Im Zusammenhang mit dem PKK-Verbot befinden sich derzeit zwölf Kurden in deutschen Gefängnissen. Wie die Türkei verfolgt Deutschland kurdische Aktivist:innen aus politischen Gründen auch im […]
WeiterlesenSchlagwort: BRD-Imperialisms
„Kriegstüchtiges“ Deutschland: Wie das Gesundheitswesen auf den Kriegsfall vorbereitet wird
„Kriegstüchtiges“ Deutschland: Wie das Gesundheitswesen auf den Kriegsfall vorbereitet wird Die Militarisierung der Gesamtgesellschaft schreitet in Deutschland voran, dabei lassen die Herrschenden keinen Bevölkerungsteil unberührt. […]
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HH:SOLIDARITÄTSPOST –
Wir verurteilen die eklatanten Verletzungen von Grundrechten und die massive Polizeigewalt gegen Schwarze, muslimische und palästinensische Menschen am Protestcamp durch die Hamburger Polizei am Abend […]
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Serdar Karakoç soll an Deutschland ausgeliefert werden
Die Niederlande werden den kurdischen Journalisten Serdar Karakoç an die Bundesrepublik Deutschland ausliefern. Ein Gericht in Amsterdam gab dem Auslieferungsgesuch statt und erließ Haftbefehl gegen […]
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Deutschland: Demonstrantin wegen des Slogans „From de river to the sea“ verurteilt
Am Dienstag, den 6. Juli, verhängte ein deutsches Gericht eine Geldstrafe von 600 Euro gegen eine Demonstrantin, weil sie bei einer Kundgebung zur Unterstützung Palästinas […]
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Solidarität mit dem Protestcamp in München!
Stellungnahme des Zentralkomitees der KP vom 02.08.2024 In der vergangenen Nacht kam es zu einem Brandanschlag auf das Palästina-Camp an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.1 Gegen […]
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Verurteilung wegen „From the River to the Sea“-Parole in Berlin
Am Dienstag, 6.8. verurteilte das Amtsgericht Tiergarten eine junge Frau für das Rufen der Parole „From the River to the Sea – Palestine will be […]
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Entscheidung über Auslieferung von Serdar Karakoç vertagt
Die Entscheidung über die Auslieferung des kurdischen Journalisten Serdar Karakoç aus den Niederlanden an Deutschland ist auf den 7. August vertagt worden. Vor dem Gericht […]
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Italien: Aufstände gegen den höllischen Sommer in den Gefängnissen
Die Hitzewelle verschlimmerte die ohnehin schon unmenschlichen Bedingungen in den italienischen Gefängnissen (Überbelegung, Mangel an Wasser und Hygiene, unhygienische Zustände) und verursachte mehrere Selbstmorde sowie […]
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NRW: Namibia-Delegationsreise in verbrecherischer Kontinuität
Eine Delegationsreise von Abgeordneten aus dem nordrhein-westfälischen Landtag in die ehemalige deutsche Kolonie Namibia sorgte jüngst für Aufsehen.Thema der Reise sollte eigentlich die Aufarbeiten deutscher […]
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Die „diverse“ Bundesregierung und die „mono“-faschistische Brigade „Asow“
Die „diverse“ Bundesregierung und die „mono“-faschistische Brigade „Asow“ aus der Ukraine sind kein Widerspruch – sondern kompatibel Es gibt viele Gründe, den behaupteten Kampf der […]
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Der deutsche Untertanengeist als Hauptschulfach
Nicht selten kommt der deutsche Untertanengeist einer bitterbösen Posse sehr nahe. Die hier erzählte Geschichte ist so dumm und so selbstentlarvend, dass man von einem […]
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