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Pressemitteilung zur Demonstration in Berlin am 17.02.2018 unter dem Motto “Infoladen bleibt! Gemeinsam gegen Mietwucher und Verdrängung! Für einen proletarischen Kiez!

Am 17.02.2018 fand in Berlin, eine Demonstration für den Erhalt des Infoladens in Stadtfeld – Magdeburg statt. Treffpunkt war das Lützowufer 26 – also vor dem Gebäude, in dem sich die S-Immo Germany GmbH befindet. Allerdings wurde die Versammlung, trotz vorheriger Anmeldung und Bestätigung, auf die gegenüberliegende Straßenseite verwiesen und durfte sich nicht direkt vor dem Gebäude einfinden.

Bezüglich des Verhaltens der Einsatzkräfte der Polizei gegenüber den Demonstrierenden sind im Vorfeld der Demonstration insbesondere verstärkte Taschenkontrollen und herablassende Kommentare zu nennen. So haben Polizeibeamte gegenüber Demonstrierenden unter anderem Beleidigungen geäußert, mit dem Inhalt ihnen „vernünftige“ Frisuren zu schneiden. Außerdem sollte jedes einzelne Banner im Vornherein auf gefaltet werden, damit die Polizei den Inhalt überprüfen kann. Nachdem alle Banner wieder zusammengefaltet wurden, kam kurze Zeit später wieder der Befehl, alle einzelne erneut zu entfalten, um den Inhalt zu notieren, was im vornherein von ihnen vergessen wurde.
Weiter ist zu nennen, dass, obwohl das große Polizeiaufgebot die Straße für den Straßenverkehr blockierte, der Demonstrationszug letzten Endes trotzdem auf dem Gehweg laufen musste.

Die Demonstration startete schließlich gegen 15:40 Uhr lautstark und gut gelaunt mit mindestens 70 Teilnehmer*innen und aussagekräftigen Transparenten. Unter Parolen wie u.a. „Infoladen/Stadfeld bleibt – One Struggle, One fight“ und „Mein Kiez, mein Block, Mietenstopp!“ ging es zum Wittenbergplatz, wo eine Zwischenkundgebung abgehalten wurde. Die sich dort aufhaltenden Menschen und vorbeigehenden Passant*innen wurden sogleich durch Redebeiträge und Flyer über den aktuellen Mietkonflikt zwischen dem Infoladen und der S-Immo Germany GmbH informiert. In den Redebeiträgen wurden auch die schon durchgeführten Aktivitäten im Rahmen der Kampagne zum Erhalt des Infoladens thematisiert, auf die Geschichte Stadtfelds eingegangen und die Menschen, die gegen die AfD – Kundgebung in Kreuzberg erfolgreich vorgingen, gegrüßt. Die Reaktion der dort anwesenden Menschen gegenüber den Aktivist*innen war überwiegend freundlich und verständnisvoll.
Außerdem wurden Geburtstagsgrüße an unseren Genossen Tim, der momentan in der JVA Raßnitz sitzt, geschickt. Mit Parolen wie „Freiheit für Tim und Steve“ und „Freiheit für alle politischen Gefangenen“ wurde die Aufmerksamkeit auch auf andere Gefangene gelenkt.

Nach der Zwischenkundgebung lief die Demonstration ohne nennenswerte Vorkommnisse weiter bis sie wieder am Startpunkt angelangte, um dort mit einer Abschlusskundgebung zu enden. Nach Danksagungen und herzlichen Verabschiedungen löste sie sich auf.

Zum Schluss noch hinzuzufügen ist, dass das unverhältnismäßig große Polizeiaufgebot nicht verwunderlich ist, da die Demonstration ursprünglich für circa 200 Leute angemeldet wurde. Bemerkenswert war allerdings die Anwesenheit von mehreren Staatsschutzbeamten, so wie mehreren Zivilbeamten, die auch die mit Zug angereisten Magdeburger*innen am Bahnhof Zoo in Empfang nahmen.

Wir werten trotz der relativ geringen Beteiligung, die Demonstration als Erfolg. Wir haben mehrere hundert Flugblätter, die über die S IMMO Germany GmbH informieren in der Umgebung ihres Hauptsitzes verteilt und viele gute Gespräche mit den uns in Berlin unterstützenden Genoss*innen geführt. Wir werden den Druck auf die SIMMO Germany GmbH weiter aufrecht erhalten und bedanken uns noch einmal ausdrücklich bei allen Gruppen aus Magdeburg und Berlin, die uns in unserem Vorhaben, den Infoladen zu erhalten, unterstützen.

Proletarische Autonomie Magdeburg
https://proletarischeautonomie.noblogs.org/post/2018/02/20/pressemitteilung-zur-demonstration-in-berlin-am-17-02-2018-unter-dem-motto-infoladen-bleibt-gemeinsam-gegen-mietwucher-und-verdrangung-fur-einen-proletarischen-kiez/