TKP/ML : ERHÖHEN WIR AM 18. MÄRZ, TAG DER POLITISCHEN GEFANGENEN, DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT MIT DEN REVOLUTIONÄREN UND KOMMUNISTISCHEN GEFANGENEN! LASST UNS MIT DEM VOLKSKRIEG IN INDIEN in SOLIDARITÄT SEIN UND DEN GEFANGENEN DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI INDIEN (MAOIST) BEISTEHEN!

TKP/ML : ERHÖHEN WIR AM 18. MÄRZ, TAG DER POLITISCHEN GEFANGENEN, DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT MIT DEN REVOLUTIONÄREN UND KOMMUNISTISCHEN GEFANGENEN! LASST UNS MIT DEM VOLKSKRIEG IN INDIEN in SOLIDARITÄT SEIN UND DEN GEFANGENEN DER KOMMUNISTISCHEN PARTEI INDIEN (MAOIST) BEISTEHEN!

In unserem Land und in vielen Teilen der Welt werden Zehntausende revolutionäre und kommunistische Gefangene, als Preis dafür, FahnenträgerInnen des Sozialismus und des Kommunismus für die Fortsetzung des Klassenkampfs und die Unterstützung der Revolution gegen die herrschenden Ordnungen, der Ausbeutung und Unterdrückung zu sein, in den Gefängnissen festgehalten. Die revolutionären und kommunistischen Gefangenen, die physisch, in der Hand des Feindes, unter vier Wänden eingesperrt sind, leisten dort, unter schwersten Bedingungen, einen Kampf um Leben und Existenz. Parallel zur Entwicklung des Klassenkampfes tritt das Problem der politischen Gefangenschaft, als ein wichtiger Bereich, immer mehr auf die Tagesordnung, auf den sich die revolutionären und kommunistischen Kräfte konzentrieren sollten.

Während die Fortsetzung der wirtschaftlichen und politischen Krise des imperialistisch-kapitalistischen Systems die Widersprüche zwischen den Klassen vertieft, wachsen auch der Widerstand und die Rebellionen der unterdrückten und ausgebeuteten Volksmassen. Dem gegenüber ist die Antwort der herrschenden Klassen reaktionäre und faschistische Aggressionen und weit verbreitetere Verhaftungswellen. Die reaktionären, faschistischen bürgerlichen Staaten haben heutzutage, einer nach dem anderen, durch die Usurpation demokratischer Rechte und Freiheiten, die unter hohenPreisen errungen worden sind, die Formen und Methoden der Abschaffung demokratischer Rechte und Freiheiten mit rassistischen, reaktionären Gesetzen und “Anti -Terrorgesetzen“ noch verbreiteter in die Tat umgesetzt. Das offensichtlichste Ergebnis dieser Situation ist, die weit verbreitete und wachsende politische Gefangenschaft und parallel zur Entwicklung des Klassenkampfes nehmen auchdementsprechend die Anzahl der politischen Gefangenen und ihrer Probleme zu. Dieses Problem ist keinperiodisches, sondern ein dauerhaftes Problem und deshalb muss die Solidarität mit den revolutionären und kommunistischen Gefangenen verstärkt und systematisiert werden.

Die Gefängnisse sind im Wesentlichen Bereiche, in denen Vertreter zweier antagonistischer Klassen einen Willenskampf ausfechten.

Seit Mitte des 19. Jahrhunderts sind die Gefängnisse für die herrschenden Klassen zum wichtigsten Mittel der Unterdrückung und des Schutzes ihrer Herrschaft,insbesondere gegen RevolutionärInnen und KommunistInnen, geworden. Parallel dazu hat die rapide Zunahme der Anzahl revolutionärer und kommunistischer politischer Gefangener in allen Bereichen, in denen der Kampf um Revolution und Sozialismus zunahm, die Gefängnisse in Hochburgen des Widerstands verwandelt und sie somit zu einem aktiven Bestandteil des Klassenkampfs gemacht.

Die arbeitenden und werktätigen Massen, die sich den Gefangenen in den Kerkern annahmen, versuchten, indem sie in vielen Ländern Solidaritätsorganisationen mit den Gefangenen gründeten, ihre Stimme nach außen zu sein. In den 1920er Jahren verbreiteten und entwickelten sich “Rote-Hilfe-Organisation” und Solidaritätsgruppen, die unter der Führung der Komintern operierten. Diese Orientierung erschuf ein starkes internationales Netzwerk der Solidarität für die politischen Gefangenen. Am Ende dieser weit verbreiteten Aktivitäten erklärte die Komintern 1923 den 18. März zum „Tag der Solidarität mit den politischen Gefangenen“. So nahm der 18. März, als internationaler Tag der Solidarität mit den politischen Gefangenen, in der Geschichte seinen Platz ein.

Die revolutionären und kommunistischen Gefangene geben als die Vertreter eines gerechten Kampfes und sich auf diese Rechtfertigung stützenden Widerstand und der Entschlossenheit nicht auf und setzen ihren Kampf in den Gefängnissen auf Kosten ihres Lebens fort und verwandeln die Gefängnisse in “leuchtende Schützengräben”.

Die Gefängnisse sind das bloße Gesicht des herrschenden Systems.

Die Kerker sind wie Spiegeln, die die nackte Realität der reaktionären Herrschaftssysteme widerspiegeln.

Wir können den türkischen Staat in den systematischen Folterungen und Massakern in den Kerkern von Diyarbakır, während der Massaker-Operation vom 19. Dezember, im Gefängnis von Diyarbakır als sie 12 Gefangenen mit Stöcken geschlagen und massakriert haben und bei derErmordung von 10 Gefangenen durch Folter im Ulucanlar-Gefängnis in Ankara, bei den Massakern in den Gefängnissen in Ümraniye und Buca sehen.

Wir können den US-Imperialismus in der Folter vietnamesischer Kommunisten in den vietnamesischen Kerkern von Saigon, bei den Black Panthers, an den Anwendungen bei Abu Jamal, in Guantánamo und der Folter in Abu Ghraib sehen.

Wir können den deutschen Imperialismus bei seinem Massaker an den RAF-Gefangenen im Gefängnis Stammheim sehen.

Wir können den britischen Imperialismus in der Folter und den Massakern an Bobby Sands und seinen Kameradensehen.

Wir können den italienischen Imperialismus bei der Abschlachtung der italienischen Roten Brigaden in Gefängnissen, begleitet von Hubschraubern, sehen.

Wir können die iranische Reaktion in der Folter und Ermordung von 5.000 Gefangenen und 30.000 Menschen mit ihren Familien in den Gefängnissen von Evin sehen undin ihrer Feindseligkeit gegenüber kurdischen Patrioten, die täglich erhängt werden.

Wir können den peruanischen Staat beim Massaker an 124 PKP-Gefangenen, begleitet von Panzern, bei Operationen der peruanischen Marine in den Gefängnissen von Callao und Lima sehen. Wir können den gleichen peruanischen Staat bei der strengen und 29 Jahre andauernden Isolation des Vorsitzenden Gonzalo auf einem Marinestützpunkt und nach seinem Tod an der Entführung und Verbrennung seines Leichnams sehen.

Wir können den spanischen Imperialismus in seiner Folter von KommunistInnen und ETA-Gefangenen sehen.

In Argentinien, Guatemala, El Salvador, Nicaragua, Afghanistan, Griechenland … kurz gesagt, die Praktiken in den Gefängnissen aller Staaten, ohne Ausnahme, die auf Ausbeutung und Plünderung in allen Regionen der Welt aufbauen, sind nach wie vor bloße Beweise ihrer Realität.

Wo immer das imperialistisch-kapitalistische barbarische System herrscht, werden die KämpferInnen des Kampfes für Unabhängigkeit, Freiheit, Revolution und Sozialismus in den Kerkern isoliert.

In Indien, wo der Volkskrieg stetig zunimmt und die staatliche Gewalt dazu parallel zunimmt, nimmt die Anzahl der CPI(M)-Gefangenen auch rasant zu und das Problem der politischen Gefangenschaft wächst. Die Massenverhaftungen der faschistischen Modi-Regierung, die mit dem Massaker an den Kräften der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) verflochten sind, die den Volkskrieg für die Neue Demokratische Revolution fortsetzen, gehen weiter, und die Verhaftungen reichen von den Führern der CPI(M) bis hin zu den Intellektuellen und verschiedenen Teilen der Bevölkerung mit der Begründung, sie seien Anhänger der CPI (M).

Trotz aller Brutalität und Aggression und intensiver Verhaftungen bei den Operationen der „Green Hunt“ in den vergangenen Jahren konnte der indische Faschismus den sich entwickelnden Kampf der CPI (Maoist) nicht verhindern. In der letzten Periode versucht sie, die Revolution zu verhindern und den Fortbestand der Macht der Ausbeuterklassen sicherzustellen, indem sie Kommunisten, Intellektuelle und das Volk mit den Operationen „Prahar 3“ verhaftet. Aber es sollte bekannt sein, dass alle Unterdrückten der Welt und jede Art von Solidarität und Unterstützung des internationalen Proletariats auf der Seite des andauernden Volkskrieges in Indien stehen. Der indische Staat, der ein Lakai und ein Teil der imperialistischen Weltreaktion ist, wird den sich entwickelnden Kampf für die Neue Demokratische Revolution und den Sozialismus nicht verhindern können.

In den Ländern, die sich als die Wiege der Demokratie, der Menschenrechte und Freiheiten verstehen, insbesondere der USA und der EU-Länder sind die Gefängnisse in puncto Abschottung und Isolation mit den Anwendungenfaschistischer Diktaturen vergleichbar. Die zunehmende Verarmung der Menschen parallel zu den sich vertiefenden und anhaltenden wirtschaftlichen und politischen Krisen des imperialistischen kapitalistischen Systems, die Vertiefung der Klassenwidersprüche und die wachsende Reaktion der Menschen machen diese Staaten noch repressiver. In den letzten Jahren wurden die Befugnisse der Sicherheitskräfte in den imperialistischen Staaten ständig erweitert. Diese Situation macht die Polizei und andere Sicherheitskräfte noch aggressiver und rücksichtsloser, und gleichzeitig werden Verhaftungen aufgrund der Gesetze, die als Grundlage für diese Aggression dienen, erleichtert.

Die formalen Unterschiede zwischen diesen Staaten, die bürgerliche Staatssysteme als Verkörperung von Demokratie und Menschenrechten vermarkten, und halbkolonialen Diktaturen verschwinden zusehends mit der Zunahme des gesellschaftlichen Widerstands, der durch die Vertiefung der Widersprüche entsteht. Die Realität ist, dass der Staat ein Instrument der Unterdrückung und Herrschaft in den Händen der herrschenden Klasse ist. Seien es Staaten, die imperialistisch kapitalistisch oder halbkolonialsind, alle positionieren sich als Beschützer und Wächter der Interessen der Bourgeoisie und anderer Ausbeuterklassen.

Parallel zu den in den letzten Jahren erlassenen Gesetzen und dem zunehmenden Druck werden viele Revolutionäre aus verschiedenen Gründen inhaftiert und jahrelang im Gefängnis festgehalten. In diesen Bereichen gibt es einen Prozess, der mit den bürgerlich-feudalen, reaktionären, faschistischen Diktatursystemen teilweise konkurrieren könnte, denn ab und an agiert sie in einigen Praktiken noch raffinierter als sie, wie zum Beispiel der Rechtsaneignung und Unterdrückung. Das auch in Deutschland geltende „Anti-Terror-Gesetz“ 129 a-b unterscheidet sich nicht von den „Anti-Terror-Gesetzen“ in der Türkei und ähnlichen Staaten. Die revolutionären Gefangenen in den deutschen Gefängnissen befinden sich in Isolationshaft in Einzelzellen und sind jeder Art von Unterdrückung ausgesetzt. Während sich TKP/ML-Gefangene jahrelang unter schwerster Isolation befanden, waren PKK- und DHKP/C-Gefangene ähnlichem Druck und ähnlichen Isolationen ausgesetzt. In Griechenland gibt es eine ähnliche Situation. DHKP/C-Gefangene wurden mit Freiheitsstrafen von bis zu zehn Jahren bestraft.

In den USA wurden Black-Panther-Mitglieder jahrzehntelang inhaftiert, um somit ihre Tode zu gewährleisten, Mumia Abu Jamal, der frühere Sprecher der Black-Panther-Partei, ist seit 41 Jahren in Haft und Georges Abdallah wird vom französischen Imperialismus seit 38 Jahren inhaftiert. So wie Elena Iparragime, die ein PCP ZKMitglied und auch die Ehefrau des Vorsitzenden Gonzaloist, seit 30 Jahren auf einem Marinestützpunkt unter strenger Isolation inhaftiert ist.

Die türkischen Gefängnisse sind auch Folterzentren. Systematische Folter, Misshandlung, Rechtsverletzungen und alle Formen der Isolation gegen Oppositionelle, Patrioten, Revolutionäre und Kommunisten gehen weiter. Hunderte von kranken Gefangenen in den Gefängnissen leiden an schwersten gesundheitlichen Problemen und die Gefangenen werden zum Sterben verurteilt. Der Tod kranker Gefangener in Gefängnissen ist quasi normalisiert worden.

Heute gibt es neben Dutzenden von kommunistischen Gefangenen Tausende von Patrioten und Hunderte von Gefangenen verschiedener revolutionärer Kräfte in den Kerkern der Türkei. Der kurdische Nationalanführer Abdullah Öcalan wird seit 22 Jahren auf der isolierten Insel İmralı in strenger Isolation gehalten.

Auf der ganzen Welt werden für die Freiheit und die Revolution Tausende von Revolutionären, Sozialisten und Kommunisten in den Kerkern imperialistisch-kapitalistischer Banditen und faschistisch-reaktionärer Regime gefangen gehalten. Lasst uns am 18. März abermals mit dem patriotischen, revolutionären und kommunistischen Gefangenen, die gegen die Unterdrückung der Herrschenden kämpfen und sich in den Gefängnissen in Indien, der Türkei, Peru, den Philippinen, Israel, Frankreich, Deutschland, Griechenland und auf der ganzen Welt, befinden, solidarisch sein. Lasst uns unsere Stimmen mit dem Widerstand der revolutionären Gefangenen vereinen. Lasst uns die Stimmen der revolutionären Gefangenen an die Massen tragen. Lasst uns auf jeder Plattform zeigen, dass die revolutionären Gefangenen nicht allein sind. Lasst uns draußen in stärkerer Solidarität mit denen sein, die im Kampf für Revolution, Sozialismus und eine kommunistische Welt physisch gefangen und eingesperrt wurden, und lasst uns den revolutionären Kampf erheben!

Der Widerstand der revolutionären und kommunistischenGefangenen, die sich durch die Politik der Unterdrückung, Folter, Hinrichtung, Isolation und Einschüchterung nicht ergeben haben, inspiriert unseren Kampf. Die Gefängnisse, in denen der Klassenkampf erbittert ist, sind die leuchtenden Bollwerke und Widerstandslinien der Revolution. Ruhm und Ehre sei den Revolutionären und Kommunisten, die mit ihrer prinzipienfesten, militanten, revolutionären und proletarischen Klassenhaltung in den Kerkern den Kopf nicht senken!

Lasst uns anlässlich des 18. März die Revolutionäre und Kommunisten, die im Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus, Faschismus und jeglicher Art von Reaktion gefangen genommen wurden annehmen und unsere Solidarität verstärken.

NEHMEN WIR UNS DER REVOLUTIONÄREN UND KOMMUNISTISCHEN GEFANGENEN AN!
ES LEBE DIE SOLIDARITÄT UND DER KAMPF DES INTERNATIONALEN PROLETARIATS UND DER UNTERDRÜCKTEN VÖLKER!
ES LEBE DER VOLKSKRIEG!
ES LEBE DER PROLETARISCHE INTERNATIONALISMUS!
ES LEBE DER MARXISMUS-LENINISMUS-MAOISMUS!
TKP/ML

Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch

März 2022

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