BRD: Zurück zur Wehrpflicht?

BRD: Zurück zur Wehrpflicht?

Mit der Propagandaoffensive rund um die Aufrüstung der deutschen Streitkräfte, die von den deutschen Imperialisten nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine gestartet wurde, geht auch die Diskussion um die Wiedereinführung der Wehrpflicht einher. Nachdem die Bundeswehr von der deutschen Kriegstreiber-Regierung unter Mafioso-Kanzler Olaf Scholz (SPD) nun schon mit 100 Milliarden Euro Sondervermögen ausgestattet wird, soll auch die Personalfrage auf einfache Weise geklärt werden.

Die deutschen Imperialisten wissen diesen Krieg genau für sich zu nutzten, auch wenn sie sich in diesem Moment keinen Krieg in der Ukraine gewünscht haben. Auf zynische und verlogene Weise nutzen sie diesen Krieg jetzt, um die massive Aufrüstung der eigenen Armee zu rechtfertigen. Sie sprechen von einer „Zeitenwende“, die Russland verursacht hätte. Und diese „Zeitenwende“ würde es notwendig machen eine starke Armee zu schaffen – So argumentieren sie.

Aber auch die Debatte um die Wehrpflicht ist nicht ganz neu. Schon 2018 sprach sich die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) für eine sogenannte Dienstpflicht aus. Eine solche Dienstpflicht steht jetzt wieder im Raum. Diese würde nicht nur bei der Bundeswehr absolviert werden, sondern auch bei sozialen Diensten, Hilfsorganisationen, THW oder Feuerwehr.

Die Wehrpflicht in der BRD ist übrigens gar nicht abgeschafft, sie ist nur ausgesetzt und wurde 2011 auf den Spannungs- oder Verteidigungsfall beschränkt. Die Wehrpflicht müsste also nur reaktiviert werden und es wäre kein großes parlamentarisches Verfahren wie bei der Verabschiedung eines neuen Gesetzes notwendig. Es wäre für die deutschen Imperialisten also eine Leichtigkeit, uns wieder für die Armee zu verpflichten und uns für ihre imperialistischen Verbrechen in den Krieg zu schicken.

https://www.demvolkedienen.org/index.php/de/t-brd/6420-zurueck-zur-wehrpflicht

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