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Müslüm Elma ist frei

29.07.20

Müslüm Elma freiMünchen. Nach mehr als fünfjähriger Untersuchungshaft ist der Kommunist Müslüm Elma am Dienstag nachmittag freigekommen.

Das Oberlandesgericht München hatte den Haftbefehl gegen Elma, der zuvor als Hauptangeklagter im sogenannten Kommunistenprozess gegen vermeintliche Mitglieder der maoistischen TKP/ML zu einer Freiheitsstrafe von sechseinhalb Jahren verurteilt worden war (siehe jW vom 29.7.2020), aufgehoben. Der 60jährige, der das Münchner Gerichtsgebäude mit erhobener Faust verließ, war in der Türkei bereits 22 Jahre inhaftiert. Die anderen neun am Dienstag ebenfalls zu mehrjährigen Freiheitsstrafen verurteilten Angeklagten waren bereits im vergangenen Jahr aus der rund vierjährigen Untersuchungshaft entlassen worden. Bei allen Verurteilten wird die Dauer der Untersuchungshaft auf die Freiheitsstrafe angerechnet. Eine Gerichtsentscheidung, inwieweit die bei Elma und einigen anderen noch offenen Reststrafen verbüßt werden müssen, steht nach Angaben der Verteidiger noch aus. Gegen das Urteil will die Verteidigung in Revision gehen.

 

Von Nick Brauns junge Welt 30.7.

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