Autor: network

10. Mai 2021: Bericht zum 4. Prozesstag

Auch am vierten Verhandlungstag im sogenannten „Wasen-Prozess“ fanden sich schon frühmorgens Antifaschist:innen zur Prozessbegleitung vor dem OLG-Gebäude in Stuttgart-Stammheim ein.

Wie schon an den vorherigen Terminen war die Polizei ebenfalls ab dem frühen Morgen mit Einsatzhundertschaft und BFE auf dem Gelände präsent. Das Prozessgebäude war erneut weiträumig mit Hamburger Gittern abgesperrt.

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Bayern und Baden-Württemberg vorn: Festnahmen am laufenden Band

Im Zuge der Durchsuchung des kurdischen Medya Volkshauses sowie zeitgleich der Privatwohnung des Ko-Vorsitzenden des Vereins in Nürnberg am 7. Mai, wurde dort der Aktivist Mirza B. festgenommen. Laut Beschluss des Oberlandesgerichtes (OLG) München vom 30. April 2021 wird er beschuldigt, als PKK-Mitglied das Gebiet Nürnberg verantwortlich geleitet zu haben (§§129a/b StGB). Seit Eröffnung des Haftbefehls befindet er sich in Untersuchungshaft in der JVA Augsburg-Gablingen.

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Griechenland: Wird hier ein neuer Polizeistaat errichtet?

Die Protestwelle in einigen griechischen Großstädten begann als Reaktion auf die von der Regierung unter Kyriakos Mitsotakis der konservativen «Nea Dimokratia» (ND) geplante Bildungsreform. Ein breites Bündnis von Studierenden, Bildungsgewerkschaften und Elternvertretungen protestierte bereits im August 2020 gegen die Bildungspolitik der Regierung. Auslöser war die Abschaffung des «Universitätsasyls» im August 2020, welches die Regierung trotz Kämpfen und Widerstand durchsetzte.

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MD: Auswertung 1.Mai 2021

Auswertung vom 1.Mai Bündnis: folgt in Kürze

Rede von zusammen kämpfen während der Kundgebung vor der Bunten Butze:

Mieten steigen, Luxusbauten entstehen, schnieke Ökoläden prägen mehr und mehr unseren Kiez. Stadtfeld, mit seiner Nähe zur Innenstadt, boomt. Seit Anfang der 2000er Jahre wird hier saniert und neugebaut, was das Zeug hält. So schön das optisch auch sein mag, so problematisch entwickelt sich die Situation für Menschen, deren Einkommen mit den steigenden Mieten nicht mehr mitkommt. Zunehmend verstecken diejenigen, die von der Aufwertung Stadtfelds profitieren, ihre Absichten unter dem Deckmantel der ökologischen und sozialen Verantwortlichkeit. Bereits im letzten Jahr kaufte eine Gruppe „alternativer“ Menschen das Haus, vor dem wir gerade stehen. Sie wollen angeblich „umweltverträglichen und gleichzeitig sozialen wie günstigen Wohnraum schaffen“. Sie nennen sich selbst und das Haus „Bunte Butze“.

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SCHREIBT BRIEFE!

Appell warum Briefe so wichtig sind- Rede einer UP auf der Knastkundgebung am 02.05.21 Frankfurt am Main.

Als ich in der U-Haft meinen ersten Brief ausgehändigt bekam, hatte ich Tränen in den Augen. Hinter mir lag eine Woche mit minimalsten menschlichen Kontakten, abgesehen von uniformierten Staatskriechern und einer Haftrichterin im pinken Hosenanzug (dieses Bild hat sich tatsächlich irgendwie eingeprägt).

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