Link zum Video: Das Jahr 2024 geht zu Ende und war wie die Jahre zuvor von Repressionen geprägt. Antifa Ost-, Budapest Verfahren, die Jagd nach […]
WeiterlesenSchlagwort: Repression.
Serbien: Demonstration gegen Lithiummine, 19 Festnahmen.
Am Samstag, den 10. Juli, organisierten Umweltgruppen eine Demonstration in Belgrad, an der fast 40.000 Menschen (24-27.000 laut Polizei) teilnahmen. Die Demonstration wurde organisiert, um […]
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Einsatzprotokolle der Leipziger Polizei zu „Tag X“-Demo teilweise online
Bislang unter Verschluss gehaltene Einsatzberichte der Leipziger Polizei, im Zusammenhang mit der Demo nach der Verkündung des Urteils im Antifa-Ost Verfahrens, sind seit wenigen Tagen […]
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Berufungsurteil reduziert Strafe – Repression gegen Klimagerechtigkeitsbewegung geht weiter
Aktuell laufen mehrere Gerichtsverfahren gegen Klimagerechtigkeitsaktivist*innen wegen einer Blockade des Kohlekraftwerks Neurath im November 2021. Nachdem das Amtsgericht Grevenbroich im vergangenen Jahr zwei Haftstrafen verhängt […]
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Palästina: Immer noch Razzien im Westjordanland, erneute Verhaftung von Khalida Jarrar
Während das Massaker in Gaza weitergeht, nimmt die Repression im Westjordanland mit 4700 Verhaftungen seit dem 7. Oktober weiter zu. Am Dienstag, den 26. Dezember, […]
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Massives Polizeiaufgebot bei Diskussionsveranstaltung
Duisburger Polizei demonstriert Ausmaß antipalästinensischer Repression! Gestern Abend am 8.12.23 fand in Duisburg-Marxloh eine Diskussionsveranstaltung vom antifaschistischen Bündnis Duisburg stellt sich quer und von Heizung, […]
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Belgien: Rund 20 Festnahmen bei einer pro-palästinensischen Aktion
Demonstranten blockierten ab 7 Uhr morgens die Zufahrt zur Firma OPI Sensor Systems in Oudenaarde. Das Unternehmen gehört zum israelischen Rüstungskonzern Elbit Systems, der unter […]
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Neuer Repressionskatalog von SPD, Grüne und FDP: Die Antwort der bürgerlichen Parteien auf die Palästinafrage
Die Widersprüche werden für die deutschen Kapitalist:innen immer größer. So notwendig gute Beziehungen zu Israel für den neuen deutschen Imperialismus sind, so gilt es für […]
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Hessen: Zensur auf der Frankfurter Buchmesse und Repression gegen Palästina-Demonstrationen
Alljährlich findet in Frankfurt die große und bekannte, sowie international besuchte Frankfurter Buchmesse statt. Eröffnet wurde die Buchmesse dieses Jahr ganz im Zeichen der aktuellen […]
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Frankreich: Prozess nach dem Angriff auf das Verwaltungsgericht in Nantes
Am 23. März wurde das Verwaltungsgericht in Nantes während einer Demonstration gegen die Rentenreform zum Schauplatz eines Blitzangriffs. Am Rande des riesigen Demonstrationszuges (80.000 Personen […]
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Innenministerkonferenz plant schärfere strafrechtliche Verfolgung bei Bestrebungen für ein befreites Palästina
n einem Bericht zum Thema „Handlungsbedarf aufgrund zunehmender antisemitischer und antiisraelischer Hetze vor dem Hintergrund des Nahost-Konflikts“ (Stand September 2022) legt die Innenministerkonferenz Maßnahmen zur […]
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