Heftige Proteste im Iran: „Runter mit den hohen Preisen! Tod dem Diktator“

Heftige Proteste im Iran: „Runter mit den hohen Preisen! Tod dem Diktator“

Seit etwa einem Jahr finden im Iran heftige Massenproteste und Arbeiter:innenstreiks gegen die Regierung statt. Die jüngste Eskalation der Demonstrationen wurde vom Zusammenbruch eines Haus in der südwestlichen Stadt Abadan am 23. Mai ausgelöst. Beim Einsturz des „instabilen“ zehnstöckigen Hauses starben mindestens 28 Menschen. Der Zusammenbruch der billig gebauten Häuser ist ein weiterer Eskalationspunkt in der seit etwa vier Wochen anhaltenden jüngsten Welle von Protesten gegen hohe Preise.
Diese hatte Anfang Mai begonnen, nach die Regierung zum Beginn des Monats die Abschaffung von Subventionen für mehrere importierte Grundnahrungsmittel angekündigt hatte.

Obwohl der iranische Präsident Ebrahim Raisi versprach, dass “die Preise für Weizen, Medikamente und Benzin unter keinen Umständen steigen werden”, stiegen die Preise für einige Lebensmittel um mehr als 300 %. Verschlimmert durch die steigenden Getreidepreise, die durch die russische Invasion in der Ukraine 2022 verursacht wurden, stieg der Preis für Mehl von durchschnittlich 27.000 Rial auf 160.000 Rial.

Um Proteste der Lehrer:innen zu erschweren hatte die Regierung vor dem 1. Mai insgesamt 38 Lehrer:innen in Haft genommen, um geplante landesweite Proteste am nationalen Lehrertag am 2. Mai zu verhindern. Doch der Widerstand war nicht aufzuhalten: Am 6. Mai begannen Straßendemonstrationen in der Provinz Khuzestan bei denen es auch zu Plünderungen kam. Diese richteten sich zuerst gegen die steigenden Lebenshaltungskosten weiteten sich jedoch rasch zu Demonstrationen gegen die Mullahs aus.

“Tod für Chamenei”
Auch wenn das Internet in der Region rasch abgeschaltet wurde, verbreiten sich im Videos der Proteste. In der Nacht des 12. Mai breiteten sich die Demonstrationen landesweit aus. Der Einsturz des Hauses in der Selben Region wo die Demonstrationen begannen, hat die Protestbewegung noch einmal angeheizt

Auf Videos ist zu sehen, wie Demonstrierende Parolen rufen wie „Runter mit den hohen Preisen!“ und „Tod“ für den iranischen obersten Geislichen Ajatolla Khamenei sowie dem Regierungschef Raisi fordern. Zugleich ist die Bewegung politisch extrem heterogen. Während auch linke Kräfte aktiv sind, gibt es auch Videos, bei denen Demonstrierende den ehemaligen Diktator und Monarchen Shah Reza Phalavi preisen.

Bereits im Sommer 2021 kam es in Khuzestan und anderswo im Südiran zu weit verbreiteten Demonstrationen, weil die Regierung das Wasser rationiert hatte. Die Demonstrationen wurden von einem Streik der Beschäftigten der petrochemischen Industrie in der Provinz Bushehr begleitet. Im darauffolgenden Jahr und bis ins Jahr 2022 nahmen die Arbeitskampfmaßnahmen weiter zu verschärft durch steigende Verbraucherpreise und einen schwächelnden Rial.

Im Jahr 2019 wurden bei der letzten großen Protestbewegung im Iran, die durch einen plötzlichen Anstieg des Benzinpreises ausgelöst wurde, mindestens 1 500 Menschen getötet.

https://perspektive-online.net/2022/05/heftige-proteste-im-iran-runter-mit-den-hohen-preisen-tod-dem-diktator/

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