Ein Beitrag zur Debatte in der Klassenbewegung

Wir dokumentieren hier einen Text der gefangenen Militanten für die politisch-militärische kommunistische Partei in Italien.

Die kapitalistische Produktionsweise erzeugt wegen ihres Charakters Ausbeutung, Krisen und Kriege, aber schafft gleichzeitig die Bedingungen für ihre Überwindung.

Hier versuchen wir, die Realität der gegenwärtigen Phase zu entziffern, um darin die gemeinsamen Bewegungen, die Reichweite des bürgerlichen Angriffs und seine Folgen für die Klasse zusammenzufassen; sowie auch den Widerstand, dem er begegnet und die notwendigen und möglichen Entwicklungen, sowohl an der Front des unmittelbaren Kampfes und der unmittelbaren Organisierung als auch auf der Ebene der revolutionären Perspektive.

In diesem Sommer 2001 [gemeint ist wahrscheinlich 2011] hat sich die ganze unselige Destruktivkraft des Finanzkapitals gezeigt. Das Ausmass dieser destruktiven Macht ergibt sich aus der Fähigkeit, eine Masse an nominellem Reichtum in Bewegung zu setzen, die ungefähr zehn Mal grösser ist als der jährlich auf dem Planteten produzierte reale Reichtum.

Diese Finanzmacht ist kein selbständiges Produkt oder eine „Fähigkeit des Finanzsektors, der „Finanzmagier“ oder einer angeblichen „neuen Ökonomie“, sondern ein Produkt der Funktionsweise der kapitalistischen Produktion selbst. Sie hat sich also innerhalb ihrer eigenen Funktionsgesetze entwickelt, innerhalb ihrer historischen Widersprüche, unter anderem der Tendenz zur Kapitalüberproduktionskrise und zum tendenziellen Fall der Profitrate: Das heisst innerhalb der Unmöglichkeit für den Kapitalismus, sich regelmässig auf einer Stufeleiter auszudehnen, die seiner gesamthaften Verwertung angemessen wäre. Das zeigt sich periodisch in Überkapazitäten der Produktion, Verschärfung der Konkurrenz, Unterkonsum etc. Wenn sich diese Widersprüche anhäufen und alle Sektoren und Gebiete weltweit betreffen, tritt man in eine allgemeine und historische Krise von langer Dauer ein (wie die jetzige, welche sich mit Aufs und Abs seit den 1970er Jahren hinzieht). Und an dieser Stelle wird der Finanzsektor zum Sicherheitsventil, eine Art Schlupfloch, ein Terrain der fiktiven Verwertung. Und, schlimmer noch, der Spekulation über die zukünftige, noch nicht realisierte Produktion, wodurch die Kredit- und Schuldenspirale auf allen Ebenen riesenhaft wird, aber speziell auf dem der öffentlichen Verschuldung; besser noch, die Staatsschuld ist seit jeher bevorzugtes Terrain für systematische soziale Kürzungsoperationen seitens des Kapitals.

Das verschärft sich heute schlicht und einfach. Und es ist umso obszöner, als es einen grossen Teil der Gesellschaft notwendigerweise in eine vertiefte gesellschaftlich Krise von historischem Ausmass stürzt. Die Bourgeoisie versucht neue Ausbeutungsbedingungen durchzusetzen, um die Profite und die Macht der Klassenkontrolle ganz allgemein und speziell über die ArbeiterInnen unangetastet zu lassen oder zu erhöhen. Eine einzige Tatsache gibt einen Eindruck davon: 2009, also auf dem bisherigen Höhepunkt der Krise, haben die 500 grössten Kapitalistengruppen der USA einen Gewinn von 390 Milliarden – Dollar realisiert (+335% gegenüber 2008), während sie weltweit 761’000 Lohnabhängige entlassen haben! Ein Tendenz, die sich bestätigt, auch in den Prognosen.

Die klassenmässige und gegen die ArbeiterInnen gerichtete Ausnützung der Krise sehen wir klar in den Vorkehrungen der Regierung, in den Vereinbarungen mit den staatstragenden Gewerkschaften in der Plattform der Industriellen, die unter anderem die Erhöhung des Rentenalters auf 70 Jahre und die Erhöhung der Studiengebühren verlangt. Die Gesamtheit dieser Massnahmen ist Teil jener Linie, die zur Neudefinierung der Beziehungen zwischen Unternehmen und ArbeiterInnen tendiert. Sie zielt darauf ab, Konflikte zu beruhigen und die Produktivität zu erhöhen, um den Preis der Arbeitskraft zu reduzieren.

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Trotz allem, trotz dem Gewicht der bürgerlichen Offensive und der umfassenden Schwäche des Proletariates und speziell seines organisierten Ausdrucks gibt es Klassenwiderstand, der sich in verschiedenen Formen zeigt. Einige sind sichtbar, andere weniger, andere noch vollständig durch das System der Medien und Institutionen verschleiert. Gewiss, viele dieser Kämpfe sind im institutionellen Umfeld kanalisiert und unter der Kontrolle der staatstragenden Gewerkschaften. Aber es fehlt nicht an Situationen, in denen sie mit Wut und Entschlossenheit auf würdige Weise auf die unternehmerischen Offensiven antworten. Kämpfe mit dem gemeinsamen Nenner, dass sie mit den fassadenhaften, defensiven Mobilisierungsritualen brechen. Sie praktizieren einen authentischen Konflikt und gelangen dabei zum Gebrauch legitimer Gewalt der ArbeiterInnen, brechen mit der Einzäunung der bürgerlichen Legalität, die uns mit erhobenen Händen will, um uns besser schlagen zu können.

Ein Beispiel dafür ist der Kampf der ArbeiterInnen der FINCANTIERI , die in der Konfrontation mit der Polizei bei verschiedenen Gelegenheiten Stürmungen und Verwüstungen in den Palästen des Machtapparates durchführten, die Bürgerinnen involvierten und den Restrukturierungsplan an den Absender zurückwiesen. Ein anderes Beispiel gaben uns die ArbeiterInnen der GESIP in Palermo, welche mit einer kontinuierlichen Serie von Bürgeraktionen die Gemeindeadministration während vieler Wochen in Schach hielt – auch hier Strassenblockaden, gewaltsame Stürmungen und Besetzungen – bis sie ihr Ziel erreichten. Dasselbe gilt für die in der Logistik angestellten Träger-Kooperativen, wo dank bester basisgewerkschaftlicher Organisationsarbeit und der aktiven Solidarität einer militanten Gruppierung der „mattinieri“ [„Frühaufsteher“] ein Streitfall mit siegreichem Ausgang auf die Beine gestellt wurde, die sich unter den unzähligen Unternehmen des Sektors weiter ausbreitet. Dabei gebrauchen sie das klassischste Kampfmittel, die Blockade der Büros. Dies wird tödlich bei Betrieben, die nach dem Prinzip des „flusso teso“ [enger Materialfluss] und daher ohne Lagerhaltung organisiert und deshalb vollständig von den Begleitmannschaften der logistischen Plattformen abhängig sind.

Diese drei Kampffronten haben bedeutsame Siege errungen. Es gelang ihnen, den heute so weit verbreiteten Fatalismus zu vertreiben, weil sie neue Arbeiterschichten von der Praxis der Kämpfe und Organisierung begeisterten. Sie brachten in klarer Weise die Zentralität der Selbstorganisierung hervor und der Entschlossenheit, die Unternehmer und ihre Schergen zu konfrontieren, um sie bei den einzigen Argumenten zu packen, die sie verstehen: Blockierung der Produktion und Bruch der öffentlichen Ordnung.

Und wir wollen auch den Streik der Tagelöhner aus dem Salento beleuchten, die sich gegen die sklavenartige Arbeit und die illegale Anwerbung unterbezahlter Landarbeiter auflehnten. Auch wenn ihr Kampf auf ökonomischer Ebene noch nicht zum Sieg geführt hat, gibt er uns einen wichtigen perspektivischen Hinweis. Vor allem ist er selbst eine grosse Errungenschaft, weil es sehr schwierig ist, einen Streik unter diesen Unterdrückungsbedingungen zu organisieren; umso mehr als es sich um einen ersten Fall einer gewissen Grössenordnung handelt. Ferner gab es wie bei der Logistik eine Nahtstelle mit militanten Kernen aus der Gegend mit einer Dynamik, die sich darum herum auszudehnen beginnt, um ein Organisierungsnetz aufzubauen.

Die migrantischen ArbeiterInnen sind das letzte Glied der Ausbeutungskette; deshalb bilden sie ein wichtiges Terrain des Kampfs und der Neuzusammensetzung der Klasse. Weil sie (unter brutalen Bedingungen) in der Funktion der „industriellen Reservearmee) benützt werden, wiegen sie schwer auf dem ganzen Körper des Proletariates und ziehen ihn nach unten. Andererseits kann die Klassenaktion gegen diesen Mechanismus einwirken bis hin, ihn ins Gegenteil zu verkehren: internationalistische Klasseneinheit!

Kraft gibt sicher die Entschlossenheit, verbunden mit dem Bewusstsein, sich auf die eigenen Kräfte verlassen zu müssen, den Konflikt Kapital-Arbeit in seinem authentischsten Sinn zu führen, als Klassenantagonismus. Aus allen diesen Gründen muss man auch die politische Dimension einschalten – in der Gesamtheit des Zusammenstosses Kapital-Arbeit kämpfen. Weil es, vor allem angesichts der Verschärfung ihrer terroristisch-repressiven Methoden, klar ist, dass man ihn nicht nur auf der primären Organisationsebene führen kann. Es braucht andere Methoden und Typen der Intervention: man muss die bewaffnete proletarische Macht wiederaufbauen.

Wenn wir nun auf die Quartierkämpfe schauen, treten einige dieser Aspekte klar hervor. Terzigno , andere Gemeinden Kampaniens und vor allem das Susa-Tal sind Beispiele der Mobilisierungsfähigkeit und des aktiven Widerstandes gegen die Gewaltsamkeit des Staates und seiner kriminellen Banden. Die Fähigkeit, verschiedene Kampfformen auszuüben und sich darin wiederzuerkennen ist ein Reifezeugnis des Volksbewusstseins, eines Bewusstseins, das sich um die Nicht-Reformierbarkeit des Systems herum ausbreitet. Dieses Bewusstseinsniveau reift gerade dort, wo ein Zusammenstoss zwischen präzisen gesellschaftlichen Bedürfnissen und dem bürgerlichen System stattfinden, seinen indiskutablen Gesetzen der Wirtschaftsentwicklung und der damit verbundenen Aufteilung der Profite.

[…]

Eine grundsätzliche Bremse der autonomen Kämpfe und der Prozesse, die daraus entstehen können, liegt in der Hegemonie der gewerkschaftlichen Verbandsstrukturen. Sie steht auf der Grundlage der institutionellen Beteiligung, mit den (teilweise aus direkten kapitalistischen Quellen stammenden) Ressourcen und Mitteln, die es ihnen erlauben, Unterstützungsleistungen verschiedenster Art zu erbringen und dadurch ihre Rolle der sozialen Kontrolle zu verschleiern. Gewerkschaftliche Vertrauensleute in den Betrieben vermitteln inmitten von tausend Widersprüchen zwischen materiellen Bedingungen und der Linie des Ausverkaufs. Der Konflikt um Arbeitsplätze wird weiter bestehen, und es ist nicht Aufgabe der Gewerkschaftszentralen, Vereinbarungen zu schliessen oder der ArbeiterInnenklasse Handlungsmöglichkeiten wegzunehmen. Er bestand auch im vollsten faschistischen Regime, als Streiken und Sabotage der Produktion das Risiko der Deportation oder Todesstrafe enthielt.

Jeder Ort der Ausbeutung ist Ort der Gewalt.
Die Ausübung von Gewalt seitens des Proletariats, die sich der feigen Gewalt eines Systems entgegensetzt, das Konflikte und Prävention revolutionärer Aufstände mit den Mitteln des Terrorismus und der Repression führt, ist voll legitim. Die kapitalistische Gewalt wird mit angemessenen Mitteln bekämpft. Diese Mittel können nur durch die als „Klasse für sich“ konstituierte proletarische Organisation – und das in ihrer Avantgarde, der Partei – vorbereitet werden, während die Ausdrücke unmittelbarer Kämpfe, die sich auf die Ebene der Gewalt stellen – aber nur, um Teilforderungen zu einer Lösung zu bringen – ein Terrain der Reifung bilden; die organisierte Avantgarde muss fähig sein, sich auf diese Kämpfe zu beziehen, um ihnen auf allgemeiner politischer Ebene eine Perspektive zu geben. Autonomie im Klassenkonflikt und die Anwendung von Gewalt der Avantgarde sind die Fundamente eines Weges des Widerstandes und der Rekonstruktion der Bedingungen, die für den Angriff auf die kapitalistische Bestie notwendig sind.

Die politisch-militärischen Voraussetzungen der revolutionären Perspektive organisieren

Der politische Knotenpunkt bleibt schliesslich immer derselbe: Es muss gelingen sich auf Augenhöhe des kapitalistischen Angriffs aufzustellen. Weil dieser unter Einsatz aller seiner wirtschaftlichen und politisch-militärischen Macht vorgeht – selbst in spezifischen Situationen (FIAT, ImmigrantInnenrevolte in Rosarno und in Abschiebezentren, Widerstandsgebieten) – muss sich das Proletariat der Frage seiner Organisierung stellen und sich die verschiedenen nötigen Mittel zu eigen machen.

Dies ist ein umfassendes Problem. Notwendig sind die Reifung des Bewusstseins der revolutionären Notwendigkeit einer Alternative zum System, die Entwicklung einer revolutionären Subjektivität, die Ausarbeitung und Definierung eines Programms, einer Strategie und der politisch-militärischen Bewaffnung, um sie zu konkretisieren. Dies alles während der Entwicklung eines politisch-organisatorischen Prozesses, das sich aus der inneren Dialektik der Klasse nährt, zwischen seinen Ausdrücken des Widerstands und der Selbstorganisierung und den notwendigen politisch-militärischen Voraussetzungen, um die Auseinandersetzung auf eine generelle politische Ebene zu heben. Anders gesagt: es muss gelingen, die verschiedenen notwendigen Elemente zu entwickeln, um einen revolutionären Prozess anzustossen, der sich als einzige mögliche Alternative, als einziger positiver Ausgang der kapitalistischen Katastrophe präsentiert. Das jedoch unter der Bedingung, dass die aufzubauende Organisation sich ständig aus einer lebendigen Debatte und einer Suche nach Lösungen und Fortschritten heraus entwickelt, um nicht erneut die Fehler der Vergangenheit zu reproduzieren, sondern im Gegenteil die Revolution entwickeln zu können. In diesem Sinne verstehen wir die Definition der ideologischen Basis und des kommunistischen Programms. Als lebendige und dynamische Substanz in den realen Prozessen; die historischen und theoretischen Errungenschaften ständig in der Praxis von neuen Versuchen zu überprüfen; dialektisch, zwischen dem Ziel der sozialen Transformation und dem konkreten Verlauf, um sie zu realisieren – was als Fundament des Aufbaus, als politisch-militärische Kraft verstanden werden muss.

Gemessen an den aktuellen Geschehnissen ist dieser Aufbau noch wichtiger und dringender. Wenn wir der schrecklichen Maschine des sozialen Kriegs des Imperialismus die Stirn bieten wollen, müssen wir uns auf diesem Feld aufstellen, wo Politik und Krieg untrennbar verbunden sind. Wir zitieren einmal mehr den „Revolutionären Kampf“:

„Unsere Zeit scheint äusserst interessant und bietet einzigartige Möglichkeiten für jene, die kämpfen wollen. Die gegenwärtige Krise führt zur Auflösung des Verhältnis zwischen dem Kapital und der Gesellschaft; die Eliten finden sich wieder der sozialen Mehrheit gegenüber. Die Kluft zwischen den autoritären Regimes und den untergebenen Massen vergrössert sich. Dies ist die Gelegenheit für eine revolutionäre Bewegung, neue Formen der Verhandlung zwischen Gesellschaft und Autorität zu verhindern, gegen jede Manipulation der sozialen Wut zu kämpfen und den Zeitpunkt und die soziale Orientierung des Umsturz des Systems zu bestimmen. (…) All jenen, die behaupten, dass die Bedingungen noch nicht reif sind, um einen revolutionären Weg einzuschlagen – in dem der bewaffnete Kampf ein wesentlicher Bestandteil ist – antworten wir, dass die objektiven Bedingungen, wie sie durch die Analyse des Systems und der gegenwärtigen Phase definiert sind, noch nie so günstig waren.“

Beginnend auch beim Widerstand gegen die Überausbeutung und die neue Sklaverei, greift die Ausübung der organisierten und bewaffneten Kraft auf den proletarischen Widerstand über. Genau wie in den 1970er Jahren der Angriff gegen die despotische Hierarchie in den Fabriken das Feld für die Bestätigung und die Entwicklung des bewaffneten Kampfs war. Und auch wie es der Fall in den Phasen des Beginns der Volkskriege des Trikonts ist.

Heute sind die Bedingungen der Lohnarbeit – nachdem grosse Massen bis in die zentralen Sektoren der Klasse hinein prekarisiert und zur Schwarzarbeit gezwungen wurden – weitgehend durch die Erpressung und den Terrorismus der Arbeitgeber und des Staats geregelt. Dieser Prozess vertieft und verschlimmert sich immer weiter, was der Grund ist, dass der Aufbau der proletarischen Macht unter diesen politisch-militärischen Voraussetzungen eine nützliche und notwendige Anwendung finden kann, wenn er, selbstverständlich, von Anfang an auf die allgemeine und zentralisierte Ebene der Auseinandersetzung ausgerichtet wird. Denn das ist schon lange und noch heute das Ausmass, welche jede ökonomische und soziale Bewegung bestimmt. Und zwar so, dass im Verlauf dieses Sturzes in die Krise die regelrechte Diktatur der inneren Zirkel des Finanzkapitals in ihrer ganzen Machtentfaltung (die Märkte) offen hervorgetreten ist, und in ihrem Kielwasser haben wir die exekutive Rolle der transnationalen Organismen (EZB, EU, IWF, Weltbank…). Organismen und Zirkel, welche die Entscheidungen der Regierungen diktieren, unterordnen und überwachen.

Also muss man sich notwendigerweise auf die allgemeine politische Ebene des globalen Kräfteverhältnisses zwischen Proletariat und Bourgeoisie begeben. Was nur in seiner politisch-militärischen Form möglich ist. Einsatz der Waffen als präzise und historisch bestimmte und notwendige Methode der revolutionären Politik der proletarischen Partei. Der bewaffnete Kampf der Partei als genaue und wirksame Art und Weise, um im Herzen der Auseinandersetzung und der laufenden Krise einzugreifen; von Anfang an als die Art und Weise des Aufbaus der Organisation und ihres Verhältnisses zur Klasse. Schliesslich als wesentliches Instrument, um auf kohärente Art die Machtfrage konkret zu stellen. Die mögliche soziale Alternative, die ihren Weg nur im Prozess der Vernichtung der kapitalistischen Produktion und der imperialistischen Herrschaft gehen kann.

Durch die Entwicklung des proletarischen Widerstandes die revolutionäre Perspektive zur historischen Krise des Kapitalismus aufbauen!
Die notwendigen politisch-militärischen Voraussetzungen aufbauen!
Gegen die Krise und den Imperialismus, Klassenkrieg für den Kommunismus!

Davanzo Alfredo
Sisi Vincenzo

Militante für die Politisch-Militärische kommunistische Partei

Siano, 1. Oktober 2011