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Update zum TagX - Erdogan kommt am 28.September

13.08.18

erdogan.berlinIm Laufe des heutigen Tages (07.08.) wurde der Staatsbesuch des Diktators des AKP -MHP Regimes in Berlin für den 28. und 29. September bekannt gegeben. Dies geht aus zahlreichen Pressemeldungen hervor und wurde durch das Bundespräsidialamt bestätigt. Demzufolge wird Erdogan vom Bundespräsidenten Steinmeier mit „militärischen Ehren“ empfangen werden, Banket und Treffen mit Angela Merkel inklusive.

Der genau Ablauf des zweitägigen Besuchs werde noch besprochen. Nachdem bekannt werden des Staatsbesuchs vor einer Woche hatte der deutsche Außenminister Heiko Maas angekündigt, dass die Bundesregierung beim Treffen mit Erdogan auch „brisante Themen“ zur Diskussion stellen werde, wie bspw, die Situation deutscher Inhaftierter in der Türkei und die Türkische Syrien-Politik.

Was konkret bei diesem Staatsbesuch besprochen werden wird steht jetzt schon fest: Mehr Repressionen gegen hier lebende kurdische und türkische Oppositionelle und deren Verfolgung, der weitere Ausbau der Geheimdienstbeziehungen sowie die Waffengeschäfte der BRD mit dem Regime in Ankara. Gegen das Treffen regt sich jedoch bereits seit dem bekannt werden Widerstand. So kündigte die Kurdische Gemeinde bereits eine Massendemonstration mit bis zu 30.000 Teilnehmer*innen am Brandenburger Tor an. Mit weiteren Demo Ankündigungen und Aufrufen ist in den nächsten Woche zu rechnen. Zudem fällt der Besuch Erdogans auf das Datum der Bundesweiten Demo zum Erhalt des anarcha-queer-feministischen Hausprojektes „Liebig34“ welches aktuell um den Erhalt des Hauses im Friedrichshainer Nordkiez kämpft.

Wie breit und entschlossen dieser Widerstand ausfällt, wird maßgeblich daran liegen was wir bereit sind dafür zu tun. In Leipzig wurde in der Nacht zu Dienstag eine „DITIB“ Moschee mit Farbe besprüht. Im Schreiben zur Aktion wird zum vielfältigen, antifaschistischen Widerstand gegen den Besuch Erdogans aufgerufen.

Bisher veröffentlichte Artikel zum TagX:

Kurzupdate zum TagX - Erdogan kommt (voraussichtlich) Ende September

https://de.indymedia.org/node/23179

Pressespiegel zum bevorstehenden Erdogan Besuch

https://de.indymedia.org/node/23309

Bisher veröffentlichte Aufrufe:

https://de.indymedia.org/node/19096 | https://de.indymedia.org/node/19278

Ein Video aus Berlin: https://de.indymedia.org/node/22524

Antifaschistische Koordination 36 | August 2018

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