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Für die internationale Klassensolidarität

Schlagwort: BRD

„Endlich wieder Krieg“ – deutsche Waffenkonzerne streichen fette Gewinne ein

„Endlich wieder Krieg“ – deutsche Waffenkonzerne streichen fette Gewinne ein

Der Ausbruch des Krieges in der Ukraine und der Aufrüstungskurs der deutschen Bundesregierung freut vor allem einen: die Waffenindustrie. Als…

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Nach Frankreich auch BRD raus aus Mali?

Nach Frankreich auch BRD raus aus Mali?

Mitte letzter Woche gab der französische Imperialismus bekannt, seine Truppen aus dem westafrikanischen Mali abzuziehen. Mit dem Rückzug Frankreichs steht…

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SPD-Ministerin will Rüstungsausgaben auf bis zu 82 Milliarden Euro jährlich hochschrauben

SPD-Ministerin will Rüstungsausgaben auf bis zu 82 Milliarden Euro jährlich hochschrauben

Verteidigungsministerin Lambrecht nutzt die derzeitigen Ukraine-Spannungen, um weitere Erhöhungen des deutschen Wehretats zu fordern. Rechnet man die Ampel-Pläne nach, dann…

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Neues faschistisches Netzwerk in der Bundeswehr aufgeflogen

Neues faschistisches Netzwerk in der Bundeswehr aufgeflogen

Seit Jahren werden fast wöchentlich neue faschistische Netzwerke und Waffenlager im Zusammenhang mit der Bundeswehr öffentlich. So auch letzte Woche….

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Deutscher Krieg im Irak – Grüne sind dafür

Deutscher Krieg im Irak – Grüne sind dafür

Am 12. Januar 2022 hat das Bundeskabinett für eine Verlängerung des sogenannten Anti-IS-Einsatzes der deutschen Bundeswehr im Irak gestimmt. Dieser…

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Last-Minute Rüstungsexport: Scholz und Merkel segnen Rekordexporte ab

Last-Minute Rüstungsexport: Scholz und Merkel segnen Rekordexporte ab

In den letzten Tagen der alten Bundesregierung segnete diese Rüstungsexporte im Umfang von 5 Milliarden Euro ab. Das ist mehr…

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MENSCHENRECHTE »Unter Scholz wurde das staatlich angeordnete Folter« jw 18.12

MENSCHENRECHTE »Unter Scholz wurde das staatlich angeordnete Folter« jw 18.12

Über den Tod von Achidi John in Hamburg durch Brechmittel und die Verantwortung der Politiker. Ein Gespräch mit Rainer Schmidt…

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Mit der Armee gegen Corona: Bundeswehrgeneral wird Chef des neuen Krisenstabs

Mit der Armee gegen Corona: Bundeswehrgeneral wird Chef des neuen Krisenstabs

Am 30. November wurde der neue Chef des neu vom Deutschen Staat eingerichteten Krisenstabs publik gemacht. Generalmajor Carsten Breuer, bisher…

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Grünes Licht für die Bundeswehr in Mali

Grünes Licht für die Bundeswehr in Mali

Die Ampelkoalition hatte in Aussicht gestellt, jeden Bundeswehreinsatz im Ausland zu überprüfen, bevor sie ihn fortsetzt. Die Grünen stellen nun…

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Militarisierung der Pandemie-Politik: General soll Leiter des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung werden

Militarisierung der Pandemie-Politik: General soll Leiter des Corona-Krisenstabs der Bundesregierung werden

Seit März 2020 befindet sich die Bundeswehr mit tausenden Soldat:innen im größten Inlandseinsatz seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland – derzeit…

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