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Deutscher Warntag: Vorbereitung auf den Ernstfall

Dieses Jahr das erste mal soll von nun an in jedem September ein bundesweiter Warntag stattfinden.

Der diesjährige Warntag ist für die Bourgeoisie peinlich ausgegangen, flächendeckend kam es zum Nichtalarm und verspäteten Entwarnungsmeldungen.

Doch ziehen wir hieraus nicht den trügerischen Fehlschluss zu glauben, der deutsche Staat und seine Handlanger wären nicht in der Lage „Katastrophenfälle“ im Innen- und Ausland anzugehen. Im Gegenteil: Der Schein eines nicht funktionierenden Warnsystems erlaubt es der Bourgeoisie Gelder und Investitionen in den weiteren Ausbau zu investieren, die Mobilmachung voranzubringen.

Dabei muss eine Frage gestellt werden: Warum jetzt? Warum beginnt man im Jahre 2020 mit Katastrophenübungen? Die Antwort ist naheliegend: Weil die Widersprüche sich zuspitzen, und der Ernstfall eintreten könnte und die „Gefahr von Außen“ steigt. Das Säbelrasseln zwischen dem imperialistischen Bündnis Nato unter Führung der imperialistischen Supermacht USA und dem imperialistischen Russland ist seit der sog. „Krim-Krise“ einer militärischen Auseinandersetzung gewichen. Das Militärmanöver Defender 2020 ist nur das letzte Kapitel einer sich zuspitzenden Kriegserklärung an die feindliche Militärmacht.

Weiterhin sehen die bürgerlichen Staaten die Gefahr von Innen. Im Zuge der sog. Corona-Pandemie wurden sämtliche verbliebenen bürgerlichen Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt. Man übt, wie weit man den Polizeistaat ohne Gegenwehr ausbauen und militarisieren kann. Denn die kommende Wirtschatfskrise wird Arbeitslosigkeit in Millionenhöhe mit sich bringen, und infolge Straßenkämpfe und Aufstände gegen die elenden Bedingungen hervorbrechen lassen. Der Klassenkampf intensiviert sich. Der Bourgeoisie weiß freilich um die kommenden Aufstände der Ausgebeuteten. Folglich ist der Warntag auch auf den Katastrophenfall nach Innen gedacht um Quarantäne anzuordnen und das Militär einzusetzen.

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