Der Botschafter des italienischen Imperialismus in Albanien verkündete vergangenen Freitag, dass zwei als „Aufnahmezentren“ getaufte Konzentrationslager in der Halbkolonie Albanien, die eine lange Tradition mit […]
WeiterlesenSchlagwort: Flüchtlinge
Italien: Gesetzesdekret ermöglicht Inspektionen der Mobiltelefone von Asylbewerbern.
Auf der Sitzung des italienischen Ministerrats am Mittwoch stimmte die Regierung Meloni einem neuen Gesetzesdekret zu, das die Migration betrifft. Dieses Gesetz, das als „Decreto […]
WeiterlesenReißen wir die Mauern der Festung Deutschland ein!
Erklärung der Kommunistischen Jugend Von der Festung Europa zur Festung Deutschland: Als abschreckende Maßnahme, und um ein engeres Kontrollregime zu errichten, hat sich die Bundesregierung […]
Weiterlesen„Die Flüchtlinge haben einen echt krassen Widerstand geleistet“ – Was wir aus der Flüchtlingsbewegung 2015/16 lernen können
Im Jahr 2015 befand sich die Fluchtbewegung durch imperialistische Kriege und Krisen auf einem Höhepunkt. Die Unterbringung von Geflüchteten war extrem behelfsmäßig und rassistische Übergriffe […]
WeiterlesenPRO ASYL kritisiert: Bundesländer machen Bezahlkarte zum Diskriminierungsinstrument
Nach der heutigen Einigung von 14 der 16 Bundesländer auf gemeinsame Standards bei der Bezahlkarte für eine bestimmte Gruppe von Geflüchteten hält PRO ASYL an […]
WeiterlesenItalien: Abschiebegefängnis betäubt Migranten in großem Stil
Eine von der Staatsanwaltschaft Potenza durchgeführte und am Dienstag, den 9. Januar, veröffentlichte Untersuchung beschreibt die Misshandlung von Migranten, die im Auffanglager für die Rückführung […]
WeiterlesenMigrationsdebatte: SPD für zusätzliche Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz
Innenministerin Nancy Faeser wird an mehreren Grenzen Einheiten der Bundespolizei stationieren. Diese Entscheidung reiht sich ein in eine zunehmende Anzahl von Schritten, mit denen sich […]
WeiterlesenSachsen: Asylsuchender stürzt sich bei Abschiebung in den Tod
Am Montagmorgen starb in Hainichen ein 33-Jähriger bei einer versuchten Abschiebung. Trotz der unhaltbaren Lebensverhältnisse in seinem Heimatland Nigeria hatte er kaum eine Perspektive auf […]
WeiterlesenLindner und Ampel-Regierung auf rechtem Migrationskurs
Bundesfinanzminister Lindner und die Ampel-Koaltion wollen das Migrationsrecht massiv einschränken: Keine Überweisungen von Geflüchteten ins Ausland, Sach- statt Geldleistungen, Arbeitsverbote und Einstufung der Maghrebstaaten als […]
WeiterlesenFaeser plant Angriffe auf die Rechte von Flüchtlingen.
Am zweiten August veröffentlichte das Bundesministerium für inneres und Heimat, unter Kontrolle von Innenministerin Nancy Faeser, einen Diskussionsentwurf zur Frage des Asylrechts. Der Inhalt dieses […]
WeiterlesenFlüchtlingsunterkunft in Apolda brennt. Nichts neues hier.
Am frühen Sonntagmorgen des 4. Juni, brach ein Feuer in einer Geflüchtetenunterkunft in Apolda, Thüringen, aus. 245 Menschen, vor allem aus Syrien, Afghanistan und der […]
WeiterlesenREPRESSIONEN GEGEN ASYLSUCHENDE
»Selbst Seehofer beglückwünscht die Grünen dazu«Unhaltbare Bedingungen im Abschiebegefängnis in Glückstadt. Umgang mit Asylsuchenden verantwortungslos. Ein Gespräch mit Leni HintzeInterview: Gitta Düperthal junge Welt 15.5.23 […]
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