Fünf Aktivisten, bekannt als die „Ulm 5“, die derzeit in verschiedenen Gefängnissen in Süddeutschland in Untersuchungshaft sitzen, haben eine Erklärung veröffentlicht, in der sie ihre Verhaftung anprangern, die auf Aktionen gegen den führenden israelischen Waffenhersteller Elbit Systems und dessen Mitschuld am andauernden Völkermord in Palästina zurückgeht.
Insbesondere betonen sie: „Während Deutschland den völkermordenden Staat Israel weiterhin bewaffnet und unterstützt, sei klargestellt, dass keine noch so harte Repression unsere Solidarität mit unseren palästinensischen Brüdern und Schwestern brechen kann. Keine noch so harte Repression wird unsere Solidarität mit unseren Brüdern und Schwestern brechen können, die weltweit unter Besatzung, kolonialem und neokolonialem Regime überleben. Solange der Schutz von Profiten und Privateigentum im Zusammenhang mit der Begehung eines Völkermords wichtiger bleibt als die Verhinderung des größten Verbrechens gegen die Menschlichkeit, ist schon viel zu lange klar, dass das „Nie wieder“ nur ein leeres Versprechen ist.“
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