Berlin: Polizeiprovokation gegen Nakba-Demonstration zurückgeschlagen

Berlin: Polizeiprovokation gegen Nakba-Demonstration zurückgeschlagen

Wie es inzwischen zur reaktionären Farce geworden ist, wurde die Demonstration nach einiger Zeit von der Polizei aufgelöst. Begründung? Wie es inzwischen Brauch geworden ist, natürlich wegen des Verstoßes gegen Auflagen des Infektionsschutzgesetzes, das seine Natur als absoluter Gummiparagraph und seine Bedeutung für die Beschneidung der demokratischen Rechte – vor allem der Versammlungsfreiheit – dieser Tage überdeutlich demonstriert. Es ist eine Waffe der Willkür in den Händen der Exekutive, in diesem Fall der Polizei, um politisch ungewollte Meinungen von der Straße zu entfernen.

Video einer bürgerlichen Tageszeitung

Nach der Auflösung zeigten die Massen auf der Straße allerdings, dass sie es sich nicht nehmen lassen ihre Meinung auf die Straße zu tragen und dass sie den Ausnahmezustand von ganzem Herzen ablehnen. Die meisten blieben auf der Straße und hielten die Fahne des unterdrückten Palästinas hoch und riefen weiter Parolen. Doch da eben die unterschiedlichsten Menschen auf der Straße waren und darunter viele Familien, konnten die Berliner Bullen nicht mit einer ihrer neu liebgewonnen faschistischen Gewaltorgie die verbliebenen Menschen einfach von der Straße prügeln, wie sie es gerade erst am 1. Mai getan haben. Darum provozierten sie mit ihren schwarzen Stoßtrupps solange, bis es eine entsprechende Antwort der Massen gab, was dann als Vorwand genutzt wurde um Festnahmen zu machen, was die Massen allerdings auch entsprechend beantworteten. Die Massen zeigten, dass das Echos des Widerstandes in Palästina auch in den Straßen der BRD widerhallt und beantworteten jeden Schlag mit einem entsprechenden Gegenschlag. Unter ihnen auch proletarische Revolutionäre mit der roten Fahne mit Hammer und Sichel, die wie selbstverständlich ein Teil der Demonstration war. Die Kämpfe zogen sich über mehrere Stunden hin, das Ergebnis: 93 verletzte Polizisten und mindestens 59 Festnahmen, viele Anklagen lauten auf schweren Landfriedensbruch, Angriffe auf Polizeibeamte und Gefangenenbefreiung. Ein Ausdruck der Entschlossenheit der kämpfenden Massen.

An diesem Tag hat der deutsche Imperialismus in Berlin, aber auch in anderen Städten der BRD, gezeigt, wie sehr er sich fürchtet vor einem Widerhall des Widerstandes der Völker der unterdrückten Nationen in seinem eigenen Hinterland. Und besonders der Widerstand der arabischen Völker ist den Imperialisten ein Dorn im Auge und darum setzen sie ihre gesamte Propagandamaschine in Gang, um die Proteste gegen den Völkermord an den Palästinensern zu delegitimieren und zu kriminalisieren, denn der Widerstand des palästinensischen Volkes ist längst zu einem Symbol des Kampfes gegen den Imperialismus geworden. Kurzerhand wird aus den Reihen der Reaktion alles zu Antisemitismus erklärt, was den Kampf gegen den israelischen Terror unterstützt. Dafür wird vor keinem imperialistisch-chauvinistischen Vorurteil Halt gemacht, wie die Rede vom „importierten Antisemitismus“, die jetzt geschwungen wird deutlich zeigt. Die deutschen Imperialisten wollen um jeden Preis den Kampf der Völker der Welt unterdrücken und mundtot machen, denn sie wissen ganz genau, dass ihr System sich in einer tiefen Krise befindet. Darum sollte man es in diesem Fall wieder Mal mit dem Vorsitzenden Mao halten: Alles was der Feind bekämpft müssen wir unterstützen.

Als eine abschließende Bemerkung sei auch vermerkt, dass auf der Demonstration als Zeichen des proletarischen Internationalismus und der Verbundenheit der Völker der Welt eine Solidaritätserklärung für den Kampf des palästinensischen Volkes zusammen mit der Erklärung der Roten Frauenkomitees – BRD zum aktuellen Kampf der revolutionären Bauernbewegung im brasilianischen Bundesstaat Rondonia verteilt wurde, was von den Massen sehr begrüßt wurde.

https://www.demvolkedienen.org/index.php/de/t-brd/5396-berlin-polizeiprovokation-gegen-nakba-demonstration-zurueckgeschlagen

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