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Der Irrtum des Heribert Prantl

13.04.19

grup yorumSo erklärte der liberale Publizist Heribert Prantl in einem Interview mit dem Deutschlandfunk:

Im Interview mit dem Deutschlandfunk erklärte er zu dem Verfahren gegen das ZPS:


Heribert Prantl, Deutschlandfunk

Doch Prantls Aussagen entsprechen nicht der Wahrheit. So geht die deutsche Politik und Justiz seit Jahren zum Beispiel gegen die linke türkische Band Group Yorum repressiv vor (Wenn eine Band zum Sicherheitsrisiko erklärt wird).

Es gibt sogar Schreiben aus den Bundesinnenministerium, in dem Szenarien ausgearbeitet werden, wie Auftrittsverbote der Band in Deutschland gerichtsfest durchgesetzt werden können. So wird auch Druck auf die Veranstalter*innen ins Gespräch gebracht. Diese Strategie hat Erfolg: Die Konzerte der Bands werden verhindert, wenn sie doch stattfinden, wie zweimal in Fulda, durften die Veranstalter*innen keinen Eintritt verlangen, keine Spenden sammeln und auch keine CDs und Platten der Band verkaufen (Verbote, Schikanen, finanzielle Verluste). Dabei lautete das Motto des Konzerts "Gemeinsam gegen den Rassismus". Selbst das Organisieren von Konzerten wurde in mehreren 129b-Verfahren gegen in Deutschland lebende türkische Linke als Beweis für das strafbare Verhalten der Personen herangezogen.

Nun gibt es für die Aussage Prantls zwei Erklärungen. Entweder er kennt die Fälle nicht, was allerdings für einen auf die Justiz und Rechtsprechung fokussierten Publizisten merkwürdig wäre. Oder Prantl sieht die Band Group Yorum nicht als Künstler, weil sie sich eindeutig links positionieren. Nun handelt es bei Group Yorum unzweifelhaft um eine Band, die in der Türkei vor vollen Sälen spielt. Ihr gelingt es, die zersplitterte linke Opposition im Konzertsaal zu einen.

Das schnelle Ende der Ermittlungen gegen das ZPS zeigt, was möglich ist, wenn es eine große Bewegung gegen Repression gibt und sich auch Liberale daran beteiligen. Daher sollten jetzt alle die, die sich in den letzten Tagen so vehement für die Kunstfreiheit des einsetzten, diese auch für Grup Yorum einfordern. Wie wäre es, wenn Heribert Prantl offiziell als Anmelder eines Konzerts der Band auftritt.

https://www.freitag.de/autoren/peter-nowak/kriminalisierte-kuenstler-innen-in-deutschland

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