Anlass für die Versammlung ist der Prozessauftakt gegen zwei
Antifaschisten vor dem Stuttgarter Landgericht im April 2021. Beiden
wird vorgeworfen, an einem Angriff auf Mitglieder der rechten
Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“ am Rande einer Querdenken-Demo
auf dem Cannstatter Wasen im vergangenen Jahr beteiligt gewesen zu sein.
Die als Jo und Dy bekannten Aktivisten wurden nach polizeilichen
Ermittlungen und einer baden-württembergweiten Hausdurchsuchungswelle im
Frühsommer bzw. Herbst 2020 inhaftiert. Während Jo die JVA Stammheim
nach einer Haftprüfung verlassen konnte, sitzt Dy weiterhin in Tübingen
in U-Haft.
„Mit unserer Demonstration wollen wir ein starkes Zeichen der
Solidarität an die beiden Antifaschisten senden, aber auch den Tag der
politischen Gefangenen, der zwei Tage zuvor am 18. März begangen wird,
aufgreifen“, erklärt Marina Becker von der Solidaritätskampagne.
„Während bundesweit rechte Netzwerke in Polizei und Justiz auffliegen
und rechter Terror in Hanau und Halle tötet, greift der Staat mit voller
Wucht die an, die sich der Gefahr von Rechts entschieden
entgegenstellen“, so Becker weiter.
„Querdenken, AfD, Reichsbürger: Die gesellschaftliche Rechtsentwicklung
ist greifbar wie lange nicht.“, sagt Marina Becker und fordert zum
Handeln auf. „Während in den Innenministerien über Verbote linker
Gruppen diskutiert wird und AntifaschistInnen in U-Haft landen, ist es
ebendiese, kriminalisierte Bewegung, die sich den Faschisten konsequent
entgegenstellt.“ Dazu gehöre, neben gesellschaftlicher
Aufklärungsarbeit, Straßenproteste gegen rechte Veranstaltungen und
Bündnisarbeit mit anderen Kräften, eben auch das offensive Zurückdrängen
faschistischer Straßenpräsenz.
„Für uns ist der überregionale Charakter der Demonstration entscheidend.
Getroffen hat es mit Jo und Dy zwei Aktivisten aus Stuttgart, gemeint
ist die gesamte antifaschistische Bewegung“, erklärt Becker. Schon jetzt
rufen unterschiedliche Gruppierungen aus dem gesamten Südwesten dazu
auf, am 20. März 2021 nach Stuttgart zu kommen. Darunter sind, neben
vielen antifaschistischen Initiativen, auch die Ortsgruppen der Roten
Hilfe.
Die Corona-Pandemie nehme man nicht auf die leichte Schulter, so Becker.
Mit Maskenpflicht und Hygienekonzept werde man auf der Demonstration für
bestmöglichen Schutz sorgen. „Wir sind uns der Ausnahmesituation absolut
bewusst.“
„Konsequent antifaschistisch! Freiheit für alle politischen Gefangenen!“
Überregionale Demonstration | 20. März 2021 | 14 Uhr | Stuttgart HBF
Aktuelle Informationen und Hintergründe: www.notwendig.org
Presseansprechbarkeit: Marina Becker | notwendig@riseup.net