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Ver.di Nürnberg: Banu Büyükavci muss bleiben

10.01.21

Banu MünchenDie Angeklagte im TKP/ML-Verfahren und Fachärztin in der Psychiatrie des Klinikums Nürnberg, Banu Büyükavci, wird vom Staat mit Ausweisung und Abschiebung in die Türkei bedroht. Gemeinsam mit neun weiteren Beschuldigten aus der Türkei und Kurdistan war sie im Sommer diesen Jahres für die Mitgliedschaft in der TKP/ML (Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten) verurteilt worden.


„Wir stehen hinter Banu, denn Banu gehört zu uns. Gemeinsam mit dem kompletten Bezirk Mittelfranken und den Kolleg*innen der Landesebene werden wir uns auf den verschiedensten Ebenen einsetzen, gleichwohl alles dafür tun, dass Banu nicht ausgewiesen wird“, so Charly Johnson, Vorsitzende des ver.di-Landesmigrationsausschusses Bayern und des Migrationsausschusses Mittelfranken.

In der Tat hat sich hinter Banu Büyükavci, die seit sieben Jahren Mitglied der ver.di ist, eine breite Solidaritätsfront gebildet, die sich klar gegen ihre Ausweisung positioniert. Hierbei wird in Solidaritätsbekundungen auch immer wieder der juristische Grund für das Ausweisungsverfahren in Frage gestellt, denn die TKP/ML ist lediglich in der Türkei verboten, nicht aber in Deutschland, und ihr werden hierzulande auch keine Gewalttaten angelastet.

Büyükavci droht ebenso wie mehreren ihrer verurteilten Genossen nun die Ausweisung und anschließende Abschiebung. Hiergegen geht sie gerichtlich vor. Sollte es zur Ausweisung kommen, würde sie mit ihrem Anwalt auch gegen die Abschiebung Widerspruch einlegen, unter anderem mit Verweis auf die in der Türkei drohende Folter.

Ihrem Anwalt Yunus Ziyal zufolge sind Ausweisungsverfahren gegen türkische und kurdische Oppositionelle in den letzten Jahren zum Regelfall geworden. In Nürnberg wird weiterhin jeden Mittwoch gegen die Ausweisung von Büyükavci protestiert, denn „nichts braucht Banu Büyükavci jetzt mehr als Öffentlichkeit und Aufmerksamkeit. Damit sie die Ausländerbehörde nicht einfach auch im Stillen abschieben kann.“, wie es in der Solidaritätserklärung der ver.di heißt.

https://perspektive-online.net/2021/01/ver-di-nuernberg-banu-bueyuekavci-muss-bleiben/

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