Der DLF-Beitrag von Marion Sendker zum „kurdischen Terror“ wird vor allem von Kurd:innen scharf kritisiert. Civan Akbulut, Passar Hariky und Scharo Maroof sehen eine Täter-Opfer-Umkehr […]
WeiterlesenSchlagwort: PKK
§129a/b-Verfahren: Verhandlungstermine gegen kurdische Aktivisten
Im Juni stehen wieder diverse Verhandlungstermine in PKK-Prozessen gegen kurdische Aktivisten in München, Stuttgart und Frankfurt an. Der Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. ruft zur solidarischen Prozessbeobachtung […]
WeiterlesenProzess gegen Mirza B.: Anhörung der Sachverständigen
Im PKK-Prozess gegen den kurdischen Aktivisten Mirza B. vor dem OLG München ist die Historikerin Dr. Ellinor Morack als Sachverständige zur Lage der Kurdinnen und […]
WeiterlesenKurdischer Aktivist Ali Ö. wegen Terrorismusvorwurfs verhaftet
Am Morgen des 24. Mai 2022 wurde der kurdische Aktivist Ali Ö. festgenommen und nach Eröffnung des Haftbefehls durch den Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe […]
WeiterlesenStatement zum Angriff der Polizei auf die „Defend Kurdistan“ Demonstration am 14. Mai in Berlin
Auftreten der Berliner Polizei Auf der Demonstration am 14. Mai in Berlin, die sich gegen die türkische Invasion in Südkurdistan (Nordirak) richtete, kam es mehrfach […]
Weiterlesen129b-Prozess gegen kurdischen Aktivisten Mirza B. vor OLG München
Anhörung einer Sachverständigen der Universität Bamberg Am 24. Mai wird der §§129a/b-Prozess gegen Mirza B. (36) mit einer Anhörung der akademischen Rätin der Universität Bamberg, […]
WeiterlesenProzesseröffnung im 129b-Verfahren gegen Mirza B. verlegt
Coronabedingt ist der Prozessauftakt im 129b-Verfahren gegen den kurdischen Aktivisten Mirza B. vor dem Oberlandesgericht München verlegt worden. Er hätte ursprünglich am 3. Mai beginnen […]
WeiterlesenProzessinformation
Verhandlungstermine in §129b-Prozessen gegen kurdische Aktivisten M a i 2022 (Termine können kurzfristig geändert werden) Die strafrechtliche Verfolgung kurdischer Aktivist:innen begann bereits Ende der 1980er […]
WeiterlesenWer Demos anmeldet ist gleich Terrorist. Das LKA Berlin im Märchenwald.
Interview mit Uli, 24 Jahre alt, Student aus Berlin. Uli ist organisiert in verschiedenen Strukturen und Teil der Initiative „PKK Verbot aufheben“. LCM: Hi Uli, […]
Weiterlesen71-Jähriger als PKK-Mitglied in Stuttgart verhaftet
Über zehn Jahre soll Ali E. verschiedene „PKK-Gebiete“ in Deutschland geleitet haben. Im März wurde der kurdische Aktivist im Alter von 71 Jahren verhaftet und […]
WeiterlesenNeues Vollzugsmodell: „Konzentrationslager für kurdische Gefangene“
In Erzurum werden zwei neue Gefängnisse vom Typ S eingerichtet. Mit dem neuen Vollzugsmodell werden die politischen Gefangenen vollständig isoliert. Auf sich allein gestellt wird […]
WeiterlesenAnna Busl: Nicht die PKK ist terroristisch, sondern der türkische Staat
Der kurdische Aktivist Salman K. ist in einem PKK-Prozess in Koblenz zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft argumentierte in dem Verfahren, Bewährung sei nur […]
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