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Corona News

27.03.20

knast.aNachfolgend werden wir hier chronologisch, nach Bundesländern sortiert, über die Veränderungen und Situationen in deutschen Knästen wesentliche Informationen dokumentieren. Falls wichtige Informationen fehlen, schreibt uns gerne. Weiter unten findet ihr außerdem Soli-Aktionen in Bezug auf die Gefangenen/Corona/Knäste dokumentiert.

Für Informationen zu Knästen in Italien, Spanien und Portugal empfehlen wir diese Seite. Hier findet ihr auch Informationen zur JVA Köln-Ossendorf.

Für Informationen direkt aus den Knästen checkt außerdem die Tiwtter Kanäle von Gefangenen aus Tegel, Moabit, Luckau-Duben, Kiel und Düppel/Heidering/Plötzensee.

Generell für alle/viele Bundesländer in der BRD gilt:

Ersatzfreiehitsstrafe wurden ausgesetzt (unterschiedliche Zeiträume, Berlin z.B. bis zum 15.07.20)
manche entlassen auch Gefangene mit Ersatzfreiheitsstrafe, andere Bundesländer nehmen Neuzugänge nicht mehr auf
es gibt Gefangenensammeltransporte mehr
in fast allen Bundeländern gibt es keine Ausführungen und Lockerungen, Besuche für Gefangene sind untersagt
in vielen Bundesländern keine Besuche durch externe Berater*innen
Informationen zu den einzelnen Bundesländern:

Berlin
18.03.20 Wir, ehemals Soligruppe Berlin der GG/BO und jetzt „Criminals for Freedom“ haben uns umstrukturiert und, damit einhergehend, auch gleich ein erstes Statement zur aktuellen Lage bezüglich Corona und Knäste / die Knastgesellschaft veröffentlicht

Wir unterstützen weiterhin aktiv alle Gefangenen in Berlin, Brandenburg, Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern. Genauere Infos hier.

18.03.20 Gefangene mit Ersatzfreiheitsstrafe werden entlassen, Haftstrafen bis zu 3 Jahren werden i.d.R als Neuzugang nicht aufgenommen, Jugendarrest wird nicht mehr vollzogen (Entlassung erfolgte am 22.02.20)

19.03.20 Berichte von Gefangenen aus dem Knast Plötzensee über die Corona Pandemie

21.03.20 In JVA Tegel werden Zugeständnisse gemacht, um Revolten von Gefangenen zu verhindern (Lohn wird, trotz Arbeitsverlust, weiterhin ausgezahlt)

24.03.20 Update aus dem Knast Plötzensee

24.03.20 Besuchsverbot in Berliner Knästen (zunächst bis 05. April)

24.03.20 Merkblatt der JVA Tegel für Gefangene

Thüringen
16.03.20 Erste Corona-Verdachtsfälle in JVA Untermaßfeld: GG/BO fordert Entlassung der Gefangenen

18.03.20 3-5 Stationen der JVA Untermaßfeld sind abgeriegelt, d.h. getrennter Hofgang für die Inhaftierten und keine Angebote der Sozialarbeiterin

19.03.20 Thüringen verbietet Gefangenenbesuche, Ausführungen und Lockerungen bis 19.4.2020; Jugendarrestanstalt bleibt bis auf weiteres geschlossen, neue Ersatzfreiheitsstrafen sollen bis auf weiteres nicht vollstreckt, sondern aufgeschoben werden

19.03.20 Angehörige fordern Freilassung der Inhaftierten

20.03. 20 Angehörige aus Untermaßfeldfeld fordert Besuchsrechte, Transparenz, Freilassung

20.03.20 Offener Brief an Thüringer Justizminister Adams in Sache der Gefangenen

24.03.20 JVA Untermaßfeld: Lohnausfall für Gefangene und erste Verzweiflungstaten

Mecklenburg-Vorpommern
24.03.20: Gefangene mit Ersatzfreiheitsstrafe werden entlassen

Hessen
24.03.20: kein Vollzug von Neuzugängen im Offenen Vollzug, Strafe wird vorerst ausgesetzt

Bayern
24.03.20: kein Vollzug von Freiheitsstrafen bis zu 6 Monaten

Niedersachsen
18.03.20 Niedersachsen hat seinen Abschiebeknast Langenhagen bei Hannover geschlossen und alle Gefangenen entlassen.24.03.20 kein Vollzug von Freiheitsstrafen bis zu 6 Monaten, Jugendarrest wird ausgesetzt (Regelung bis 15.06.20)

Brandenburg
17.03.20: Entlassungen der Ersatzfreiheitsstrafe

Sachsen-Anhalt
24.03.20: Jugendarrestanstalt wird bis zum 30.06.20 geschlossen

In Halle sind alles aus dem Jugendarrest entlassen worden
Rheinland-Pfalz
In Worms sind alle aus dem Jugendarrest entlassen worden

Sachsen
18.03.20 Erster Corona Verdachtsfall in Leipzig

19.03.20 Vollstreckung der EFS, laut Justizministerin auf Twitter, in Sachsen ausgesetzt

19.03.20: Pressemitteilung aus Sachsen/Chemnitz: „Anlässlich des 18.03.2020, dem internationalen Tag der politischen Gefangenen*, möchten wir auf die menschenunwürdigen Zustände hinter den Mauern der Gefängnisse weltweit, wie auch in der JVA Chemnitz, aufmerksam machen.“20.03.20 GG/BO in JVA Chemnitz kämpft um Transparenz und Entlassungen

20.03.20 GG/BO aus JVA Chemnitz fordert Transparaenz und Zugang zu Informationen

20.03.20: Jugendarrest wird ausgesetzt, gesetzliche Mindestbesuchzeiten für Angehörige zugelassen

23.03.20 Ersatzfreiheitsstrafe und Kurzstrafler*innen werden in Sachsen entlassen23.03.20 Der Besuch in Sachsen wurde in allen Knästen ausgesetzt

Hamburg
19.03.20 in Hamburg gilt seit dem 16.03 Besuchsverbot

24.03.20 Gefangene mit Ersatzfreiheitsstrafe werden entlassen

24.03.20: erster Corona Fall im deutschen Strafvollzug

Bremen
23.03.20 Gefangene mit Ersatzfreiheitsstrafe werden entlassen (Regelung bis 15.05.20), Besuche werden ausgesetzt

Baden-Württemberg
09.03.20 Corona-bedingte Beschränkungen in JVA Freiburg

13.03.20 Weitere Einschränkungen wegen Corona Virus

19.03.20Radikale Corona-Maßnahmen in JVA Freiburg

24.03.20 Erster Toter nach Besuchsverbot im deutschen Knastwesen

Nordrhein-Westfalen
18.03.20 Bericht aus der JVA Köln von Gefangenen

dazu Update 19.03.20
dazu Update 21.03.20
dazu Update 21.03.20
dazu Update 23.03.20
23.03.20 Impressionen einer Angehörigen zu COVID-19 Maßnahmen in der JVA Remscheid

Schleswig-Holstein
14.03.20 Corona Beschränkungen in Schleswig Holsteinischen Knästen
20.3.20 In der JVA Neumünster Besuchsverbote

25.03.20 Update: keine Besuche im gesamten Bundesgebiet, außer in „notwendigen und unaufschiebbaren Fällen“, gilt auch für Antält*innen. Wenn Besuch, dann nur mit Trennscheibe. Neuzugänge kommen in einen gesonderten Trackt und werden 14 Tage Isoliert. Die Jugensarrestanstalt Moltsfelde wurde zur Krankenstation umfunktioniert, erkrankte Gefangene sollen dahin, wenn schwerer Verlauf dann Krankenhaus. Ausgänge finden erstmal keine statt.

Jugendarrestanstalt Moltsfeslde vollstreckt gerade nicht und Ersatzfreiheitsstrafen werden nicht geladen
Soliaktionen bzgl Corona
Freiburg: „Am 17.03.2020 versammelten sich vor der Freiburger JVA etwa 49 AnarchistInnen. Ziel der Versammlung war es in Zeiten der Covid–19 Pandemie die sofortige Freilassung aller Gefangenen zu fordern und unsere Solidarität in Anbetracht ihrer zunehmend isolierten und fremdbestimmten Lage zu unterstreichen.“

Sachsen: „Wir, ein verfrühtes Osterei, übernehmen die Verantwortung für die Brände in der Nacht zum 18.03.2020 bei zwei Firmen, die am Bau des neuen Knastes Zwickau-Marienthal beteiligt sind.“

Berlin: 18.03.20 Solidarisches Feuerwerk vor der JVA Moabit

18.03.20 JVA Madel: „Mit einer symbolischen Aktion in Burg vor der JVA Madel (bei Mgadeburg) zeigten solidarische Menschen, dass sie die Gefangen auch in der Zeit einer weltweiten Pandemie nicht vergessen haben.So wurden mehrer Raketen über die Gefängnismauer geschossen und Parolen gerufen.“

21.03.20 Leipzig: Knastprofiteur Auto abgefackelt

„Wir haben in der vergangenen Nacht eine Karre von PKE angezündet. Der Konzern stellt Sicherheitstechnik für Knäste her. Es ist wichtig, dass wir nicht diejenigen vergessen, die von der momentanen Situation härter getroffen werden, als wir. Neben den Risikogruppen sind das die Menschen, die in Massenunterkünfte gesperrt, an den Grenzen in Lager zusammengepfercht oder Hinter Gittern vergessen werden.“

22.03.20, Italien: „In Mailand hat heute Morgen eine Gruppe von Solidarischen die Polizeikontrollen umgangen um mit dem Fahrrad an das Gefängnis von San Vittore zu fahren.“

23.03.20: Bremen: Break isolation! Vergesst die Gefangenen nicht! „Am Abend des 22.März 2020 haben sich etwa 10-15 Menschen an der JVA Bremen versammelt. Es wurden Parolen wie „Freiheit für alle Gefangenen“ und „Wir sind nicht alle, es fehlen die Gefangenen“ gerufen und dazu Bengalos gezündet. Schnell gab es von innen positive Resonanz. Daraufhin wurde „Wir denken an euch!“, „Wir vergessen euch nicht!“ usw. gerufen. Zum Abschluss wurden mehrere Raketenwürfel gezündet. (…) Wir rufen hiermit alle auf, zu den Knästen zu gehen. Grüßt die Gefangenen, zeigt ihnen, dass an sie gedacht wird und sie nicht alleine sind.“

https://criminalsforfreedom.noblogs.org/corona-news/

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