Communiquée zur antirassistischen Demo vom 28.2.16 in Zürich

Communiquée zur antirassistischen Demo vom 28.2.16 in Zürich

Wir haben heute Sonntagabend in Zürich eine Demonstration gegen die rechte Hetze der SVP und gegen das rassistische Grenzregime durchgeführt. Etwa 600 Leute nahmen an der Demo teil. Die kämpferische Demonstration setzte ein klares Zeichen gegen Rassismus und Klassenspaltung

 

Ein Nein ist nicht genug
Die Durchsetzungsinitiative wurde zwar abgelehnt, trotzdem gibt es für uns viele Gründe, gegen Rassismus und Nationalismus auf die Strasse zu gehen. Die DSI ist bloss einer von vielen rechten Vorstössen, die in den vergangenen Jahren das politische Klima nach rechts gedrückt und Aggressionen gegen Migrant_innen geschürt haben. Diesen Angriffen von rechts stellen wir uns entgegen. Zwar haben sich viele bürgerliche Kräfte und die Sozialdemokratie für ein Nein ausgesprochen – sie alle tragen jedoch den rassistischen Status quo mit und beteiligen sich an Verfolgung, Inhaftierung und Ausschaffung von Menschen ohne Schweizer Pass. Die Kampagne gegen die DSI argumentierte hauptsächlich mit „Schweizer Werten“ und dem Standort Schweiz und trug damit stark nationalistische Züge. Wir verfolgen eine komplett andere Politik: Wir setzen auf eine starke Bewegung von unten, die der rechten Hetze und der Repression gegen Migrant_innen entschlossenen Widerstand und internationale Solidarität entgegenstellt.

Rechte Hetze hat System
Die schwerreiche SVP betreibt seit Jahren eine repressive und rassistische Politik. Sie sind eine typische rechte Partei, wie sie in der aktuellen Krise des Kapitalismus in ganz Europa auf dem Vormarsch sind. Die Rechten hetzen gegen Flüchtlinge und migrantische Menschen im Allgemeinen. Damit schüren sie die Entsolidarisierung und einen immer aggressiveren Rassismus, der auch immer wieder zu Übergriffen gegen Migrant_innen führt. Rechte Verbände und Parteien versuchen mit ihrer Politik, die Klasse der Arbeiter und Arbeiterinnen zu spalten: Statt sich gemeinsam für ein besseres Leben einzusetzen, sollen die lohnabhängigen Mensch sich gegenseitig anfeinden und bekämpfen. Die Politik der Rechten ist damit eine Politik im Interesse der Mächtigen.

Dieser Spaltung stellen wir uns entschlossen entgegen. Wir pfeifen auf Nationalitäten und Herkunft. Wir kämpfen gemeinsam mit den internationalen Arbeiter_innen gegen Ausbeutung und miese Lebensverhältnisse. Wir solidarisieren uns mit allen Menschen, welche tagtäglich gegen die europäische Abschottung kämpfen und die Grenzen auf der Suche nach einem besseren Leben überwinden. Unser Widerstand gilt auch den Polizei, die mit rassistischen Personenkontrollen migrantische Menschen schikaniert, die Knäste mit Sans-Papiers füllt und Ausschaffungen durchführt. Wir wehren uns gegen diese tägliche Repression.

Friede den Hütten, Krieg den Palästen!  
Für eine klassenlose Gesellschaft!

von: Revolutionäres Bündnis Zürich

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