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[MUC] Soli-Sponti für die Flüchtlinge in Marzahn-Hellersdorf und die Non-Citizen-Protestmärsche

Am Dienstagabend [20. August; Anm. d. Red.] fand in der Münchner Innenstadt eine spontane Soli-Demo für die Flüchtlinge in Marzahn-Hellersdorf sowie für die Non-Citizens, die gestern von Würzburg und Bayreuth ausgehend ihre Protestmärsche Richtung München begonnen haben, statt.

Etwa 25 Antirassist*innen versammelten sich in den Abendstunden des 20.08.2013 in der Münchner Innenstadt und zogen dort ca. 40 Minuten ungestört durch die Straßen, bis die Polizei auftauchte und sich die Gruppe auflöste. Es konnten ebenso Flyer verteilt werden, welche großen Anklang bei den Bürger*innen fanden.

Während in Marzahn-Hellersdorf ein rassistischer deutscher Mob, getarnt als Bürgerinitative, zusammen mit Neonazis seit Wochen gegen eine Asylbewerber*innen-Unterkunft hetzt, wurde seit der Eröffnung gestern mehrmals von Neonazis versucht, die Unterkunft anzugreifen. Nur durch antifaschistische Präsenz konnte dies verhindert werden! Die Polizei reagierte auf diese Situation mit Ignorieren der rechten Tätigkeiten und schikanierte Antifaschist*innen unter Anderem durch Festnahmen wegen angeblicher „Vermummung“.

Gleichzeitig starteten, nur wenige Wochen nach der gewaltsamen Räumung des Refugee-Camps am Rindermarkt in München, erneut Protestmärsche von Non-Citizens. Schon von Beginn an wurden die etwa 50 Protestierenden von der Polizei durch Festnahmen und Ausweiskontrollen vor Bayreuth und Würzburg schikaniert. Einzelne Non-Citizens wurden sogar von der Polizei zurück in die Lager gebracht, in denen sie angemeldet sind. Andere Non-Citizens bekamen noch vor Ort Bußgeldauflagen wegen des Verstoßes gegen die Residenzpflicht und wurden ebenfalls zur Rückkehr in ihre Lager aufgefordert.

EIN ZWEITES ROSTOCK-LICHTENHAGEN UNMÖGLICH MACHEN! DANKE AN DIE SOLIDARISCHEN ANTI-RASSIST*INNEN!

SOLIDARITÄT MIT DEN FLÜCHTLINGEN IN MARZAHN-HELLERSDORF UND DEN NON-CITIZEN-AKTIVIST*INNEN! KEIN MENSCH IST ILLEGAL – BLEIBERECHT ÜBERALL!