political prisoners network

Für die internationale Klassensolidarität

Schlagwort: BRD-Imperialisms

Das Sondertribunal

Das Sondertribunal

Außenministerin Baerbock will Russlands Krieg gegen die Ukraine aburteilen lassen – vor einem Sondertribunal, damit alle westlichen Angriffskriege seit 1999…

Mehr erfahren
Was erwarten die deutschen Konzerne von ihrem neuen Kriegsminister?

Was erwarten die deutschen Konzerne von ihrem neuen Kriegsminister?

Boris Pistorius (SPD) ist neuer „Verteidigungsminister“. Was erwarten die deutschen Konzerne von ihrem neuen Kriegsminister? Und was bringt er mit?…

Mehr erfahren
Korruption von Lindner, Scholz & Co. – kein Problem im Kapitalismus

Korruption von Lindner, Scholz & Co. – kein Problem im Kapitalismus

Sei es die Masken-Affäre, die Cum-Ex-Affäre, das Porsche-Gate oder der WM-Kauf 2006: Korruption scheint ein regelmäßiges Phänomen in Deutschland zu…

Mehr erfahren
Welchen Zusammenhalt wünscht sich Olaf Scholz zum neuen Jahr?

Welchen Zusammenhalt wünscht sich Olaf Scholz zum neuen Jahr?

Bundeskanzler Scholz hat das Jahr 2022 mit einer traditionellen Neujahrsansprache im Fernsehen beendet. Hinter blumigen Phrasen verbirgt sich einzig und…

Mehr erfahren
Unverschämte Eskalation des deutschen Staates gegen palästinensische Organisierung in Deutschland!

Unverschämte Eskalation des deutschen Staates gegen palästinensische Organisierung in Deutschland!

Samidoun Netzwerk zur Verteidigung Palästinensischer Gefangenen verurteilt den kürzlich von der deutschen Innenministerkonferenz veröffentlichten Bericht, der darauf abzielt, palästinensische Gemeinden…

Mehr erfahren
Weihnachtsansprache: So schwört uns der Bundespräsident uns auf ein weiteres Jahr Krieg und Krise ein

Weihnachtsansprache: So schwört uns der Bundespräsident uns auf ein weiteres Jahr Krieg und Krise ein

Am ersten Weihnachtstag hat Bundespräsident Franz Walter Steinmeier (SPD) seine jährliche Weihnachtsansprache gehalten. Der Bundespräsident freut sich dabei über die…

Mehr erfahren
Fortsetzung deutscher Außenpolitik unter dem Deckmantel der Kunst

Fortsetzung deutscher Außenpolitik unter dem Deckmantel der Kunst

2002 im US-„Camp X-Ray“ in Guantanamo auf Kuba. Wegen Putin fragen sich Teile der grünen Klientel, ob es nicht doch…

Mehr erfahren
Innenministerkonferenz plant schärfere strafrechtliche Verfolgung bei Bestrebungen für ein befreites Palästina

Innenministerkonferenz plant schärfere strafrechtliche Verfolgung bei Bestrebungen für ein befreites Palästina

n einem Bericht zum Thema „Handlungsbedarf aufgrund zunehmender antisemitischer und antiisraelischer Hetze vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts“ (Stand September 2022)…

Mehr erfahren
Faeser will mit Soylu über gemeinsame Terrorbekämpfung sprechen

Faeser will mit Soylu über gemeinsame Terrorbekämpfung sprechen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser plant am kommenden Montag in die Türkei zu reisen und dort mit ihrem türkischen Amtskollegen über Migration…

Mehr erfahren
Bundesregierung erklärt Untersuchung für unnötig

Bundesregierung erklärt Untersuchung für unnötig

Die Bundesregierung Deutschlands hält die von der ärztlichen Friedensorganisation IPPNW hervorgebrachte Forderung nach einer Untersuchung der türkischen Chemiewaffeneinsätze in Kurdistan…

Mehr erfahren