Am 18.12 haben wir die Ulm 5, in allen 5 Knästen in denen Sie sitzen, mit Feuerwerk und Parolen gegrüßt.
Aber wer sind die Ulm5?
Die Ulm5 sind die 5 Aktivist:innen Zo, Walter, Vi, Leandra und Daniel am 8. September einen massiven Schaden am deutschen Ableger der Kriegstreiberfirma Elbit System in Ulm verursacht haben. Die Fünf sind seitdem in Untersuchungshaft. Daniel ist in der JVA Ulm, Leandra in der JVA Memmingen, Vi in der JVA Schwäbisch Gemünd, Walt in Stammheim in Stuttgart und Zo in Karlsruhe in der Außenstelle Bühl inhaftiert. Um die staatlich gewollte Vereinzelung zu durchbrechen und ihnen mit unserer Aktion zu Zeigen, dass wir draußen nicht aufhören zu den Ulm 5 und gegen die israelische Genozidmaschine zu arbeiten.
Der israelische Waffenkonzern Elbit Sytems produziert einen großen Teil der Waffen und Technologien, die im Genozid am palästinensischen Volk genutzt werden. Um die 85% der Angriffsdrohnen Israels werden von Elbit Systems hergestellt. Die Firma ist also aktiv am Völkermord und der zionistischen Besatzung gegen Palästinenser:innen beteiligt und profitiert direkt von diesem.
Wieder einmal sehen wir, dass der deutsche Staat kein Interesse daran hat, dem Genozid und das Leid in Palästina etwas entgegen zusetzten. Im Gegenteil, die, die direkt und militant Sand in das Getriebe der Kriegsmaschienerie streuen, werden als Verbrecher:innen behandelt. Die Ulm5 haben gezeigt, wie direkte Aktionen gegen deutsche Rüstungskonzerne aussehen können.
Aber auch im Knast hört die Schikane und Repression nicht auf. In Untersuchungen wurden die Rechte der Aktivist:innen mehrfach und gezielt verletzt. Dabei wird Ihnen wiederholt der Kontakt zu Anwälten und nahestehenden Menschen verwehrt, sie wurden gezwungen sich bis auf die Unterwäsche auszuziehen und so mehrere Stunden zu verharren. Ebenso wurde ihnen über 30 Stunden der Zugriff auf genügend Nahrung verwehrt, einige werden bis zu 23 Stunden am Tag in Isolationshaft gesteckt oder der Zugang zu Medikamenten verwehrt.
Die Ulm5 wurde außerdem anhaltslos in Bildung und Zugehörigkeit einer kriminellen Vereinigung ( §129) vorgeworfen. Solche Anklagen werden schon lange genutzt um linken Widerstand zu kriminalisieren.
Im Moment sind in Großbritannien 8 Aktivist:innen von Palestine Action seit mittlerweile 42 Tage im Hungerstreik, ihre Situation wird dabei immer kritischer. Umso mehr besteht die Notwendigkeit auch jetzt in denen deutsche Medien von einer vermeintlichen „Waffenruhe“ und zionistischen „Friedensplänen“ faseln, weiterhin wie die mutigen Genoss:Innen von Palastine Action, auf allen Ebenen gegen die Kriegstreiber und Kriegsprofiteure vorzugehen.
Allgemein nimmt die Repression überall zu. Sowohl in der Palästinabewegung, aber auch bei militanten Antifaschist:innen und revolutionären Bewegung, wie zuletzt im Prozess gegen Daniela Klette.
Es ist unsere Aufgabe die Repression sichtbar zu machen und Solidarität zu organisieren, in Form von Öffentlichkeit, Solidaritätsaktionen, Briefe schreiben usw.
An Silvester geht die revolutionäre Bewegung an die Knäste, um genau diesen Kampf sichtbar zu machen und die Solidarität bis über die Knastmauern spürbar zu machen.
Beteiligt euch auch in eurer Stadt an den Knastdemostrationen, Kundgebungen oder Aktionen!
