Tag: 7. August 2021

Gefährder von links? Erfolg vor Gericht für Stefan Engel

Wir ordnen den Versuch, Aktivist_innen der MLPD kleinzukriegen, auch ein in den 1Zusammenhang, immer wieder zu versuchen, soziale Proteste von links und antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren oder anders zu zerstören. Es gab die Debatte um ein Verbot der Roten Hilfe e.V., der VVN – BdA wurde durch den Entzug der Gemeinnützigkeit versucht, das Wasser abzugraben, der DKP wurde die Teilnahme an der Bundestagswahl verwehrt, Antifaschistische Gruppen werden als Terroristinnen verfolgt oder ihr Verbot „soll geprüft werden“, die Tageszeitung „Junge Welt“ wird offiziell vom so genannten Verfassungsschutz beobachtet und verliert daher u.a. Werbekundschaft, …

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