Veranstalltung 18.12: Unermüdliche Militanz – Die EPP und Carmen Villalba

Veranstalltung 18.12: Unermüdliche Militanz – Die EPP und Carmen Villalba

Poster für die Veranstalltung Unermüdliche Militanz – Diskussion über Staatsterrorismus in paraguay
Mit diesem Text wollen wir nicht nur eine Diskussion über ein Thema eröffnen, das in Berlin weitgehend unbekannt ist, sondern uns auch an der Suche nach Lichita beteiligen, der Tochter von Carmen Villalba, die seit einem Angriff der paraguayischen Streitkräfte im November 2020 verschwunden ist. Es ist unserer zweite Veröffentlichung, auch diese Teil einer größeren Broschüre, die sich mit der aktuellen Situation in paraguay und dem Kampf der EPP-Guerilla befasst. Wir laden Euch herlich am 18. Dezember in Berlin zu einer Diskussion mit Aktivist:innen aus paraguay ein, um über ihre Kämpfe, den Staatsterror und das Gefängnis zu sprechen.

Den ersten Text könnt ihr hier finden: de.indymedia.org/node/162201

Wir fordern, dass Lichita lebend wieder auftaucht!

Wir solidarisieren uns mit Carmen Villalba und ihrem 17 Jahre dauernden ununterbrochenen Kampf im Knast!

Die EPP (Paraguayische Volksarmee) ist eine linke Guerillaorganisation, die seit 1994 in paraguay aktiv ist. Zu den ideologischen Grundlagen der Gruppe gehört eine Mischung aus Marxismus-Leninismus und den Ideen von Gaspar Rodríguez de Francia, einem Unabhängigkeitspolitiker der Guaraní und erster Präsident paraguays. Nach den Worten einer der Gründer:innen die EPP und politischen Gefangenen, Carmen Villalba, ist die EPP „tief im paraguayischen Volk und vor allem in unter den Bauern verwurzelt. Die EPP stellt sich der organisierten Mafia entgegen, deren wichtigster Motor die Colorado-Partei ist, die sich erneut an der Macht etabliert hat“.

Die Geschichte der EPP ist eng mit der der Partei „Patria Libre“ verwoben: eine linksradikale Partei, die in den 90er Jahren aus der Bewegung für Demokratie am Ende der Stroessner-Diktatur hervorging. Die Partei steht in ihrer Ideologie und Struktur in der Tradition der lateinamerikanischen nationalen Befreiungsbewegungen und verfügte über einen geheimen bewaffneten Flügel, der später in der EPP als konsolidierte Guerilla aufgehen sollte.

„Was wir wollen, ist, dass die Feinde mit ihren großen konterrevolutionären Angriffen kommen, damit sie wenigstens sehen können, dass es hinter ihrem Horizont Paraguayer gibt, die in Elend und Vergessenheit leben. Allerdings glauben wir, dass ihre Demoralisierung es ihnen nicht erlauben wird. Ihre erfahrensten Kämpfer wollen nicht mehr in die Guerillazonen gehen, heute schicken sie sehr junge Rekruten, fast Kinder. Jeder Schritt, den sie machen, birgt Gefahren in sich, dies ist das Land der Epepista-Guerilla, selbst die Bäume und Steine sind im Kampf, aufmerksam, wachsam. „

Die EPP, die den Kapitalismus als Herrschaftsinstrument gegen die einfachen Leute definiert, wurde 2001 nach der Entführung von María Edith Bordón de Debernardi, der Frau eines millionenschweren Geschäftsmannes, bekannt. Aus den mehr als 70 Angriffen und 12 Entführungen der EPP heben sich drei ab: die Entführung von Cecilia Cubas, Tochter des ehemaligen Präsidenten Raúl Cubas, im Jahr 2005 (die zu ihrem Tod führte), der Sprengstoffanschlag auf einen Militärtransport, bei dem am 30. August 2016 acht Mitglieder der Streitkräfte ums Leben kamen und die noch andauernde Entführung des Ex-Vizepräsidenten Denis Sánches.

„Wenn das Volk um Brot, Land, gerechte Löhne und Bildung bitten, hören die Reichen nie zu, aber sie sorgen sich und bitten um Frieden, wenn sie hören, dass es eine Guerilla gibt. Es gibt keinen Frieden, wenn die Eingeweide schreien, es gibt keinen Frieden, wenn es keinen würdigen Lohn, kein Dach und kein Land zum Bewirtschaften gibt, ohne soziale Gerechtigkeit wird es keinen Frieden geben, lasst es denen, die das Volk aushungern klar sein, dass der Frieden für alle oder für niemanden sein wird! „

Die Organisation konzentriert ihren Kampf auf die territoriale Autonomie und damit ihre Aktionen auf die Forderung, die historische Grundbesitzverteilung in paraguay zu zerstören. Der Kampf der EPP um das Territorium basiert auf dem Kampf um die Verteidigung der natürlichen Ressourcen, die in einem ihrer Kommuniqués als „Ressourcen, die wir uns von den zukünftigen Generationen ausleihen“ bezeichnet werden. In diesem Sinne wendet sie sich gegen die „Soja-Heimat“ (La patria sojera) und die massive Abholzung der Wälder, indem sie die paraguayische Regierung, das Militär und reiche mennonitische Viehzüchter europäischer Herkunft, ins Visier nimmt. Sie konzentriert ihre Angriffe auf Polizeistationen und kämpft für die Forderungen der Bäuer:innenklasse. Außerdem erzwang die Guerilla durch ihre Entführungen die Verteilung hunderter Kilos Fleisch und anderer Lebensmittel in den Armenvierteln ihres Einflussgebietes und in der Hauptstadt Asunción.

Im Jahr 2021 hat die EPP die Familie des ehemaligen Präsidenten Óscar Denis, der im September 2020 entführt wurde, aufgefordert, Lebensmittel und Grundbedarfsartikel an die Bevölkerung im Norden des Landes zu verteilen, der historisch gesehen ärmsten Region des Landes und auch die isolierteste und am meisten benachteiligte während dieser Pandemie.

Die EPP ist Teil einer sozialen Bewegung, die um die Befreiung der Gebiete von Concepción und San Pedro im Norden paraguays kämpft. In diesen Gebieten sind mehr als zweihundert soziale Kämpfer:innen verschwunden, und die FTC hat viele Menschen unter dem Vorwand ermordet, Mitglieder der EPP zu sein. Diese Gebiete sind von der Triade des modernen/kolonialen Extraktivismus in Lateinamerika besetzt: Sojaunternehmer mit ihren Privatarmeen, nationale Sondereinheiten, zur Bekämpfung der Aufstände und us-Militärkommandos, die unter dem Vorwand, die demokratische Kontrolle zu gewährleisten, geostrategisch und wirtschaftlich interessante Orte besetzen. Diskursiv haben die Medien und die Regierung die Mitglieder der EPP dämonisiert, Kampagnen gegen jede:n politischen Gefangene:n gestartet und auch in den Haftanstalten Panik und Hass um sie herum gesät. Die Medien versuchen, die Mitglieder als furchterregende und abscheuliche Wesen darzustellen. Die Berichte sind völlig entpolitisiert und konzentrieren die Informationen auf die Analyse einzelner Fakten über die, von der Gruppe angewandten, Kampfmethoden. Gleichzeitig werden ihre Ideen und ihr Befreiungskampf verleugnet. Jede Person, die sich öffentlich mit der EPP solidarisiert, wird ämonisiert und mit willkürlicher Gewalt angegriffen, was dazu führt, dass Solidarität in vielen Fällen privat oder anonym erklärt wird.

„In diesen Jahren des Kampfes haben die Guerillas der EPP das Land aufgerüttelt und eine große Zahl von Opfern und eine Demoralisierung in den Reihen des Feindes verursacht. Die Guerilla ist trotz der grausamen Vernichtungskampagnen, die gegen sie laufen, weiterhin stark und breitet sich aus. Der reaktionären Gewalt stellen wir die revolutionäre Gewalt entgegen. Wir rufen die Arbeiterklasse, die Bauern, die Studenten und die indigene Bevölkerung auf, sich dieser großen nationalen Sache anzuschließen, um das arme Volk von den oligarchischen Parasiten zu befreien, die für das Elend, in dem unser Volk lebt, verantwortlich sind.
Agrarreform jetzt! Land für die Bauern! „

Seit 2001 wurden mehrere Mitglieder oder Personen, die mit der Organisation in Verbindung stehen, festgenommen. Der bekannteste Fall ist vielleicht jener der drei Anführer:innen und Gründer:innen: Carmen Villalba, Alcides Oviedo Britez und Aldo Meza.

Die von der Regierung gegen die Strukturen der EPP angewandte Repressionsmethode weist eine Besonderheit auf: Sie erstreckt sich unmittelbar und persönlich auf alle Familienmitglieder ihrer Kämpfer:innen, insbesondere auf deren Kinder. Die paraguayische Regierung hat eine große Medienkampagne gestartet, in der sie versichert, dass die EPP einen klaren Modus Operandi hat: alle ihre Kinder werden nach argentinien gebracht, um bei Verwandten zu leben, bis sie alt genug sind, um in die Gruppe eingegliedert zu werden. Dies ist nicht nur eine Lüge, sondern auch ein Versuch, den wichtigsten Fluchtweg der Familien der Kämpfer:innen abzuschneiden, nämlich die Flucht nach argentinien, wo die Familien nicht mehr von den paraguayischen Streitkräften verfolgt werden können.

Im August 2013 verabschiedete die paraguayische Regierung ein Gesetz zur nationalen Verteidigung und inneren Sicherheit, das gemeinhin als Militarisierungsgesetz bekannt ist und den Einsatz von Militärkräften zur Unterstützung der Polizei in Situationen der nationalen Sicherheit von „extremer Schwere“ erlaubt. Nach mehreren erfolgreichen Angriffen der EPP wurde die FTC als militärpolizeiliche Spezialeinheit geschaffen und in den Norden paraguays entsandt. Die FTC ist eine Eliteeinheit zur Aufstandsbekämpfung mit dem Ziel, die Guerillagruppe zu vernichten. Sie wird von kolumbianischen, amerikanischen und israelischen Soldaten ausgebildet und vom us-Kongress finanziert. Sie ist dafür berüchtigt, alle zu töten, die sich mit der EPP solidarisch zeigen. Im Norden des Landes ist sie oft der einzige Vertreter des nationalstaates. Selbst wenn sie eine Schlüsselrolle spielt, ist die FTC nur ein Teil der repressiven Infrastruktur, die von paraguays Regierung organisiert wird. So wurde durch Veröffentlichungen auf Wiki Leaks aufgedeckt, dass die paraguayische Regierung die DEA (Drug Enforcement Administration of the united states) um die Erlaubnis bat, ihre Technologie zum Ausspionieren der Guerillagruppe einzusetzen.

Carmen Villalba

„Wir sind etwa 15 Mitglieder der EPP in den Gefängnissen, und es gibt auch viele Gefangene aus bäuerlichen Organisationen. Die Bedingungen, unter denen wir leben, sind sehr schlecht, was die Behandlung und die Isolation betrifft, vor allem, weil wir uns nicht unterkriegen lassen und uns weiterhin dem herrschenden politischen und wirtschaftlichen System entgegenstellen. Unsere Mitglieder leiden unter einem Gefängnisregime, das sich von dem der anderen Genossen unterscheidet. Mein Genosse Alcides Oviedo zum Beispiel befindet sich immer in absoluter Einzelhaft, völlig isoliert, ohne jegliche Rechte auf körperliche Arbeit, Studium und andere übliche Möglichkeiten in diesen Bereichen.“

Carmen Villalba wurde wegen der Entführung von María Edith Bordón de Debernardi zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt, plus drei Jahre in Sicherungsverwahrung. Carmen ist seit 18 Jahren im Gefängnis und hat in dieser Zeit nie aufgehört, politisch aktiv zu sein.

Als Bäuerin war sie Teil der Bewegung gegen den Anbau von Soja und für eine Landreform und trat in den 90er Jahren der Partei Patria Libre bei. Dort nahm sie Teil am Aufbau des bewaffneten Flügels aus dem später die EPP hervorging.

"Die wirtschaftliche Situation Paraguays ist laut CEPAL so, dass mehr als 54% der Bevölkerung arm und ein hoher Prozentsatz mittellos ist. Wenn wir über die Kinder meines Landes sprechen, so sind 43% unterernährt und jedes Jahr werden 9.000 Bauernfamilien von ihrem Land vertrieben, um intensive Agrar- und Viehwirtschaft durch transnationale Unternehmen wie Monsanto und andere, die mit der paraguayischen Oligarchie verbunden sind, zusammen mit ihren politischen Parteien, Richtern und Parlamentariern, zu betreiben. Diese beuten das fruchtbare Land im Norden und in anderen Teilen des Landes aus. Aufgrund dieses Panoramas sehen sich die Bauern gegenwärtig von den repressiven Kräften, die von jeder Regierung auf ihrem Land installiert werden, enteignet und vertrieben. Dagegen kämpft der revolutionäre Aufstand, den die EPP verkörpert."

Im Jahr 2003 wurde sie verhaftet und eine Kampagne gegen ihre Person gestartet, die auch Repression gegen ihre Familie beinhaltete. Sie wurde lange Zeit in Militärgewahrsam gehalten, bevor sie in ein reguläres Gefängnis verlegt wurde. 2010 wurde ihr 12-jähriger Sohn Nestor auf dem Schulweg ermordet, was dazu führte, dass ihre Familie nach argentinien ins Exil ging, wo sie der heftigen Verfolgung durch den paraguayischen staat entkommen konnte. 2013 versuchte ein Polizist erfolglos, sie im Gefängnis zu töten. Aber sie hat sich nie von ihrer Verpflichtung für den antikapitalistischen Bäuer:innenkampf abbringen lassen, eine Verbindlichkeit, die sie in jedem schriftlichen Kommuniqué bekräftigt. Sie zeigt ihre internationalistische Solidarität mit anderen Kämpfen, das jüngste Beispiel dafür ist ihr Solidaritätsbrief an Pablo Hasel.

"Wir, die marxistisch-leninistischen Söhne von Gaspar de Francia, definieren uns über die Konfrontation der Klassen und glauben, dass die Widersprüche, die zwischen der Oligarchie und denen von unten bestehen, nicht auf friedliche Weise oder nur mit Wahlbeteiligung gelöst werden können. Wir sind der Meinung, dass eine radikale Volksrevolution und nicht nur Reformen durchgeführt werden müssen, um einen ähnlichen Prozess wie den des Doctor de Fracia voranzutreiben und ihn in den Kontext dieser Zeit zu stellen. Andernfalls werden sich die Bedingungen der Armut und Ausbeutung unseres Volkes nicht ändern."

Als ihre Tochter Lichita gewaltsam verschwand, trat Carmen am 2. Januar in einen Hungerstreik, um für die Rückkehr ihrer Tochter zu kämpfen und die Kampagnen zu unterstützen, die den Fall sichtbar machen wollen. Im Juli 2021 hat sie ihre Haftstrafe abgesessen und das Erste, was sie nach ihre Freilassung machen wollte, war die Suche nach ihrer Tochter auf dem Guazú-Hügel zu beginnen.

Schon vor einiger Zeit hat Carmen die Befürchtung geäußert, dass sie vor ihrer Entlassung getötet werden könnte, oder dass irgendein Grund erfunden werden würde, um sie im Gefängnis zu behalten. Letztere Befürchtung hat sich bestätigt.

Im August wurde klar, dass ihre Freilassung aufgeschoben werden würde. Sie wurde zu einer neuen Strafe von 17 Jahren verurteilt und soll erst 2035 entlassen werden, wodurch ihr jede Möglichkeit genommen wurde, persönlich nach ihrer Tochter Lichita zu suchen. Damit wurde erneut deutlich, dass in den Fällen der EPP-Gefangenen jedes ordnungsgemäße Verfahren vereitelt wird. Als politische Gefangene wird sie nur freigelassen werden, wenn die Solidarität mit ihr stark genug ist, um den paraguayischen staat dazu zu zwingen.

Die Anwält:innenkollektive, die ihren Fall begleiten, betonen, dass in letzter Zeit in vielen lateinamerikanischen Ländern die Freilassung politischer Gefangener mit dubiosen Ausreden blockiert wurden, die außerhalb des rechtlichen Rahmen stehen und in dieser Form neuartig sind.

Der Fall von Carmen zeigt dies sehr deutlich. Bei dem Verfahren, in dem sie erneut zu 14 Jahren Haft verurteilt wurde, handelte es sich um ein Verfahren, das bereits endgültig eingestellt wurde. Heute wird es nicht nur illegal wiedereröffnet, die Anklage wurde auch noch verschärft. Mit anderen Worten: ein neuer Fall wird auf einem bereits verurteilten Sachverhalt aufgebaut, womit einer der ältesten Grundsätze des bürgerlichen Strafrechts gebrochen wird: Das Verbot mehrfach für die gleiche Tat verurteilt zu werden. Ohne auf die juristischen Details des Falles einzugehen, möchten wir hervorheben, was dies als Repressionsinstrument bedeutet. Hier wird der, für die Aufstandsbekämpfung typische, Paradigmenwechsel im bürgerlichen Rechtssystem und seiner Logik der Bestrafung, deutlich. Es geht nicht mehr um bestimmte Straftaten und die dafür verhängten Strafen, sondern um absolute Kategorien. Wer zur Feind:in des staates und seiner Ordnung erklärt wird, muss dafür ewig bestraft werden.

Der personalisierte Angriff auf die Mitglieder der EPP als Staatsfeind:innen ist eines der wichtigsten Instrumente zur Legitimierung neuer Formen der Repression, die später flächendeckend eingesetzt werden.

„Ich glaube, dass jeder halbwegs ehrliche Sozialist, auch wenn er die Methode des bewaffneten Kampfes nicht teilt, erkennen muss, dass es einen Grund gibt, wenn die Oligarchie die Kämpfer mit solcher Grausamkeit verfolgt. Ich möchte die revolutionäre Intelligenz Lateinamerikas, von der ich manchmal lese, dass sie ohne die Realität unseres Landes zu kennen, die Erfahrung der EPP so geringschätzig behandelt und auf welche sich die paraguayische Pseudolinke beruft, bitten, zu versuchen, tiefer in das Denken unserer einfachsten Leute einzutauchen, auf ihre Stimmen zu hören, die von Leiden und ständiger Unterdrückung sprechen. Wie der heldenhafte Guerilla-Priester Camilo Torres zu sagen pflegte, müssen wir uns fragen, warum die Oligarchen einen politischen Sektor mit solcher Grausamkeit angreifen, so ist es doch wohl deswegen, weil diese sich gegen die Forderungen der Bauern und Arbeiter stellen.“

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