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HH: Veranstaltung zu der fortlaufenden Zensur gegen Musa Asoglu

26.08.21

musaHH: Veranstaltung zu der fortlaufenden Zensur gegen Musa Asoglu

Donnerstag, den 2.September 2021 19 Uhr im Internationales Zentrum B5, Brigittenstraße 5

im Rahmen des Tayad-Cafe

Musa Aşoğlu ist wegen § 129b (Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung) zu 6 Jahren und 9 Monaten verurteilt worden. Vorgeworfen wird ihm die Mitgliedschaft in der DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front), einer marxistische Organisation, welche in der Türkei für Sozialismus und für eine Gesellschaft ohne Unterdrückung und Ausbeutung kämpft.

Am 2. Dezember 2016 wurde er in Hamburg verhaftet und befand sich über 29 Monate in Totalisolation im Hamburger Untersuchungsgefängnis (UG) Holstenglacis. Das heißt, er war 23 Stunden am Tag in der Zelle eingesperrt und durfte an keinen Gemeinschaftsaktivitäten im Knast teilnehmen.

Weitere Repression gegen Musa

Er ist seit September 2020 im Knast Billwerder in sogenannter Strafhaft. Er kommt so mit mehreren Gefangenen nur auf „seiner “ Station zusammen, um mit ihnen kommunizieren, kochen oder Sport zu treiben.

Die Schikanen seitens der Anstaltsleitung bestehen unter Anderem, in der Nichtaushändigung von Briefen, Zeitungen und Postkarten, sowie der willkürlichen Verkürzung von Besuchszeiten.

Ein Beispiel von Zensur

Musa hatte geschrieben, er sei im UG 39 Monate in Isolationshaft gewesen. Für die Klassenjustiz sei diese Behauptung, dass in deutschen Gefängnissen Isolationshaft praktiziert wird, „grob unrichtig!“. Außerdem sei in den Gesetzen der Hansestadt so etwas auch nicht vorgesehen, berichtete Musa!

Ebenso soll er sich nicht als politischen Gefangenen bezeichnen, da es in einem Rechtsstaat wie die BRD so etwas nicht gäbe und diese Behauptung ebenfalls „grob unrichtig!“ sei.

Poster können ihn nur noch über Buchläden geschickt werden.

Informationen in holländischer Sprache über die Isolationsfolter von Gefangenen aus der RAF hat er bisher selbst über den Buchladen nicht erhalten

Warum diese Schikanen

Die gesamten Sonderhaftbedingungen zielen bei Musa gegen seine Kommunikation nach draußen, die für ihn eine sinnvolle Auseinandersetzung erschweren bis verunmöglichen.

Sie sind damit auch ein Angriff gegen das Zusammenkommen von drinnen und draußen und gegen Musas politische Identität!

Musa selbst betonte wiederholt, dass es ihm nicht um eine Sonderbehandlung gehe, er aber entschlossen ist auf seine erkämpften Rechte zu beharren. Er sagte des Weiteren, das es nicht um eine Kampagne gehe, welche sich nur mit seiner Person befasst, sondern um die Bedingungen aller politischen Gefangenen!

Zuletzt demonstrierten wir deswegen am 20.März anlässlich des 18.März, den Tag für die Freiheit des politischen Gefangenen, vor dem Knast in Billwerder und am 19.Mai vor dem OLG HH, weil dort in einer nicht öffentlichen Verhandlung seine Entlassung aus dem Knast nach 2/3 seiner Haftzeit was von der Klassenjustiz natürlich abgelehnt wurde.

Wir lassen nicht locker, bis sich was bei Musa was ändert und er freikommt!

Deshalb wird es ab Samstag, den 30.Oktober wieder eine Knastkundgebung in Billwerder von 14 – 17 Uhr geben!

Anmerkungen:

Das Tayad-Cafe findet monatlich jeden ersten Donnerstag im Internationalen Zentrum B5 ab 18:00 Uhr in Hamburg statt. Tayad ist eine seit über 30 Jahren existierende Gefangenenhilfsorgansation aus der Türkei.



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