Wer bei den Opfern von tödlicher Polizeigewalt nur nach rassistischer Diskriminierung fragt, verliert die Armut aus dem Blick. Eine ReflexionVon Lotta Maier junge Welt 13.2.24Ein […]
WeiterlesenSchlagwort: soziale Repression
Beim Bürgergeld drohen noch mehr Sanktionen
Das Bürgergeld wurde groß als Verbesserung der niedrigen und angesichts von Inflation und Teuerungen stetig sinkenden Hartz IV-Unterstützung angekündigt. Schnell entpuppte sich das als Trug. […]
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Kämpferische Demo gegen Sozialabbau in Freiburg
Am Samstag, dem 18. November 2023 kamen in Freiburg auf dem Platz der Alten Synagoge rund 150 Menschen zusammen um gegen den Sozialabbau zu protestieren. […]
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MD: Schluss mit der Abzocke!
Wir rufen euch auf am 27.11 um 16uhr gegen die steigende Energiepreise und die Einstellung von Strom- und Gaslieferung auf die Straße zugehen um die […]
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Gefängnis wegen Schwarzfahrens: “Wir kämpfen für Gisa, ihre Freiheit und die Abschaffung des unsinnigen Naziparagraphen 265a”
Wegen Schwarzfahrens ins Gefängnis – das ist in Deutschland möglich aufgrund eines Paragraphen im Strafgesetzbuch, der in der Nazi-Zeit eingeführt wurde. Dies trifft auch die […]
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Bürgergeld: Motivationskiller, Fortschritt für Arbeitslose oder Etikettenschwindel?
023 soll das “Bürgergeld” die “Hartz IV”-Leistungen ablösen. Das hat die Ampelkoalition im Bundestag beschlossen. Der Bundesrat muss noch zustimmen und die Union droht mit […]
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Interview: Die Preise müssen runter!
Die Preise müssen runter! Doch wie soll das eigentlich gehen, was macht das Bremer Bündnis gegen Preiserhöhungen und wie sind sie als antiautoritäre Kommunistinnen dazu […]
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Wirtschaftsvertreter fordern 42-Stunden-Woche
In den vergangenen Wochen kam im Zusammenhang der aktuellen Krise ein Thema immer wieder ins Gespräch. Um die Folgen der Wirtschaftskrise abzufangen, und den Fachkräfteangel […]
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April
27Apr15:00Demo für PalästinaHamburg
Veranstaltungsdetails
Es lebe der palästinensische Widerstand! 🇵🇸 Auch nach 76 Jahren Vertreibung, Ermordung und Siedlerkolonialismus wehren sich Palästinenser*innen gegen die Unterdrückung durch imperiale und koloniale Mächte.
Veranstaltungsdetails
Es lebe der palästinensische Widerstand! 🇵🇸 Auch nach 76 Jahren Vertreibung, Ermordung und Siedlerkolonialismus wehren sich Palästinenser*innen gegen die Unterdrückung durch imperiale und koloniale Mächte.
Nach 6 Monaten Bombardements, massenhaften zivilen Opfern, Kriegsverbrechen und dem Aushungern einer ganzen Bevölkerung weichen wir nicht von der Seite unserer Geschwister in Palästina. Heute mehr als gestern ist es notwendig sich die Straßen zu nehmen und lautstark das Recht der Selbstbestimmung der Völker einzufordern und konsequent die Kriegsverbrecher USA, Israel, GB, Deutschland und all ihre Handlanger zu verurteilen.
Wir sehen uns am Samstag, den 27.04.24! Start am HBF (Hachmannplatz) um 15:00
THAWRA Hamburg
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Zeit
(Samstag) 15:00(GMT+02:00)
Standort
Hamburg Hauptbahnhof
Hachmannplatz 16, 20099 Hamburg
27Apr15:00KnastkundgebungJA-Raßnitz
Veranstaltungsdetails
Vor die Knäste! Solidarität mit den Proleten hinter Gittern! Schluss mit der Ausbeutung der Gefangenen! Wer von uns kennt es nicht:
Veranstaltungsdetails
Vor die Knäste! Solidarität mit den Proleten hinter Gittern!
Schluss mit der Ausbeutung der Gefangenen!
Wer von uns kennt es nicht: Es ist Mitte des Monats und du hast schon wieder keine Kohle mehr. Trotzdem muss du irgendwie dein Überleben sichern und damit stehst du erstmal alleine da. Selbst wenn du deine Miete noch zahlen konntest, brauchst du etwas zu essen, zu trinken und irgendwie musst du dich auch fortbewegen, wenn du jeden Morgen auf deiner schlecht bezahlten Arbeit erscheinen musst, oder mal wieder einen Termin beim Amt hast. Ohne Geld werden eben auch ganz alltägliche Dinge zu einem Pokerspiel, zwischen Überleben sichern und der Gefahr von den Hütern des Kapitals erwischt zu werden. Mit einem mittlerweile unübersichtlichen Stapel von Bußgeld- und Mahnbescheiden, Zahlungsaufforderungen und Ankündigungen von Gerichtsvollziehern im Nacken, machst du dich auf den Weg. Kurzer Griff ins Ladenregal und ab in die eigene Tasche damit, an der Schlage vor der Kasse vorbei gedrängelt und ab zur Bahn. 2,70 € für eine Strecke? Macht 5,40 € hin und zurück. Ist einfach nicht drinne! Du gehst in die Straßenbahn und ergatterst dir einen Fensterplatz mit Blick auf die Haltestellen. Keine Kontrolleure zu sehen. Plötzlich ertönt eine Stimme in zivil: „Die Fahrausweise bitte!“ … Scheiße, das ist jetzt das 3. Mal in diesem Monat …
Einige Menschen können sich wahrscheinlich nicht vorstellen, was für Konsequenzen dies nach sich ziehen kann. Für viele von uns Prolet:innen bedeutet es für eine Weile hinter Gitter zu verschwinden. Der riesige Schuldenberg wird nicht mehr bezahlbar und das, was wir als „Hilfestellung“ kriegen, ist die Scheiße abzusitzen.
Jede:r von uns, wer schon mal im Knast gesessen hat, weiß weshalb sehr viele Leute einsitzen: Für Armut. Da triffst du Menschen, die wegen Diebstahl eines Toastbrot und einem Glas Würstchen in Untersuchungshaft sitzen, weil sie keinen festen Wohnsitz haben und auf ihren Prozess warten.
Wir wollen uns jetzt nicht an diesen Beispielen festbeissen. Sie zeigen jedoch auf, wie einfach es ist in den Knast zu kommen und welchen Sinn Knast in der kapitalistischen Klassengesellschaft tatsächlich hat. Verweisen die Hüter des Kapitals auf den angeblichen Zweck der „Resozialisierung“ ist es in Wirklichkeit ein Mittel der Herrschenden, unsere Klasse davon abzuhalten, das zu nehmen was uns zu steht und durch Enteignung uns das zu holen, was unser Überleben sichert.
Knastlöhne stagnieren- Preise explodieren
Seit einigen Jahren steigt die Inflation kontinuierlich, seit 2022 explodieren die Preise förmlich. Was draußen schon zu einer enormen Verschlechterung unserer Lebensbedingungen geführt hat, macht sich hinter Gittern deutlich mehr bemerkbar. Während die Herrschenden uns Proleten „in Freiheit“ Mindestlöhne, Inflationsausgleich, Strompreisdeckel u.ä. zugestehen, um soziale Spannungen zu vermeiden, gibt es für unsere Leute im Knast nichts dergleichen. Arbeitszwang zu Löhnen von 1- 2 Euro, ohne gewerkschaftliche Vertretung und Rentenversicherung machen die Gefangenen zu modernen Sklaven. An dieser Arbeiten verdienen nicht nur die Anstalten, wie die JVA Burg mehrere 100 Tausend im Jahr, sondern auch große Konzerne, wie die Firma Brennstuhl, welche in 2 JVA’s in Sachsen- Anhalt Kabeltrommeln, Verlängerungskabel, LED- Strahler und Taschenlampen produzieren lässt. Gegen diese Ausbeutung haben Inhaftierte mit Klagen 2023 ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgericht erzwungen, wonach Stundenlöhnen von 2 Euro und weniger für Gefangene verfassungswidrig sind. An den Hungerlöhnen in deutschen JVA’s hat dieses Urteil allerdings bis heute nichts geändert. Fakt ist, von diesen Löhnen kann sich mensch weder gesund ernähren, noch seine Angehörigen außerhalb der Mauern unterstützen, wie Beispielsweisen seinen Kindern ein Geburtstagsgeschenk zu machen.
Noch beschissener sind die Gefangenen ohne Arbeit dran. Diese müssen mit dem sogenannten Taschengeld von ca. 40 Euro im Monat zurecht kommen.
Wie wichtig das Geld zum Einkaufen für die Gefangenen ist sieht mensch daran wie hoch die Verflegungssätze für einen Inhaftierten sind: sagenhafte 3,24 Euro am Tag, damit sollen sich die Gefangnen zufrieden geben. Klar ist, daß Frühstück, Mittag und Abendbrot für zusammen 3,24 Euro nur zu haben sind, wenn mensch (fast) abgelaufene und verschimmelte Lebensmittel ausgibt. Wenn sich Gefangene in der Küche weigern, diese Schweinereien mitzumachen, also nicht bereit sind z.B. Schimmel von der Wurst abzuschneiden oder vom Jogurt abzuschöpfen und dann trotzdem auszugeben, sind diese ihren Job ganz schnell los. Diese Praxis erklärt dann auch warum die Verpflegungssätze für Patienten in Krankenhäusern mehr als doppelt so hoch sind, weil man diesen Menschen solch eckelhaftes Essen nicht zumuten würde. Hier merkt man ganz deutlich wie unterschiedlich Menschen behandelt werden.
Darüberhinaus können Gefangene nicht selbst bestimmen, bei wem sie (günstig) einkaufen, weil die Verkäufer von der JVA bestimmt werden. Der Verkäufer hat dadurch ein Monopol und bestimmt die Preise, welche schon in normalen Zeiten deutlich über den Preisen von draußen liegen. Dem Gefangenen bleibt daher auch nur: Friss oder stirb. Einer der größte Profiteur dieser Zustände ist die Massak GmbH, welche die meisten Anstalten in Deutschland beliefert.
In den letzten 2 Jahren hat die Massak GmbH, ebenso wie andere Anbieter die Preise nochmals deutlich erhöht – zum Teil um 120 Prozent. Besonders betroffen von den Preiserhöhung sind Produkte des täglichen Bedarfs sowie Lebensmittel. Die Preiserhöhungen bewegen sich inflationsbedingt zwischen fünf Prozent (Kaffee Rondo) und 120 Prozent (Sonnenblumenöl).
Diese Zustände in deutschen JVA’s sind ausbeuterisch und für uns unakzeptabel. Wir werden unsere Klassenbrüder und -Schwestern nicht widerstandlos in diesen Verhältnissen dahinvegitieren lassen.
Vor die Knäste! Ein Kampf- drinnen und draußen!
Jedem sollte klar sein, dass mensch ganz schnell in die Lage kommen kann, selbst hinter Gittern aufzuwachen. Wie schnell das geht, zeigt uns die in den letzten Jahren zunehmende Repression. Viele von uns waren selbst schon inhaftiert, noch mehr haben Familienangehörige, Bekannte und/oder Freunde, die in dieser Situation sind. Darum ist es wichtig gemeinsam vor die Knäste zu gehen und unsere Solidarität mit den Gefangenen auszudrücken, sie nicht allein zu lassen. Wir werden in den kommenden Monate mit hoffentlich vielen anderen Kundgebungen vor möglichst vielen JVA’s in Deutschland organisieren, um Verbindungen in diese aufzubauen und vorhandene zu stärken. Auch die zuständigen Ministerien werden wir dabei nicht aussparen. Wir wollen mit euch gemeinsam die soziale Lage der Gefangenen thematisieren und Druck für unsere Forderungen aufbauen und versuchen sie zusammen mit den Gefangenen durchzusetzen.
Wir fordern:
- kein Arbeitszwang!
- Gewerkschaftsfreiheit!
- Mindestlohn!
- Rentenversicherung!
- Inflationsausgleich!
- Anhebung des Taschengeldes auf mind. 100- 150 Euro!
- Verpflegungssätze von mind. 10 Euro statt vergammelten Essen!
Verbinden wir die Klassenkämpfe drinnen und draußen, knüpfen wir das Band der Solidarität mit den Proleten hinter Gittern. Kommt zahlreich mit uns zur ersten Knastkundgebung unserer Kampane am 27.4.2024, um 15.00 Uhr vor die Jugendanstalt Raßnitz in die Gröberssche Straße 1 in Schkopau.
Freiheit für alle politischen und sozialen Gefangenen!!
sromd.noblogs.org
political-prisoners.net
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Zeit
(Samstag) 15:00(GMT+02:00)
Standort
JA Raßnitz
Gröberssche Straße 1, 06258 Schkopau
Mai
01Mai16:00Heraus zum revolutionären 1. MaiMagdeburg
Veranstaltungsdetails
Von Magdeburg nach Gaza – ArbeiterInnensolidarität heißt Klassenkampf! ArbeiterInnen, SchülerInnen und Studierende, Arbeitslose und ÜberlebenskünstlerInnen, Unterdrückte und Ausgebeutete heraus auf die Straße, heraus zum revolutionären
Veranstaltungsdetails
Von Magdeburg nach Gaza – ArbeiterInnensolidarität heißt Klassenkampf!
ArbeiterInnen, SchülerInnen und Studierende, Arbeitslose und ÜberlebenskünstlerInnen, Unterdrückte und Ausgebeutete heraus auf die Straße, heraus zum revolutionären 1. Mai! Stehen wir gemeinsam auf, gegen kapitalistische Ausbeutung, imperialistische Kriege, gegen Rassismus und Frauenunterdrückung. Lassen wir nicht zu, dass die Herrschenden die Kosten ihrer Krisen und ihrer imperialistischen Abenteuer auf uns abwälzen. Setzen wir zusammen, mit Millionen Menschen überall auf der Welt, ein klares Zeichen für die klassenlose und herrschaftsfreie Weltkommune.
Kommt zahlreich am internationalen Kampftag unserer Klasse, um 16.00 Uhr auf den Alten Markt in Magdeburg! Unsere diesjährige Demonstration steht im Zeichen verschärfter Klassenkämpfe von oben und imperialistischer Kriege. Deshalb fordern wir ein Ende der Gas- und Stromsperrungen und wollen die Energieunternehmen vergesellschaftet sehen! Die Sanktionen beim Bürgergeld müssen zurückgenommen werden und die Schikanen gegen Arbeitslose sollen aufhören. Wir müssen das Abschöpfen der einkommensschwächsten Bevölkerungsteile stoppen. Aus unserer Sicht brauchen Menschen mit Handikap keine Beschützer, sondern gleiche Rechte. Wir üben Solidarität mit den Proleten hinter Gittern und fordern menschenwürdige Bedingungen in den Knästen. Wir stehen gegen die Idee der sogenannten Sozialpartnerschaft und für offensive Klassenkämpfe. Deshalb unterstützen wir die Streiks. Es gibt keine rechten Krisenlösungen für uns Ausgebeuteten, die einzige Lösung heißt Sozialismus. Antifa bleibt Handarbeit.
Wir sind gegen eine weitere Aufrüstung. Die NATO ist ein imperialistisches Kriegsbündnis, was zerschlägen gehört. Schluss mit den Waffenexporten in Kriegs- und Krisenregionen! Schluss mit dem Genozid mit deutscher Unterstützung in Gaza. Free Palästine!
1.Mai- Bündnis 2024
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Zeit
(Mittwoch) 16:00(GMT+02:00)
Standort
Alter Markt
Alter Markt Magdeburg, 39104 Magdeburg
10Mai18:30Veranstaltung: Solidarität mit Daniela KletteHamburg
Veranstaltungsdetails
am 10. Mai 2024 im Centro Sociale, großer Saal, Sternstraße 2,20357 HamburgEinlaß 18.30 UhrBeginn 19.00 Uhr Am 26.2. 2024 wurde Daniela Klette, die wie auch
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am 10. Mai 2024 im Centro Sociale, großer Saal, Sternstraße 2,20357 Hamburg
Einlaß 18.30 Uhr
Beginn 19.00 Uhr
Am 26.2. 2024 wurde Daniela Klette, die wie auch Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub als ehemaliges RAF-Mitglied über 30 Jahre gesucht wurde, in Berlin festgenommen.
Daniela ist seitdem in der JVA Vechta Isolationshaft/folter, permanenter Videoüberwachung und durchgehender Zensur ausgesetzt.
Auch Ariane, die die Knastkundgebung für Daniela im März angemeldet hatte, ist von Repression und Hetze betroffen und hat zunächst ihren Arbeitsplatz in einem Krankenhaus verloren.
Die Fahndung genannte Menschenjagd auf Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub, die auch wegen RAF-Mitgliedschaft gesucht werden, geht unvermindert weiter.
Wir werden auch von der zahlreichen und vielfältigen Solidarität berichten, wie zum Beispiel von dem Internationalen Aktionstag der Roten Hilfe International, der am 14.4.24 stattfand.:
Es ging dabei um Daniela Klette und auch allen, die sich der Staatsmacht entziehen (die ehemaligen Mitglieder der RAF aber auch die zahlreichen Antifaschist:innen in den Antifa-Ost- und Budapest-Verfahren).
Auf unserer Veranstaltung sind Ariane und weitere Aktivist:innen dazu eingeladen.
Gruppe „Solidarität mit Daniela Klette Hamburg“
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Zeit
(Freitag) 18:30(GMT+02:00)
Standort
Centro Sociale
Sternstraße 2, 20357 Hamburg
13Mai17:0021:00Gefangenen Info CaféBerlin
Veranstaltungsdetails
Thema: Zur Kampagne „Schluss mit der Ausbeutung der Gefangenen!“ Nach der Knastkundgebung am 27. April vor der Jugendanstalt Raßnitz als Auftakt der Kampagne* wollen wir
Veranstaltungsdetails
Thema: Zur Kampagne „Schluss mit der Ausbeutung der Gefangenen!“
Nach der Knastkundgebung am 27. April vor der Jugendanstalt Raßnitz als Auftakt der Kampagne* wollen wir darüber sprechen wie wir in Berlin daran anknüpfen können! Dazu gibt es während des Cafés eine Gesprächsrunde ab 19 Uhr. Bringt euch und eure Ideen vorbei!
Das Café hat ein offenes Format und soll Raum bieten, um Interessierte und/oder Aktive im Kampf für Gefangenen-Solidarität zusammen zu bringen. Wir laden euch ein Postkarten an Gefangene zu schreiben, sich auszutauschen, zu vernetzen und Ideen zu sammeln, wie wir für die Rechte der Gefangenen einstehen können … oder einfach bei einem Kaffee über Flyern und Zeitschriften zu stöbern.
Es gibt Snäcks (süß & salzig), Kaffee, Çay und kalte alkoholfreie Getränke.
Montag 13. Mai von 17-21 Uhr
im Info- & Stadtteilladen Lunte, Weisestr. 53, 12049 Berlin
Wir das „Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen“ geben u. a. das Gefangenen Info heraus. Die Zeitschrift versucht mit aktuellen Artikeln zu Widerstand, Repression und Solidarität in der BRD, wie international die Bedingungen für eine Verbindung von den Kämpfen in den Knästen mit den Kämpfen draußen zu entwickeln und auszubauen. Dafür brauchen wir weiterhin Unterstützung und Solidarität. Das Café findet jeden 2. Montag im Monat statt.
Was erwartet euch beim Café?
Vor die Knäste! Solidarität mit den Proleten hinter Gittern!
Auszug aus der Kampagne: Schluss mit der Ausbeutung der Gefangenen!
Diese Zustände in deutschen JVA’s sind ausbeuterisch und für uns unakzeptabel. Wir werden unsere Klassenbrüder und -Schwestern nicht widerstandlos in diesen Verhältnissen dahinvegitieren lassen.
Vor die Knäste! Ein Kampf- drinnen und draußen!
Jedem sollte klar sein, dass mensch ganz schnell in die Lage kommen kann, selbst hinter Gittern aufzuwachen. Wie schnell das geht, zeigt uns die in den letzten Jahren zunehmende Repression. Viele von uns waren selbst schon inhaftiert, noch mehr haben Familienangehörige, Bekannte und/oder Freunde, die in dieser Situation sind. Darum ist es wichtig gemeinsam vor die Knäste zu gehen und unsere Solidarität mit den Gefangenen auszudrücken, sie nicht allein zu lassen. Wir werden in den kommenden Monate mit hoffentlich vielen anderen Kundgebungen vor möglichst vielen JVA’s in Deutschland organisieren, um Verbindungen in diese aufzubauen und vorhandene zu stärken. Auch die zuständigen Ministerien werden wir dabei nicht aussparen. Wir wollen mit euch gemeinsam die soziale Lage der Gefangenen thematisieren und Druck für unsere Forderungen aufbauen und versuchen sie zusammen mit den Gefangenen durchzusetzen.
Wir fordern:
- kein Arbeitszwang!
- Gewerkschaftsfreiheit!
- Mindestlohn!
- Rentenversicherung!
- Inflationsausgleich!
- Anhebung des Taschengeldes auf mind. 100- 150 Euro!
- Verpflegungssätze von mind. 10 Euro statt vergammelten Essen!
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Zeit
(Montag) 17:00 - 21:00(GMT+02:00)
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