Das Hausprojekt am Kleinen Schäferkamp in Hamburg wurde von der Polizei videoüberwacht. Hier ein kurzes Update.
Nach einem Gespräch zwischen dem Wohnprojekt und der Heimleitung des „Elisabeth Alten- und Pflegeheimes“ am 7.2.2019 das Flaschenarrangement mit der versteckten Kamera von der Heimleitung abgebaut und der Polizei übergeben.
Die Heimleitung gab an, die Kooperation mit der Polizei zu beenden, da sie Bespitzelungen innerhalb der Nachbarschaft nicht mittragen möchte. Eine Kleine Anfrage an den Senat vom 08.02.2019 durch die Abgeordnete Christiane Schneider (DIE LINKE) ergab, dass die Kamera von der Polizei am 7.12.2018 aufgestellt wurde. Die Maßnahme erfolgte gemäß §§ 9 Absatz 1 und 10 Absatz 1 PolDVG.
Die Kleine Anfrage (21/135) ist online hier zu finden:
https://kleineanfragen.de/hamburg/21/16135-observation-mittels-verdecktem-einsatz-einer-kamera
Der Indymedia Artikel, der bei bekanntmachung veröffentlicht wurde, befindet sich hier:
https://de.indymedia.org/node/28869
