„Rheinmetall Entwaffnen“ kritisiert Polizeigewalt

„Rheinmetall Entwaffnen“ kritisiert Polizeigewalt

Das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ kritisiert das unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei bei der antimilitaristischen Demonstration in Kassel. Bei der Blockadeaktion am Freitag wurden 87 Personen durch Tränengas und Schlagstöcke verletzt.

Am Sonnabend hat das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen sein antimilitaristisches Aktionscamp in Kassel mit einer kraftvollen Demonstration beendet. Bis zu 1.000 Teilnehmende trugen lautstark ihren Protest gegen die deutsche Rüstungsindustrie auf die Straßen der Innenstadt. Eine Aktivistin aus Australien berichtete von Blockadeaktionen gegen das weltweit agierende Rüstungsunternehmen Rheinmetall in Brisbane parallel zum Camp: „Mit diesen Waffen tötet die indonesische Regierung unsere Freund:innen in West-Papua!“

Eine antikoloniale Grußbotschaft ging an das indonesische Kunstkollektiv Taring Padi, das an der documenta15 beteiligt ist. Erinnert wurde an den Genozid in Indonesien, der drei Millionen Menschen das Leben kostete. Rheinmetall Air Defence und Indonesien haben 2020 einen Deal geschlossen. Verantwortlich ist dafür Verteidigungsminister Prabowo Subianto. „Er war unter der Diktatur Suhartos verantwortlich für Folter, Hinrichtung und Mord. Heute wird er vom größten deutschen Rüstungskonzern beliefert“, so eine Aktivistin des Bündnisses.

Tritte und Schläge: Unverhältnismäßiges Vorgehen der Polizei

Die angemeldete und friedliche Demonstration wurde mehrfach gewaltsam von der Polizei gestoppt. „Wir verurteilen das unverhältnismäßige Vorgehen der Einsatzkräfte, die wiederholt mit Schlägen und Tritten gegen die Demonstration vorgegangen sind“, erklärt Bündnissprecher Till Gentner.

Auch nachdem die Abschlusskundgebung schon beendet war, eskalierte die Polizei die Situation. „Offenbar aus Frust und auf der Suche nach einem ‚Erfolgserlebnis‘ haben die Einsatzkräfte die Teilnehmenden gezielt an der Straßenbahnhaltestelle eingekesselt, um dann drei sehr junge Teilnehmer:innen herauszugreifen und festzuhalten“, so Gentner weiter. Nach Informationen des Bündnisses wurde eine minderjährige Person in einen sogenannten Schutzhof verbracht.

Gedenken Malte C.

Am Abend zuvor, dem 2. September, organisierte das Bündnis gemeinsam mit Frauen und Queers Streik* Kassel sowie ROSA eine Gedenkdemonstration für Malte C. mit rund 400 Teilnehmenden. Der 25-Jährige war am Freitag seinen Verletzungen nach einem transfeindlichen Angriff erlegen. „Es macht uns wahnsinnig wütend, dass die Warnungen aus der LSBTIAQ+-Community nicht ernst genommen werden. Transfeindlichkeit tötet!“, prangerte Till Gentner an.

Malte C. war beim CSD in Münster am 27. August Frauen zu Hilfe gekommen, die homofeindlich angegangen wurden. Daraufhin wurde er brutal zusammengeschlagen und erlag am Freitag im Krankenhaus seinen Verletzungen.

87 Verletzte bei Blockadeaktion

Bei der Blockadeaktion gegen den Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann am Freitag mussten nach Angaben der Demosanitäter insgesamt 87 Personen wegen massivem Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken durch anwesende Polizeikräfte medizinisch behandelt werden, in 80 Fällen wegen Pfefferspray und in sieben weiteren Fällen chirurgisch. Das Kollektiv erklärt dazu: „Wir bedanken uns an dieser Stelle neben den anderen Demosanitäter:innen vor allem bei den
Versammlungsteilnehmer:innen, die die Behandlung tatkräftig unterstützt haben, indem sie Verletzte betreut oder weiteres Wasser für die Augenspülung besorgt haben.“

Im Zuge der Polizeimaßnahmen sei auch ein Sanitäter der Sanitätsgruppe Süd-West e.V. durch Pfefferspray verletzt worden, während er sich in einer Patientenbehandlung befand. „Unsere Sanitätskräfte sind durch leuchtende Einsatzkleidung klar gekennzeichnet und von anderen Personen unterscheidbar“, so das Kollektiv.

https://anfdeutsch.com/aktuelles/rheinmetall-entwaffnen-kritisiert-polizeigewalt-33847

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