Pro-palästinensische Demonstrationen in Berlin werden erneut angegriffen, da arabische Slogans und Lieder unter dem Vorwand, Antisemitismus zu bekämpfen, verboten wurden. Die Polizei stützt sich dabei […]
WeiterlesenSchlagwort: BRD-Imperialisms
Arabisch Verboten
Der deutsche Imperialismus treibt die Repression gegen die Palästina-Solidarität in neue Höhen. Mittlerweile ist es auf Demonstration verboten worden sich in arabischer Sprache auszudrücken – […]
Weiterlesen
Den deutschen Imperialismus bekämpfen. Widerstand aufbauen und international verbinden!
Vom 14. – 16. Februar findet in München die inzwischen 61. „munich security conference“ statt. Ein privates Spitzentreffen, das von westlichen Kriegstreibern aus Politik, Rüstungsindustrie, […]
Weiterlesen
Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung für den 29 und 31.01 und eine weitere Prozessbeobachtung
Wir teilen hier einen Artikel von etos. Media, eine weitere Prozessbeobachtung der ersten Prozesstage. Der Artikel ist ursprünglich dort erschienen: https://etosmedia.de/politik/aktivistin-vor-gericht-prozess-gegen-bahar-s-und-die-solidaritaet-der-strasse/ Aktivistin vor Gericht: Prozess […]
Weiterlesen
Berlin: Lehrer schlägt Schüler wegen Palästina-Fahne – Gericht stellt Verfahren ein
Nach dem Schlag ins Gesicht eines Schülers musste sich ein Berliner Lehrer vor Gericht verantworten. Das Amtsgericht Tiergarten stellte das Verfahren gegen eine Zahlung von […]
Weiterlesen
Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung für den 27.01
Bei der letzten Anhörung am 17.01.25 steckte der Staat den Genossen in einen Holzkäfig, während weitere Polizeibeamte zu dem Vorwurf des „Angriffs auf die Polizei“ […]
Weiterlesen
Welle der Repression Über 4.000 Verfahren Berliner Behörden gegen Palästina-Bewegung
Während in Nordgaza kein einziges funktionierendes Krankenhaus mehr steht, diffamiert die Berliner Polizeipräsidentin die hiesige Solidaritätsbewegung. Im Kontext des Kriegs in Gaza seien der Berliner […]
Weiterlesen
Unternehmen sollen Krisenvorsorge betreiben
Auch die Rolle der Wirtschaft wird im Plan klar umrissen. Genaueres kann man anhand einer beispielhaften Info-Sitzung der Bundeswehr mit der Hamburger Handelskammer erkennen, über […]
Weiterlesen
Verteidigungsrede von Paul
Vor dem Frankfurter Amtsgericht gegen die Anklage der „Billigung von Straftaten“ nach §140 StGB (20.11.24) Paul wurde wegen angeblicher Billigung von Straftagen nach §140 angeklagt, […]
Weiterlesen
Versammlungsfreiheit bei Palästina-Demos: Daten zeichnen unzureichendes Bild
Dem deutschen Staat wird nun seit über einem Jahr immer wieder unterstellt, Pälastina-solidarische Demonstrationen willkürlich zu verbieten. Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International prangerte dies an. […]
Weiterlesen
Eilverfahren gegen PSDU-Verbot soll abgewürgt werden!
OVG NRW hilft beim Abbau von Grundrechten Fünf Monate lang hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW in Münster das Eilverfahren gegen das Verbot von Palästina Solidarität […]
Weiterlesen
Deutschland: Die Regierung hat den neuen Wehrdienst bestätigt
Am 6.11.24 bestätigte die deutsche Regierung die neue Regelung, mit der junge Menschen ab dem Frühjahr 2025 zum Wehrdienst motiviert werden sollen. Geburtstag müssen Männer […]
Weiterlesen
