Zu folgenden Beiträgen:
Zur lebensbedrohlichen Lage von Leonard Peltier
Zum ATIK-Prozess in München
Zum Verbot des Grup Yorum Konzert am 17.Juni in Gladbek
Zur lebensbedrohlichen Lage von Leonard Peltier
Leonard Peltier der indianische politische Gefangene ist 71 Jahre alt. 71 Jahre, von denen er 40 Jahren inhaftiert ist.
Der US-Präsidenten Barack Obama hat sich bisher geweigert Leonard, der nach wie gesundheitlich schwer angeschlagen ist, zu begnadigen und damit dessen Haftentlassung veranlassen.
Auch möchten wir das Buch „American Indian Movement, Leonard Peltier und der indigene Widerstand in den USA“ vorstellen.
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Zum Verbot des Grup Yorum Konzert am 17. Juni in Gladbek
Das antirassistische Festival »Ein Herz – eine Stimme gegen Rassismus« sollte am 18. Juni auf dem Gelände der Alevitischen Gemeinde in Gladbeck stattfinden. Dann schalteten sich Behörden und Staatsschutz ein und bedrängten die Verantwortlichen der Gemeinde, sie könne sich strafbar machen, wenn sie das Festival stattfinden ließe, weil die Band verdächtigt werde, hierzulande verbotene Organisationen der türkischen Linken zu unterstützen. Ein Erlass des Bundesinnenministeriums vom 30. März diesen Jahres droht Veranstaltern diesbezüglich ausdrücklich Strafen an.
Das Konzert soll nach Aussagen der OrganisatorInnen trotzdem stattfinden.
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Zum ATIK-Prozess in München
In Deutschland gibt es derzeit etwa 20 politische Gefangene türkischer und kurdischer Herkunft.
Am 17. Juni 2016 beginnen nun neue Verfahren wegen §129b (Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland) vor dem Oberlandesgericht (OLG) München gegen zehn revolutionäre Personen aus der Türkei. Dieser Fall ist die größte Anklage gegen kommunistische Zusammenhänge der letzten Jahrzehnte in der BRD.
Ihnen wird Mitgliedschaft in „Kommunistische Partei der Türkei/Marxistisch-Leninistisch“ (TKP/ML) vorgeworfen.
Ein weiterer Prozess beginnt ebenfalls in München voraussichtlich am 1. Juli.
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