JVA Stuttgart: Mazlum Dora beendet Hungerstreik

Der in der JVA Stuttgart inhaftierte kurdische Künstler und Aktivist Mazlum Dora hat seinen Hungerstreik nach fast fünfzig Tagen beendet. Seine Forderungen wolle er fortan auf juristischer Ebene – und mit Nachdruck – durchsetzen.

Der in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Stuttgart inhaftierte kurdische Künstler und Aktivist Mazlum Dora hat seinen Hungerstreik nach fast fünfzig Tagen offenbar beendet. Dora habe in einem auf Mittwoch datierten Schreiben informiert, dass er wieder angefangen habe zu essen, berichtete die Zeitung Özgür Politika am Donnerstag unter Berufung auf einen Freund des 43-Jährigen, der ihn im Gefängnis in Stuttgart-Stammheim besucht hat. „Ich habe meinen Hungerstreik auf den Appell des KCDK-E hin eingestellt“, heiße es in der Mitteilung von Dora.

Mazlum Dora ist im April dieses Jahres vom Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart wegen Mitgliedschaft in der PKK nach §§129a/b StGB zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Seine Festnahme im Mai 2021 erfolgte kurz nach einem Deutschland-Besuch des damaligen türkischen Außenministers Mevlüt Çavuşoğlu.

Im Hungerstreik befand sich Dora seit dem 21. September – aus Protest gegen die Auslegung seiner politischen und kulturellen Aktivitäten als Straftat nach §129b, die Repression kurdischer Einrichtungen und gegen die Misshandlung kurdischer politischer Gefangener und seine entwürdigende Behandlung in der JVA Stuttgart. Dora war vor einigen Monaten mit einer Disziplinarstrafe belegt worden, weil er sich im laufenden Verfahren dagegen gewehrt hatte, mit Fußfesseln in den Gerichtssaal geführt zu werden.

Aus Protest gegen den Umgang mit ihm hatte Dora sich sogar in seiner Zelle angezündet. Das Vollzugspersonal intervenierte und er wurde ärztlich behandelt. Doch mit der Begründung, dass der Kurde mit seiner Aktion das Leben umliegender Gefangener gefährdet und öffentliches Eigentum beschädigt habe, wurde Dora am 20. September, einen Tag vor Beginn seines Hungerstreiks, zu eintausend Euro Geldstrafe und zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Die Verteidigung hat Revision gegen das Urteil vom April eingelegt und Widerspruch gegen die zusätzliche Haftstrafe. Über beides ist noch nicht entschieden.

Ende Oktober hatte der kurdische Europadachverband KCDK-E Dora aufgerufen, seinen Hungerstreik zu beenden. „Mazlum Dora ist zur Stimme von zahlreichen Gefangenen in deutschen Haftanstalten geworden. Als KCDK-E sind wir der Meinung, dass er mit seinem Hungerstreik Aufmerksamkeit geschaffen hat und es daher sinnvoll ist, wenn er seine Aktion beendet und seinen Kampf auf anderen Ebenen weiterführt“, hieß es in dem Aufruf des Dachverbands kurdischer Vereine in Europa. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wog Dora bereits weniger als fünfzig Kilogramm.

In seiner Mitteilung teilte der Künstler nun selbst mit: „Ich werde weiterhin für die kurdische Sprache, Kultur und Kunst kämpfen, so wie ich es auch in der Vergangenheit getan habe. Meine Forderungen, die ich mit dem Hungerstreik vorgebracht habe, werde ich fortan auf juristischer Ebene – und mit Nachdruck – durchsetzen.“ Dora bedankte sich bei allen Menschen, die ihn während seines Protests unterstützt haben.

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