Der kurdische Kommunist Ecevit Piroğlu wurde erneut in Serbien gefangen genommen. Daraufhin trat er am Montag in einen unbefristeten Hungerstreik.
Nach 32 Monaten Haft in Serbien wurde der kurdische Revolutionär Ecevit Piroğlu am 12. Januar aus dem Gefängnis freigelassen. Noch bevor er jedoch seine Freiheit genießen konnte, wurde er erneut festgenommen und von der serbischen Polizei in ein anderes Gefängnis gebracht. Nach der Verhaftung kündigte er an, nun einen unbefristeten Hungerstreik zu beginnen. „Ich grüße mit meinen revolutionären Gefühlen alle meine Kameraden, Freunde und Bekannten, die mich in meinem 32-monatigen Widerstand unterstützt haben“, so Piroğlu. Der Streik sei ein Zeichen gegen die Politik, die gegen Sozialist:innen und Kurd:innen in Serbien und in der Türkei geführt werde. Neben Piroğlu befinden sich viele weitere Revolutionär:innen und kurdische Aktivist:innen in Serbien sowie in der Türkei in Isolationshaft oder werden verfolgt.
Der Hungerstreik ist laut dem kurdischen Kommunisten seine „einzige Waffe“, gegen die Isolationspolitik und für die Freiheit. In einer Sprachbotschaft begrüßte Piroğlu andere Widerstandskämpfer:innen, die zur Zeit gegen die Isolationshaft Hunger streiken.
Auslieferungsverfahren mit der Türkei
Schon im Jahr 2021 hatte die Türkei eine Auslieferung Piroğlus aus Serbien beantragt. Kurz zuvor beantragte er politisches Asyl in Serbien, nachdem er im Zusammenhang mit dem Gezi-Aufstand aus dem Jahr 2013 in der Türkei des Terrorismus beschuldigt wurde. Vor seiner Flucht nach Serbien kämpfte Piroğlu gegen den Islamischen Staat. Während seines Aufenthalts in Serbien wurde er bereits in verschiedenen Gefängnissen gefangen gehalten und saß die Zeit seines Prozesses ab.
Eigentlich entschied das Berufungsgericht in Belgrad bereits im Oktober 2022, die Auslieferung in die Türkei einzustellen. Trotzdem wurde der Revolutionär weiterhin festgehalten und das Auslieferungsverfahren erneut geprüft.
Nicht der erste Hungerstreik
Es ist nicht das erste Mal, dass sich Ecevit Piroğlu in einen Hungerstreik begeben hat. Bereits am 2. Juni 2022, als er sich schon in Abschiebehaft befand, tratder Widerstandskämpfer in den Hungerstreik – dieser dauerte 136 Tage lang an. Dabei wollte er insbesondere auf das rechtswidrige Verfahren gegen ihn aufmerksam machen. In Bezug auf dieses Verfahren hatte die international organisierte Initiative für die Freiheit von Ecevit Piroğlu viele juristische Fehler sowie politische Probleme ausfindig gemacht.
Es ist ein deutliches Zeichen, dass der jetzige Hungerstreik Piroğlus unbefristet ist. Der vorherige Streik hatte zahlreiche gesundheitliche Probleme verursacht, zwischenzeitlich befand er sich auch in Lebensgefahr.
Wie sich die Gesundheit des Revolutionärs und die Lage um seine Haft entwickeln, bleibt abzuwarten, doch ist ein Nachgeben Serbiens und der Türkei ohne öffentlichen Druck nicht in Aussicht. Genauso ist nicht zu erwarten, dass der Widerstand und die Solidarität von und mit Piroğlu bald ein Ende nehmen wird. So wurden in den letzten Jahren bereits in mehreren Ländern Aktionen in Solidarität mit dem antifaschistischen Gefangenen durchgeführt.
