political-prisoners.net

  • Full Screen
  • Wide Screen
  • Narrow Screen
  • Increase font size
  • Default font size
  • Decrease font size

Beitrag ausdrucken

HH: Nachbericht zur Demo gegen Richter Krieten

31.12.19

krieten.demoKrieten für viel Wirbel bei Medien, Behörden und Richterschaft sorgte, konnte sie trotz massiver Beschränkungen und Auflagen der Stadt Buxtehude stattfinden.

Dass letztlich nur knapp 30 Menschen an ihr teilgenommen haben, mag zum einen daran gelegen haben, dass wohl nicht wenige dachten, dass sie verboten sei und abgesagt wäre, zum anderen ist zu vermuten, dass viele potentielle Demonstranten*innen sich wegen der anstehenden Feiertage nicht mehr in Hamburg aufgehalten haben oder ihnen schlicht Buxtehude zu weit weg erschien.

Vom Auftaktsort am Bahnhof, wo schon eine große Anzahl von Journalisten*innen warteten, ging die kleine Demo, lautstark und gut ausgestattet mit Transparenten, Megaphonen und Fahnen, durch ca. 3 Kilometer Buxtehuder Straßen in Richtung Neukloster. Die Zwischenkundgebung, die eigentlich vor dem Haus des Richters, Eckdahl 26b, abgehalten werden sollte, fand aufgrund der Beschränkungen der Stadt, und der vergeblichen Klage gegen diese, in ca. 200 Meter Luftlinie entfernt auf einer Straßenkreuzung statt. Hier erwarteten die Demonstranten*innen nicht nur ein größeres Bullenaufgebot sondern auch ein kleiner Mob von aufgebrachten Bürger*innen, die sich dort, wohl auch wegen der Stimmung, die von Seiten der Medien und Staatsorganen gegen die Demo schon Tage vorher intensiv geschürt wurde, eingefunden hatten. Allen Widrigkeiten zum Trotz konnte die Zwischenkundgebung, in Anwesenheit von einer ganzen Anzahl von Pressemenschen, durch einen exzellenten Redebeitrag gut dafür genutzt werden, um sowohl auf die bis heute umfangreichen und andauernden Repressionen, gegen Aktivist*innen, die im Rahmen der G20 Proteste kriminalisiert und eingeknastet wurden hinzuweisen, als auch dafür, noch einmal auf die ganz besondere Rolle aufmerksam zu machen, die Richter Johann Krieten dabei eingenommen hat. „Seinen Spitznamen „Richter Knallhart“ bekam Krieten schon nach dem ersten G20-Prozess, als er einen nicht vorbestraften Niederländer zu zwei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilte – für zwei vermeintliche Flaschenwürfe ohne Folgen. Auch hier lag Krieten weit über den Antrag der Staatsanwaltschaft.“ TAZ v. 13.1.18

Anders als von den Bullen angenommen, ging die Demo von diesem Ort nicht wieder zurück zum Bahnhof, sondern wurde von Seiten der Veranstalter*innen, nach Beendigung der Kundgebung, offiziell aufgelöst. Das hatte zur Folge, dass die Polizei sich nun die Mühe machen musste, aufzupassen, dass sich nicht doch noch einige Teilnehmer*innen der vorherigen Demonstration, über Umwege, vor dem Haus des Richters einfinden. Letztendlich sind aber alle, wenn auch unter polizeilicher Beobachtung, wohlbehalten wieder beim Buxtehuder Bahnhof angekommen.

Infos zur G20-Repression: https://unitedwestand.blackblogs.org/

https://de.indymedia.org/node/57074

You are here: HH: Nachbericht zur Demo gegen Richter Krieten