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llegale Abschiebungen in der BRD

20.08.18

fluchtursachenAbschiebungen sind in Deutschland eine ganz normale vom Staat durchgeführte rassistische Praxis. Hat jemand keinen deutschen bzw. EU-Pass oder eine gültige Aufenthaltserlaubnis innerhalb der BRD, dann muss nach deutschem Recht diese Person abgeschoben werden. Das heißt dann für die Abgeschobenen oft zurück ins Kriegsgebiet, Verfolgung und Folter in ihrem Herkunftsland und die Trennung von Freunden und Familie.

Dieses Jahr wurden bereits schon sechs Ausländer von den deutschen Behörden abgeschoben, obwohl ihr Asylverfahren noch nicht abgeschlossen war. Dies wurde bekannt durch eine schriftliche Anfrage an das Bundesinnenministerium von einer Abgeordneten der Grünen.

Aus den Jahren 2015 und 2016 sind keine illegalen Abschiebungen bekannt. 2017 gab es zwei Fälle von illegalen Abschiebungen. Die Betroffenen aus diesem Jahr wurden nach Nigeria, Afghanistan, Kosovo, Marokko, Simbabwe, China und Tunesien abgeschoben. Angeblich soll es eine Rückholung in fünf der sieben Fälle gegeben haben.

In den zwei übrigen Fällen hat das Innenministerium noch keine Entscheidung über eine Rückholung getroffen. Im ersten Fall geht es um den Sami A. Nach einem Gerichtsurteil muss dieser zurück nach Deutschland geholt werden. Bei dem letzteren Fall ist nichts offizielles von staatlicher Seite bekannt. Es wird vermutet, dass es sich um einen 23-Jährigen Uiguren handelt, welcher nach China abgeschoben wurde. Die Uiguren sind eine ethnische Minderheit in China, welche vom chinesischen Staat unterdrückt werden und die uigurische Unabhängigkeitsbewegung massiv mit Repressalien überzieht.
Abschiebungen an sich sind ein Ausdruck des imperialistischen Chauvinismus. Das illegale Abschiebungen vermehrt stattfinden ist ein klarer Ausdruck der faschistischen Tendenz innerhalb der BRD.
http://www.demvolkedienen.org/index.php/de/t-brd/2563-illegale-abschiebungen-in-der-brd

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