100.000.000.000 Euro für die Bundeswehr, Wehrpflicht, Musterung, Bundeswehr-Besuche an unseren Schulen, Ausbildungsmessen und Stadtfesten. Deutschland rüstet im Rekordtempo auf und militarisiert sich. Seit der im […]
WeiterlesenSchlagwort: BRD-Imperialisms
Mainz 05: Kündigung nach Palästina-Solidarität rechtswidrig
Im November 2023 erhielt der Fußballspieler Anwar El Ghazi wegen pro-palästinensischer Instagram-Beiträge eine fristlose Kündigung vom FSV Mainz 05. Laut Arbeitsgericht ist die Kündigung unwirksam […]
Weiterlesen„Zur glaubwürdigen Abschreckung gehört auch die Fähigkeit zum Angriff“ Plädoyer gegen die Kriegstüchtigkeit
Die Debatten sind entkontextualisiert: kein Kontext, kein Zusammenhang, keine Analyse, mehr noch: Analyseverbote ohne Ende, erst Corona, dann Ukraine, nun auch Israel/Palästina. Wer sich diesem […]
WeiterlesenWashington: NATO-Gipfel beschließt weitere Waffenlieferungen
Die NATO trifft sich zu einem Gipfel in Washington. Dort präsentierte sie ihren Plan zur weiteren Aufrüstung. Feststimmung herrscht bei den Staats- und Regierungschefs der […]
WeiterlesenDeutscher Staat mit Rundumschlag: Der Operationsplan Deutschland
Der deutsche Staat macht sich kriegsbereit – nach außen und innen. Neben der Politik werden auch die Medien eingespannt. Und Widerständigen wird gedroht. – Ein […]
WeiterlesenNeue Großaufträge für die Rüstungsproduktion
Während sich die verschiedenen Parteien im Bundestag über die Finanzierung des kommenden Haushaltes streiten, gibt es aktuell am laufenden Band große Aufträge für die Rüstungsindustrie. […]
WeiterlesenAbschiebungen wegen Social-Media Likes.
Menschen ohne deutschen Pass sollen laut einer kommenden Gesetzesverschärfung zukünftig noch einfacher deportiert werden können. Die sogenannte „Billigung von Terrorismus“ soll als Grund für eine […]
WeiterlesenDeutschland: Unterdrückung einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin
Am Samstagabend kam es zu Zusammenstößen zwischen der deutschen Polizei und Demonstranten, die bei einer großen Kundgebung in Berlin gegen den Völkermord an den Palästinensern […]
WeiterlesenSchweden liefert Ferit Çelik an Deutschland aus
Der kurdische Aktivist Ferit Çelik ist von Schweden an die Bundesrepublik Deutschland ausgeliefert worden und befindet sich in Untersuchungshaft in Koblenz. Der Rechtshilfefonds Azadî e.V. […]
WeiterlesenWarum Deutschland einen kurdischen Journalisten verhaften lässt
Der kurdische Journalist Serdar Karakoç ist in den Niederlanden verhaftet worden, Deutschland fordert seine Auslieferung. Für Rechtsanwalt Yener Sözen ist der Fall bezeichnend für die […]
WeiterlesenPalästina verteidigen, Samidoun verteidigen!
Palästina verteidigen, Samidoun verteidigen!Aktualisierte Fassung (6. Juni): Der repressive Angriff auf die palästinensische Sache, der in unserer Pressemitteilung analysiert und angeprangert wurde, hat heute eine […]
WeiterlesenHH:Veranstaltung zu „ Der deutsche Imperialismus in Europa“
findet im Rahmen des Gefangenen Info-Cafe, Internationalen Zentrum B5, Brigittenstr. 5, Donnerstag, den 6. Juni 19 Uhr, statt. Dazu sind Referent:innen des Kommunistischen Aufbaus eingeladen. […]
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