Autor: network

Anlässlich der Bombardierung Magdeburgs zum Ende des Zweiten Weltkriegs marschierten zahlreiche Nazis – wie in jedem Jahr – ohne Einschränkungen der Polizei und Stadtverwaltung durch Magdeburg.

Die Genoss:innen von dem palästinensischen Gefangenennetzwerk Samidoun rufen in diesem Jahr zu einer internationalen Aktionswoche für die Freilassung von Ahmad Sa’adat vom 15. bis zum 23. Januar 2021 auf.

Samstag, den 23.1.21

14-16 Uhr

Ottenser Hauptstraße 1

Am Samstag, den 16. Januar, führten die Hamburger Volksfront (Halk Cephesi) vor
dem Gefängnis eine Aktion für unsere freien Gefangenen Musa Aşoğlu und Erdal Gökoğlu durch, die im Hamburger Billwerder-Gefängnis inhaftiert waren.

Hier ein Beitrag, der am Sonntag, den 17.01.2020 auf der Demonstration „Streiken, Besetzen, Enteignen! Gemeinsam auf die Straße für eine solidarische Antwort auf die Corona-Krise“ in Hamburg gehalten wurde.

Ein Gefangener aus Moabit hat folgende Zeilen verfasst, um sie an die Öffentlichkeit zu bringen und die Behörden damit zu konfrontieren. Wir dokumentieren sie hier teilweise:

„Seit nun mehr 3 Monaten sitze ich in der U-Haft der JVA-Moabit ein, in Ihrer Einrichtung. Dieses Gefängnis gleicht einer mittelalterlichen Festungshaft. Dafür, dass das demokratische Deutschland so um Menschenrechte besorgt ist, sind die Zustände hier, eher einer Diktatur und der damit verbundenen Herrschsucht verbunden.

Am Abend des 16. Januar 2021 haben wir vor der JVA Stammheim Feuerwerk gezündet um die Gefangenen zu grüßen und ihnen Kraft über die Mauern hinweg zu schicken.

Der Antifaschist wurde nach über 6 Monaten vor wenigen Tagen aus der U-Haft entlassen, doch mit Dy sitzt noch ein weiterer Antifaschist wegen dem selben Verfahren in Stammheim. Auch der Genosse Martin aus dem Mietze-Verfahren sowie Veysel und Agit wegen angeblicher PKK Mitgliedschaft sind dort eingeknastet.

Die diesjährige LLL-Demonstration, zum Gedenken an die Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands und den großen Lenin, war anders als die Demonstrationen der letzten Jahre. Das lag nicht nur am Ausnahmezustand des deutschen Staates und der Pandemie, aber war unweigerlich damit verbunden.

Am 10.02.2021 ab 08.30 Uhr wird das Landgericht Heidelberg über ein Urteil befinden, das 2018 bundesweit Aufsehen erregte: Der Antifaschist Michael Csaszkóczy war zu 20 Tagessätzen verurteilt worden, weil er sich nicht freiwillig aus einer öffentlichen Veranstaltung der AfD in der Heidelberger Stadtbücherei entfernte, die zudem in deren Hilde-Domin-Saal stattfand.

Die diesjährige LLL-Demonstration, zum Gedenken an die Gründer der Kommunistischen Partei Deutschlands und den großen Lenin, war anders als die Demonstrationen der letzten Jahre. Das lag nicht nur am Ausnahmezustand des deutschen Staates und der Pandemie, aber war unweigerlich damit verbunden.

Gestern (14.1.21) wurde der Haftbefehl gegen den Antifaschisten Jo vom OLG aufgehoben. Jo konnte daraufhin die JVA Stammheim verlassen und ist nach etwas mehr als 6 Monaten U-Haft wieder frei!

*Staatsanwaltschaft erhebt Anklage / überregionale Demonstration **im
März 2021*

Es gibt neue Entwicklungen im Fall der in Stuttgart-Stammheim
inhaftierten Antifas Jo und Dy. Laut Pressemitteilung der Stuttgarter
Staatsanwaltschaft ist ein wesentlicher Teil der Ermittlungen im
„Wasen-Komplex“ abgeschlossen.

Für ein kämpferisches Jahr 2021!

Das Jahr 2020 hat alle vor neue Herausforderungen gestellt. Die staatlichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Status Quo sind auch an uns nicht spurlos vorbeigegangen. Genauso wie für viele andere auch ist es für uns – nicht nur seit Beginn der staatlichen Beschränkungen – schwierig einen kollektiven Umgang mit der Situation zu finden.