Autor: network

Schon hat der Unionspolitiker Norbert Röttgen einen eigenen Einsatz der Bundeswehr unabhängig von den USA in die Diskussion gebracht. Dieser Vorstoß hatte natürlich auf Anhieb keinen Erfolg. Doch hier könnte die Grundlage für einen neuen deutschen Militarismus gelegt werden. Dafür muss der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr als Erfolg verkauft werden, der von Alliierten hintertrieben wurden.

In Zukunft wird die Solidaritäts- und Öffentlichkeitsarbeit zum Verfahren gegen Lina und die anderen angeklagten Antifaschist:innen vom Solidaritätsbündnis Antifa Ost geleistet. Im folgenden könnt ihr die Stellungnahme des Solibündnis lesen. Weitere Informationen zum Verfahren, den Hintergründen und den aktuellen Entwicklungen findet ihr auf dem Blog: soli-antifa-ost.org

* Anlass ist Massaker an politischen Gefangenen, 1988 im Iran und 11 September 2011

*. Samstag 4. September 2021 von 12 bis 14 Uhr

vor dem Rathaus der Stadt Münster

In Gedenken und Erinnern an die politischen Gefangenen in der Tragödie des Massakers vom Sommer 1988 und zu Ehren der politischen Gefangenen, die jetzt in Gefängnissen als Geiseln gehalten werden, nicht nur einmal wiederholt.

HH: Veranstaltung zu der fortlaufenden Zensur gegen Musa Asoglu

Donnerstag, den 2.September 2021 19 Uhr im Internationales Zentrum B5, Brigittenstraße 5

im Rahmen des Tayad-Cafe

Die Kampagne gegen die Ausweisung der Nürnberger Ärztin Banu Büyükavcı hatte Erfolg, die Ausländerbehörde lässt das Verfahren bis zur Entscheidung in der letzten Instanz des §129a/b-Strafverfahrens gegen mutmaßliche Mitglieder der TKP/ML ruhen.

Am 23 wurden in Bremen, Deutschland in Bremen, Bremen, Bremen, 2 separate Banner aufgehängt, die am 2 starteten und am 19 Juli endeten. Mit dem auf Deutsch hängenden Banner, die Forderung nach ′′ Die Freiheit für den türkischen Antifaschistenhäftling in Griechenland 11 war eingeschlossen.

In Bayern wurde der Asylantrag der beiden kurdisch-alevitischen Aktivist*innen Anıl Kaya und Sinem Mut abgelehnt und beiden die Abschiebung in die Türkei angedroht – obwohl sie dort eine über sechsjährige Haftstrafe und weitere Verfolgungen erwarten. Dass sich die beiden Wissenschaftler*innen in der Türkei politisch betätigt haben, wird ihnen von den bundesdeutschen Behörden zum Vorwurf gemacht und das groteske „Terrorverfahren“ der türkischen Unrechtsjustiz anerkannt.

Versammlungsgesetz NRW stoppen!
Grundrechte erhalten!
28.08.2021 13:00 Uhr Rheinpark an den Rheinterrassen, Düsseldorf

Im September beginnt in Leipzig der Prozess gegen die Antifaschistin Lina E. Ihre Mutter hat am Wochenende auf Veranstaltungen in der Schweiz über das Verfahren informiert.
Die Antifaschistin Lina E. wurde im November 2020 in Leipzig verhaftet.

Im folgenden wollen wir einen Aufruf für die am kommenden Samstag den 28.08.2021 in Düsseldorf stattfindene Versammlungsgesetz stoppen Demo veröffentlichen. DIeser wurde uns mit einem Bild zugeschickt.