Am Dienstag, den 6. Juli, verhängte ein deutsches Gericht eine Geldstrafe von 600 Euro gegen eine Demonstrantin, weil sie bei einer Kundgebung zur Unterstützung Palästinas […]
WeiterlesenSchlagwort: BRD-Imperialisms
Solidarität mit dem Protestcamp in München!
Stellungnahme des Zentralkomitees der KP vom 02.08.2024 In der vergangenen Nacht kam es zu einem Brandanschlag auf das Palästina-Camp an der Ludwig-Maximilians-Universität in München.1 Gegen […]
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Verurteilung wegen „From the River to the Sea“-Parole in Berlin
Am Dienstag, 6.8. verurteilte das Amtsgericht Tiergarten eine junge Frau für das Rufen der Parole „From the River to the Sea – Palestine will be […]
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Entscheidung über Auslieferung von Serdar Karakoç vertagt
Die Entscheidung über die Auslieferung des kurdischen Journalisten Serdar Karakoç aus den Niederlanden an Deutschland ist auf den 7. August vertagt worden. Vor dem Gericht […]
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Italien: Aufstände gegen den höllischen Sommer in den Gefängnissen
Die Hitzewelle verschlimmerte die ohnehin schon unmenschlichen Bedingungen in den italienischen Gefängnissen (Überbelegung, Mangel an Wasser und Hygiene, unhygienische Zustände) und verursachte mehrere Selbstmorde sowie […]
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NRW: Namibia-Delegationsreise in verbrecherischer Kontinuität
Eine Delegationsreise von Abgeordneten aus dem nordrhein-westfälischen Landtag in die ehemalige deutsche Kolonie Namibia sorgte jüngst für Aufsehen.Thema der Reise sollte eigentlich die Aufarbeiten deutscher […]
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Die „diverse“ Bundesregierung und die „mono“-faschistische Brigade „Asow“
Die „diverse“ Bundesregierung und die „mono“-faschistische Brigade „Asow“ aus der Ukraine sind kein Widerspruch – sondern kompatibel Es gibt viele Gründe, den behaupteten Kampf der […]
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Der deutsche Untertanengeist als Hauptschulfach
Nicht selten kommt der deutsche Untertanengeist einer bitterbösen Posse sehr nahe. Die hier erzählte Geschichte ist so dumm und so selbstentlarvend, dass man von einem […]
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Am 2.-8.9. auf nach Kiel! Dem deutschen Imperialismus in den Rücken fallen!
100.000.000.000 Euro für die Bundeswehr, Wehrpflicht, Musterung, Bundeswehr-Besuche an unseren Schulen, Ausbildungsmessen und Stadtfesten. Deutschland rüstet im Rekordtempo auf und militarisiert sich. Seit der im […]
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Mainz 05: Kündigung nach Palästina-Solidarität rechtswidrig
Im November 2023 erhielt der Fußballspieler Anwar El Ghazi wegen pro-palästinensischer Instagram-Beiträge eine fristlose Kündigung vom FSV Mainz 05. Laut Arbeitsgericht ist die Kündigung unwirksam […]
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„Zur glaubwürdigen Abschreckung gehört auch die Fähigkeit zum Angriff“ Plädoyer gegen die Kriegstüchtigkeit
Die Debatten sind entkontextualisiert: kein Kontext, kein Zusammenhang, keine Analyse, mehr noch: Analyseverbote ohne Ende, erst Corona, dann Ukraine, nun auch Israel/Palästina. Wer sich diesem […]
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