhalb der Polizei Berlins scheint solch eine Gesinnung weitestgehend unproblematisch zu sein, denn zwar wird gegen den Vorgesetzten, der den Erhalt der SMS nicht zum Anlass nahm, gegen seinen Untergebenen vorzugehen noch ermittelt, aber der SMS-Schreiber kam mit einem bloßen Verweis davon und beide sind selbstverständlich weiterhin für das LKA tätig, einer der beiden auch weiterhin in der Abt. Staatsschutz.

Polizei NRW

Am 11.7.2018 sei laut Neues Deutschland (13.7.2018) ein 20-jähriger auf einen israelischen Kippaträger zugestürmt, habe diesem die Kippa vom Kopf geschlagen, beleidigt und geschubst. Was machte die alarmierte hinzueilende Polizei?

Sie überwältigte und fixierte den 50-jährigen jüdisch-israelischen Hochschulprofessor, außerdem schlug sie ihn noch ins Gesicht, den die klugen NRW-Polizisten folgerten blitzschnell, er sei der Aggressor, weil er auf ihre Zurufe nicht sofort stehen blieb, sondern weiter gehen wollte.

Die zuständige Polizeipräsidentin, Ursula Brohl-Sowa beeilte sich kurz nach dem Vorfall von einem zu bedauernden „Missverständnis“ zu fabulieren, ihr sekundierte der zuständige Minister Reul mit ähnlichen Worten, zumindest rief er bei dem mittlerweile abgereisten Professor an und bat um Entschuldigung.

Alles Einzelfälle?

Gerne werden solche Geschehnisse als Einzelfälle abgetan und verharmlost. Die Strategie, die Opfer zu Tätern, zumindest zu Mittätern zu machen, hat auch eine Tradition in Deutschland, es sei nur an die perfide Taktik in den NSU-Mordfällen erinnert, als die Polizeibehörden die Mordopfer und deren Familien in den Bereich organisierter Kriminalität rückten. Selbstverständlich gibt es auch keine personellen Konsequenzen, nur wo es sich gar nicht mehr vermeiden lässt, wird gehandelt und dann auch nur mit größtmöglicher Milde („Verweis“ im Falle Berlins).

Und wie sieht es im Strafvollzug aus? Typisch sind antisemitische, rassistische Schmierereien an Zellenwänden, ob im BesucherInnenbereich oder in Wartezellen für Arztbesuche, oder auch verbale Hetzreden. So wie zum Beispiel ein Sicherungsverwahrter, dem die vom Gefängniskaufmann Massak Logistik GmbH gelieferten Beeren nicht frisch und billig genug waren. Er schrie der Verkäuferin ins Gesicht: “Der Massak ist ein Jude, dieser Jude!!“.

Beschmierte Zellenwände werden allenfalls sporadisch überstrichen und antisemitische Schmierereien gehören aus Sicht der Anstalt wohl eher zur Folklore als zu einem ernst zu nehmenden und zu bekämpfenden Phänomen.

Thomas Meyer-Falk, z. Zt. Justizvollzugsanstalt (SV), Herman-Herder-Str. 8, D-79104 Freiburg

https://freedomforthomas.wordpress.com

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